3680/AB XXII. GP

Eingelangt am 20.02.2006
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BM für Wirtschaft und Arbeit

 

Anfragebeantwortung

 

Präsident des Nationalrates

Univ. Prof. Dr. Andreas KHOL

 

Parlament

1017 Wien

 

 

                                Wien, am 16. Februar 2006

 

                                Geschäftszahl:

                        BMWA-10.101/0151-IK/1a/2005

 

 

 

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 3766/J betreffend Auslandsdienstreisen, welche die Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und    Kollegen am 21. Dezember 2005 an mich richteten, stelle ich fest:

 

Zu den Punkten 1 bis 9 der Anfrage ist vorweg zu bemerken, dass sich die nach-stehende Beantwortung auf Auslandsdienstreisen im Jahr 2005 bezieht. Bezüglich der Dienstreisen im Jahr 2003 verweise ich auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage 1175/J, bezüglich der Dienstreisen im Zeitraum vom 1.1.2004 bis 8.11.2004 auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage 2265/J, bezüglich der Dienstreisen im Zeitraum von 9.11.2004 bis 31.12.2004 auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage 3276/J.

.

 

Antwort zu den Punkten 1 und 2a der Anfrage:

 

Meine Auslandsdienstreisen sind der nachstehenden Tabelle zu entnehmen:

 

Ziel

Datum

Zweck

Indien

16.-22.2.2005

Begleitung des Herrn Bundespräsidenten

Brüssel

3.3.2005

Rat Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz

Brüssel

6.-7.3.2005

Rat Wettbewerbsfähigkeit

Berlin

11.3.2005

Internationale Tourismusbörse

Bratislava

15.3.2005

bilaterale Wirtschaftsgespräche

Brüssel

22.3.2005

dreigliedriger Sozialgipfel vor dem
Europäischen Rat

Luxemburg

7.-8.4.2005

informeller Rat Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz

Luxemburg

17.-18.4.2005

Rat Wettbewerbsfähigkeit

China

19.-25.4.2005

Begleitung des Herrn Bundeskanzlers

Japan

25.-28.4.2005

Weltausstellung in Aichi

Paris

3.-4.5.2005

OECD-Ministertreffen

Brüssel

10.5.2005

Rat Wettbewerbsfähigkeit

Liechtenstein

11.5.2005

Wirtschafts- und Kapitalmarktdialog

Ungarn

11.5.2005

Österreichisch-Ungarische Arbeitsmarktkonferenz in Szombathely

Mexiko

29.-31.5.2005

Begleitung des Herrn Bundespräsidenten

Kanada

31.5.-1.6.2005

bilaterale Gespräche

Luxemburg

2.6.2005

Rat Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz

Luxemburg

6.6.2005

Rat Wettbewerbsfähigkeit

Genf

9.6.2005

Konferenz der ILO (International Labour Organization)

Sofia

10.6.2005

Südosteuropäisches Wirtschaftsministertreffen

Schweiz

17.-18.6.2005

Treffen der Wirtschaftsminister A-D-CH in Freiburg

Belfast

7.-8.7.2005

informeller Rat Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz

Cardiff

11.-12.7.2005

informeller Rat Wettbewerbsfähigkeit

Paris

18.7.2005

Wirtschaftstreffen Österreich – Frankreich

Brüssel

19.7.2005

informelles Handelsministertreffen

Toulouse

5.10.2005

bilaterale Gespräche, Wirtschaftskontakte

Luxemburg

11.10.2005

Rat Wettbewerbsfähigkeit

Genf

20.10.2005

Vorbereitung WTO-Ministerkonferenz

London

24.10.2005

außerordentliches Treffen des dreigliedrigen Sozialgipfels der Europäischen
Sozialpartner

Washington

26.-29.10.2005

bilaterale Gespräche

Paris

2.11.2005

Tour des Capitales

Kroatien

9.11.2005

Wirtschaftsmission Infrastruktur, Umwelt

Brüssel

22.11.2005

Rat Allgemeine Angelegenheiten

Bratislava

24.11.2005

CEI Summit Economic Forum

Brüssel

29.11.2005

Rat Wettbewerbsfähigkeit

Brüssel

30.11.2005

Troika-Treffen der Wirtschaftsminister

Brüssel

1.12.2005

Rat Verkehr, Telekommunikation und
Energie

Brüssel

8.12.2005

Rat Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz

Hongkong

10.-19.12.2005

WTO-Ministerkonferenz

 

 

Die Kosten für die bereits abgerechneten Reisen beliefen sich auf € 49.988,59.

