3631/AB XXII. GP
Eingelangt am 06.02.2006
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BM für Landesverteidigung
Anfragebeantwortung
GÜNTHER PLATTER
BUNDESMINISTER
FÜR LANDESVERTEIDIGUNG
S91143/124-PMVD/2005 3. Februar 2006
Herrn
Präsidenten des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Maier, Genossinnen und Genossen haben am 6. Dezember 2005 unter der Nr. 3692/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "elektronische Dienstausweise und Datenschutz" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1:
In meinem Ressort sind bereits seit Jahren Dienstkarten in Verwendung, die mit Magnetstreifen bzw. Chip ausgestattet werden könnten. Eine solche Modifikation ist jedoch derzeit mangels Bedarfes nicht vorgesehen.
Zu 2 bis 21:
Im Hinblick auf meine Ausführungen zur Frage 1 erübrigt sich eine Beantwortung dieser Fragen.