3586/AB XXII. GP

Eingelangt am 20.01.2006
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BM für Bildung, Wissenschaft und Kultur

Anfragebeantwortung

 

 

Herrn

Präsidenten des Nationalrates

Univ.-Prof. Dr. Andreas Khol

Parlament

1017 Wien                                                                                                                      GZ 10.000/0169-III/4a/2005

                                                                                           

                                                                                                                                       

                                                                                                                       Wien, 20. Januar 2006

           

 

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 3640/J-NR/2005 betreffend Pilotprojekte in der Niederösterreichischen Schulverwaltung, die die Abgeordneten Dr. Robert Rada, Kolleginnen und Kollegen am 22. November 2005 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

 

 

Ad 1.:

Das Land NÖ hat auf Basis der landesgesetzlichen Bestimmungen mit 1. September 2005 Bildungsregionen gebildet. Dem Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur liegen diesbezüglich noch keine Ergebnisse vor.

 

Ad 2. bis 5.:

Hinsichtlich der Neuordnung der Schulverwaltung haben sich Bund, Länder und Gemeinden im Rahmen der Verwaltungsreform geeinigt, bis spätestens Jahresende 2006 ein Konzept zu finalisieren. Im Hinblick auf diesen Zeitrahmen kann daher keine Aussage darüber getroffen werden, welche Organe betroffen wären sowie welche dienstrechtlichen Auswirkungen bzw. monetären Entgeltänderungen sich für die Dienstnehmer/innen ergeben würden.

 

Die Bundesministerin:

 

Elisabeth Gehrer e