3631/AB XXII. GP

Eingelangt am 06.02.2006
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BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

GÜNTHER PLATTER

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG

S91143/124-PMVD/2005 3. Februar 2006

Herrn
Präsidenten des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Maier, Genossinnen und Genossen haben am 6. Dezember 2005 unter der Nr. 3692/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "elektronische Dienstausweise und Datenschutz" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1:

In meinem Ressort sind bereits seit Jahren Dienstkarten in Verwendung, die mit Magnetstreifen bzw. Chip ausgestattet werden könnten. Eine solche Modifikation ist jedoch derzeit mangels Bedarfes nicht vorgesehen.

Zu 2 bis 21:

Im Hinblick auf meine Ausführungen zur Frage 1 erübrigt sich eine Beantwortung dieser Fragen.