3586/AB XXII. GP
Eingelangt am 20.01.2006
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BM für Bildung, Wissenschaft und Kultur
Anfragebeantwortung
Herrn
Präsidenten des Nationalrates
Univ.-Prof. Dr. Andreas Khol
Parlament
1017 Wien GZ
10.000/0169-III/4a/2005
Wien, 20. Januar 2006
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 3640/J-NR/2005 betreffend Pilotprojekte in der Niederösterreichischen Schulverwaltung, die die Abgeordneten Dr. Robert Rada, Kolleginnen und Kollegen am 22. November 2005 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Ad 1.:
Das Land NÖ hat auf Basis der landesgesetzlichen Bestimmungen mit 1. September 2005 Bildungsregionen gebildet. Dem Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur liegen diesbezüglich noch keine Ergebnisse vor.
Ad 2. bis 5.:
Hinsichtlich der Neuordnung der Schulverwaltung haben sich Bund, Länder und Gemeinden im Rahmen der Verwaltungsreform geeinigt, bis spätestens Jahresende 2006 ein Konzept zu finalisieren. Im Hinblick auf diesen Zeitrahmen kann daher keine Aussage darüber getroffen werden, welche Organe betroffen wären sowie welche dienstrechtlichen Auswirkungen bzw. monetären Entgeltänderungen sich für die Dienstnehmer/innen ergeben würden.
Die Bundesministerin:
Elisabeth Gehrer e