 

 

Antwort zu den Punkten 3 bis 6 der Anfrage:

 

Die Anzahl der Mitarbeiter meines Kabinetts bzw. der sonstigen Mitarbeiter meines Ressorts, die mich bei diesen Auslandsdienstreisen begleitet haben, ist der nachstehenden Tabelle zu entnehmen:

 

Ziel

Datum

Begleitpersonen Kabinett

sonstige Begleitpersonen BMWA

Indien

16.-22.2.2005

1

1

Brüssel

3.3.2005

1

3

Brüssel

6.-7.3.2005

1

5

Berlin

11.3.2005

1

1

Bratislava

15.3.2005

1

1

Brüssel

22.3.2005

1

1

Luxemburg

7.-8.4.2005

1

1

Luxemburg

17.-18.4.2005

1

4

China

19.-25.4.2005

1

2

Japan

25.-28.4.2005

2

2

Paris

3.-4.5.2005

1

4

Brüssel

10.5.2005

1

4

Liechtenstein

11.5.2005

1

1

Ungarn

11.5.2005

1

4

Mexiko

29.-31.5.2005

1

2

Kanada

31.5.-1.6.2005

1

1

Luxemburg

2.6.2005

1

2

Luxemburg

6.6.2005

1

4

Genf

9.6.2005

1

1

Sofia

10.6.2005

1

2

Schweiz

17.-18.6.2005

1

2

Belfast

7.-8.7.2005

1

1

Cardiff

11.-12.7.2005

1

3

Paris

18.7.2005

2

1

Brüssel

19.7.2005

1

1

Toulouse

5.10.2005

2

2

Luxemburg

11.10.2005

3

4

Genf

20.10.2005

1

1

London

24.10.2005

1

1

Washington

26.-29.10.2005

1

1

Paris

2.11.2005

1

2

Kroatien

9.11.2005

2

1

Brüssel

22.11.2005

1

1

Bratislava

24.11.2005

1

2

Brüssel

29.11.2005

5

7

Brüssel

30.11.2005

1

-

Brüssel

1.12.2005

3

2

Brüssel

8.12.2005

3

3

Hongkong

10.-19.12.2005

2

3

 

Die bereits abgerechneten Kosten für die mitreisenden Mitarbeiter meines Kabinetts beliefen sich auf € 57.197,67; die bereits abgerechneten Kosten für sonstige mitreisende Mitarbeiter meines Ressorts betrugen € 101.215,43.

 

 

Antwort zu den Punkten 7 und 8 der Anfrage:

 

An der Reise zum Österreich-Tag der Weltausstellung in Aichi haben sieben Journalisten teilgenommen, deren Kosten je zur Hälfte von der Wirtschaftskammer Österreich und vom Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit getragen wurden. Der genannte Hälfteanteil belief sich auf € 5.923,07. An der Reise zur WTO-Ministerkonferenz nach Hongkong haben elf Journalisten  teilgenommen; die Kosten dafür, die mit dem BMLFUW geteilt werden, wurden noch nicht abgerechnet.

 

 

Antwort zu den Punkten 2b, 9 und 10 der Anfrage:

 

Im Jahr 2005 wurden im Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit Dienstreisekosten in Höhe von € 1,462.119,76 zur Anweisung gebracht. Eine weitergehende Aufgliederung in Inlands- und Auslandsdienstreisen würde die Durchsicht sämtlicher einzelner Dienstreiseabrechnungen erfordern und wäre daher mit einem unverhältnismäßigen Verwaltungsaufwand verbunden, der seinerseits in Widerspruch zu den Grundsätzen der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit stünde.

 

Die genannte Summe wurde zu einem großen Teil für EU-Delegiertenreisen aufgewendet, zu denen Folgendes festzustellen ist: 

 

Seit 1. Jänner 2004 wird gemäß Verfügung des Generalsekretärs des Rates/Hohen Vertreters für die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik jedem Mitgliedsstaat für die zu erwartenden Reisekosten zu Tagungen des Rates, zu Sitzungen seiner Vorbereitungsgremien oder anderer Sitzungen im Rahmen der Tätigkeit des Rates als Organ ein pauschaler Betrag überwiesen. Für die Teilnahme österreichischer Delegierter an Ausschüssen der Europäischen Kommission erfolgt wie bisher eine individuelle Reisekostenrückvergütung. Für den gesamten Bund werden die Transportkostenrefundierungen zwischen dem Rat und dem Bundesministerium für Finanzen abgewickelt, wobei die Pauschalvergütung in das allgemeine Budget einfließt und keine Aufteilung auf die einzelnen Ressorts erfolgt.