3566/AB XXII. GP

Eingelangt am 16.01.2006
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Bundeskanzler

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat DDr. Niederwieser, Kolleginnen und Kollegen
haben am 16. November 2005 unter der Nr. 3625/J an mich eine schriftliche par-
lamentarische Anfrage betreffend Ihre Aussage beim „Europa-Tag" im Parlament
am 29. September 2005 gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1:

Österreich hat in den letzten Jahren seine Anstrengungen im Bereich Forschung
massiv verstärkt. Mit indirekter Forschungsförderung, Nationalstiftung, Offensivpro-
gramm F+E sowie Forschungsmilliarde konnte erreicht werden, daß die Forschungs-
ausgaben mehr als doppelt so rasch wie das BIP anstiegen. Österreich konnte sich
in den letzten Jahren als attraktiver Forschungsstandort etablieren. Das zitierte Ver-
hältnis 60:40 zwischen Investitionen der Wirtschaft und staatlichen Forschungsinves-
titionen geht nicht zuletzt auf einen Anstieg der Investitionen aus dem Ausland zu-
rück, die in der Statistik auch als solche ausgewiesen sind. Der Vergleich des Zeit-
raumes 2000 - 2005 unter Berücksichtigung der bereits beschlossenen zusätzlichen
Mittel in den kommenden Jahren bzw. der Einbeziehung des Jahres 2006 läßt eine
tatsächliche Verdoppelung der Aufwendungen für F&E deutlich erkennbar machen.

Zu Frage 2:

Die genannte Summe beruht auf den jüngsten von Eurostat veröffentlichten Daten
und bezieht sich auf die EU-25. Es handelt sich dabei um rd. 2% der Wirtschafts-
leistung der Europäischen Union.

Zu Frage 3:

a) Für die 1996 verabschiedeten TEN-Leitlinien Verkehr wurden im Anhang III die 14
vorrangigen TEN-Verkehrsvorhaben übernommen, die der Europäische Rat am
9/10. Dezember 1994 in Essen festgelegt hatte. Österreich hatte in diesem Zu-
sammenhang Anteil an der Eisenbahnachse „Hochgeschwindigkeitszug Kom-
binierter Verkehr Nord-Süd" (mit Abschnitt München-Verona „Brennerachse").

Im Zuge der Verhandlungen um die neuen TEN-Leitlinien konnte Österreich errei-
chen, daß es an 6 Hauptachsen bzw. 10 Subvorhaben der neuen TEN-Prioritä-
tenliste beteiligt ist. Die Essener Liste hatte Österreich demgegenüber nur Anteil
an einer Achse (Brennerachse) zugestanden. Durch die Verabschiedung der neu-
en TEN-Leitlinien und der neuen TEN-Prioritätenliste im April 2004 kam es somit
im Vergleich zur bis dahin geltenden Rechtslage zu einer deutlichen Besserstel-
lung Österreichs.

b) 1994,1996 Franz Vranitzky
2004 Wolfgang Schüssel

c) 1994 Alois Mock

1996 Wolfgang Schüssel

April 2004 Benita Ferrero-Waldner

d) 1994, 1996 Viktor Klima

ab März 1996 Rudolf Scholten
2004 Hubert Gorbach

e) VK Gorbach war von 1993-2003 Mitglied der Vorarlberger Landesregierung

Zu Frage 4:

Die vorgestellten Daten beruhen auf entsprechenden Berechnungen bzw. volkswirt-
schaftlichen Untersuchungen.

Die Beantwortung von Detailfragen liegt nicht im Vollzugsbereich des Bundeskanz-
leramts.