3487/AB XXII. GP
Eingelangt am 15.12.2005
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BM für Landesverteidigung
Anfragebeantwortung
GÜNTHER PLATTER
BUNDESMINISTER
FÜR LANDESVERTEIDIGUNG
S91143/114-PMVD/2005 15. Dezember 2005
Herrn
Präsidenten des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Stoisits, Freundinnen und Freunde haben am 19. Oktober 2005 unter der Nr. 3535/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Bedrohung durch ‚multikulturellen Wirtschaftsraum’" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Die Landesverteidigungsakademie wurde auf Grund einer Empfehlung, die der Nationalrat in seiner Entschließung zur „Österreichischen Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin“ getroffen hat, beauftragt, einen postgradualen strategischen Führungslehrgang für Entscheidungsträger in allen Schlüsselbereichen unserer Gesellschaft, vor allem aus Politik, Wirtschaft, Verwaltung und Militär, einzurichten. Ziel dieses Lehrganges ist unter anderem die Förderung der Fähigkeit, sicherheitspolitische und gesamtstrategische Zusammenhänge, insbesondere im Rahmen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, zu erkennen, Entscheidungsprozesse zu verstehen und konkrete Maßnahmen unter Beachtung der Rahmenbedingungen und der verfügbaren Ressourcen abzuleiten.
Die in der Einladung zum 3. Strategischen Führungslehrgang erwähnten Herausforderungen, die sich aus dem Anwachsen eines multikulturellen Wirtschaftsraumes ergeben, sind im gesamtstrategischen Zusammenhang zu betrachten und haben einen nicht unerheblichen Einfluss. Im Bundesministerium für Landesverteidigung ist dieser Begriff jedoch nur in Verbindung mit sicherheitspolitischen Aspekten von Interesse und wird daher auch ausschließlich im Kontext mit diesen betrachtet.
Im Einzelnen beantworte ich die vorliegende Anfrage wie folgt:
Zu 1:
Unter dem Begriff „multikultureller Wirtschaftsraum“ ist die Gesamtheit aller in einem Wirtschaftsraum verbundenen – gegenseitig abhängigen – Akteure mit verschiedenartiger ethnischer, religiöser und/oder weltanschaulicher Prägung zu verstehen.
Zu 2 und 4:
In der Einladung zum 3. Strategischen Führungslehrgang wurde der Begriff „multikultureller Wirtschaftsraum“ ausschließlich im Zusammenhang mit „Herausforderungen“, nicht jedoch mit „Bedrohungen“ verwendet. Die neuen Herausforderungen, die durch das Anwachsen eines multikulturellen Wirtschaftsraumes an die Gesellschaft gestellt werden, liegen sowohl innerhalb als auch außerhalb des europäischen Wirtschaftsraumes und resultieren insbesondere aus Unterschieden in Kultur, Traditionen, Lebensstilen und Wertvorstellungen sowie unterschiedlichen Normen und Standards, die im globalisierten, weltweit vernetzten Wirtschaftsverkehr miteinander in Beziehung treten.
Zu 3:
Hiezu verweise ich auf meine Ausführungen in der Einleitung. Im Übrigen darf ich darauf aufmerksam machen, dass es den Anfragestellern offen steht, sich durch Teilnahme am Strategischen Führungslehrgang ein Bild über die Zusammenhänge in diesem äußerst komplexen Themenbereich zu machen.
Zu 5:
Die in dieser Fragestellung wiedergegebene Formulierung entspricht weder dem Wortlaut noch dem Inhalt der Einladung zum 3. Strategischen Führungslehrgang und betrifft auch nicht den Vollziehungsbereich des Bundesministeriums für Landesverteidigung.
Zu 6:
Ja. Im Übrigen verweise ich auf meine einleitenden Ausführungen.