3687/AB XXII. GP

Eingelangt am 21.02.2006
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BM für Land und Forstwirtschaft; Umwelt und Wasserwirtschaft

Anfragebeantwortung

 

JOSEF PRÖLL

Bundesminister

 

 

 

 

 

An den                                                                                               Zl. LE.4.2.4/0089-I 3/2005

Herrn Präsidenten

des Nationalrates

Dr. Andreas Khol

 
 
Parlament

1017 Wien                                                                                        Wien, am 17. FEB. 2006

 

 

 

Gegenstand:   Schriftl.parl.Anfr.d.Abg.z.NR Karl Öllinger, Kolleginnen

und Kollegen vom 21.12.2005, Nr. 3763/J, betreffend

Auslandsdienstreisen

 

 

 

 

Auf die schriftliche Anfrage der Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen vom 21. Dezember 2005, Nr. 3763/J, betreffend Auslandsdienstreisen, beehre ich mich Folgendes mitzuteilen:

 

Zu Frage 1:

 

a)             Die Auslandsdienstreisen, die ich im Jahr 2005 als Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft in Begleitung einer Delegation durchführte, sind aus unten stehender Auflistung ersichtlich.

 

b)             Die Anzahl und Kosten der Auslandsdienstreisen, die ich im Jahr 2004 absolvierte, sind den Beantwortungen der schriftlichen parlamentarischen Anfragen Nr. 2262/J (2234/AB) und Nr. 3273/J (3203/AB) zu entnehmen.

 

c)             Für sämtliche Angaben betreffend Auslandsdienstreisen im Jahr 2003, die von mir oder Mag. Wilhelm Molterer als Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft durchgeführt wurden, darf auf die Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 1172/J (1206/AB) verwiesen werden.

 

Auch alle anderen gewünschten Daten betreffend die Jahre 2004 und 2003, sind den Beantwortungen der parlamentarischen Anfragen Nr. 2262/J (2234/AB), Nr. 3273/J (3203/AB) und Nr. 1172/J (1206/AB) zu entnehmen.

 

Zu Frage 2:

 

a)             Die Höhe der Kosten für Dienstreisen (in €) im Jahr 2005 ist aus der oben stehenden Auflistung ersichtlich.

 

b)             Ab 01.01.2004 erfolgte eine grundsätzliche Neuregelung der Erstattung der Reisekosten der Delegierten der Mitglieder des Rates durch Ratsverfügung Nr. 190/2003. Demnach entfällt die Refundierung der einzelnen Dienstreisen, jedem Mitgliedsstaat wird ein jährlicher Pauschalbetrag zu deren Abgeltung zur Verfügung gestellt.

 

Zu den Fragen 3 und 4:

 

Die Auslandsdienstreisen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ministerbüros im Jahr 2005 sind unter Angabe der Anzahl der mitreisenden Personen, der Kosten (in €) und des Reisezweckes zusammengefasst:

 

 

Zu den Fragen 5 und 6:

 

Die Anzahl der sonstigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter meines Ressorts, die mich bei den Auslandsdienstreisen begleitet haben, und die Höhe der Kosten (in €), die in diesem Zusammenhang angefallen sind, stellen sich wie folgt dar:

 

 

 

 

Zu den Fragen 7 und 8:

 

Für sonstige Personen außerhalb des Ressorts, wie z.  B. Journalisten, die an den einzelnen Dienstr­eisen teilgenommen haben, haben sich folgende Kosten ergeben:

 

 

Zu den Fragen 9 und 10:

 

Im Jahr 2005 betrugen die Gesamtkosten der

 

a)             Inlandsdienstreisen:        € 305.749,66 und

b)             Auslandsdienstreisen:     € 946.828,43.

 

 

Der Bundesminister: