3524/AB XXII. GP

Eingelangt am 23.12.2005
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BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

GÜNTHER  PLATTER

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG

S91143/115-PMVD/2005                                                                                         22. Dezember 2005

Herrn
Präsidenten des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Pilz, Freundinnen und Freunde haben am 3. November 2005 unter der Nr. 3570/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Schrottparade" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Einleitend ist klarzustellen, dass die Parade des Österreichischen Bundesheeres auf der Wiener Ringstraße am Nationalfeiertag den Höhepunkt der offiziellen Jubiläumsfeierlich­keiten des Österreichischen Bundesheeres zum Gedenkjahr 2005 darstellte. Dabei konnte das Bundesheer eindrucksvoll einer breiten Öffentlichkeit zeigen, dass unsere Soldaten mit ihrem Gerät und ihrer Ausrüstung in der Lage sind, sämtliche Aufgaben im In- und Ausland im Dienste der Sicherheit und des Friedens sowie zum Schutz der Bevölkerung zu bewältigen. So kamen auch die Signatarstaaten des österreichischen Staatsvertrages von 1955 und 20 EU-Staaten der Einladung, an der Parade teilzunehmen, mit Freude und Stolz nach. Die polemischen Behauptungen der Anfragesteller, eine „Schrottparade“ habe stattgefunden, und Österreich sei „international lächerlich“ gemacht worden, entbehren daher jeglicher Grundlage und werden von mir entschieden zurückgewiesen.

Im Einzelnen beantworte ich die Fragen wie folgt:

Zu 1 und 9:

Hiezu verweise ich auf meine einleitenden Bemerkungen.

Zu 2:

Von den anlässlich der Parade der Öffentlichkeit präsentierten Systemen sind die Luftraum­überwachungsflugzeuge der Type Saab 35 OE „Draken“ und die 2 cm Fliegerabwehr­kanonen nicht für eine Verwendung im Rahmen von Auslandseinsätzen vorgesehen. Hievon wurden sieben Luftfahrzeuge und 18 Kanonen gezeigt.

Zu 3, 5 und 8:

Auf Grund der Tatsache, dass in meinem Vollziehungsbereich keine „Schrottparade“ stattgefunden hat, erübrigt sich eine Beantwortung dieser Fragen. Im Übrigen verweise ich auf meine einleitenden Bemerkungen.

Zu 4:

Die Betreibernationen der gezeigten Luftraumüberwachungsflugzeuge der Type Eurofighter „Typhoon“ Deutschland, Großbritannien und Italien wurden eingeladen, an der Parade des Österreichischen Bundesheeres teilzunehmen. Diese Teilnahme erfolgte mit insgesamt vier Flugzeugen, wobei zwei Flugzeuge aus Deutschland und jeweils ein Flugzeug aus Großbritannien und aus Italien die Formation bildeten.

Zu 6 und 7:

Anlässlich der Parade des Österreichischen Bundesheeres am Nationalfeiertag wurden keine „Personenstunden vergeudet“.