3603/AB XXII. GP

Eingelangt am 30.01.2006
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BM für Bildung, Wissenschaft und Kultur

Anfragebeantwortung

Herrn

Präsidenten des Nationalrates

Univ.-Prof. Dr. Andreas Khol

Parlament

1017 Wien GZ 10.000/0170-III/4a/2005

Wien, 30. Januar 2006

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 3650/J-NR/2005 betreffend Vertrag zur Stärkung der Universitäten, die die Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen am
30. November 2005 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Ad 1. bis 3.:

Eine Kopie des Vertrages ist zur Information angeschlossen (Beilage).

Ad 4.:

Es gibt keine Nebenabsprachen.

Ad 5. und 6.:

Das Globalbudget umfasst auch die Aufwendungen für das Personal. Die Bezugserhöhungen für die öffentlichen Bediensteten werden den Universitäten zusätzlich zu dem im Vertrag genannten Gesamtbetrag ab 2005 zur Verfügung gestellt (siehe Punkt 1 des Vertrages).

Ad 7. und 8.:

Nein.

Die Bundesministerin:

Elisabeth Gehrer e.h.

Beilage

Anmerkung der Parlamentsdirektion:

Die vom Bundesministerium übermittelte Anlagen stehen nur als Image zur Verfügung.