3692/AB XXII. GP
Eingelangt am 21.02.2006
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BM
für Bildung, Wissenschaft und Kultur
Anfragebeantwortung
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Herrn GZ
10.000/0181-III/4a/2005
Präsidenten des Nationalrates
Univ.-Prof. Dr. Andreas Khol
Parlament
1017 Wien
Wien, 21. Februar 2006
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 3767/J-NR/2005 betreffend Auslandsdienstreisen, die die Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen am 21. Dezember 2005 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Ad 1. bis 8.:
Hinsichtlich meiner Auslandsreisen im Jahr 2003 verweise ich auf die detaillierte Auflistung, die ich anlässlich der Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 1166/J-NR/2003 vorgelegt habe (1217/AB). Daraus ist auch ersichtlich, wer mich bei den einzelnen Reisen begleitet hat und welche Reisekosten für die Mitglieder meines Kabinetts sowie die sonstigen Mitarbeiter/innen angefallen sind. Für die damals noch nicht abgerechnete Reise nach Ephesos am 27. September 2003 betrugen die Reisekosten für mich und den mich begleitenden Kabinettsmitarbeiter je € 355,58.
Für das Jahr 2004 wurde ebenfalls bereits eine Aufstellung über meine Dienstreisen bei der Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 3267J-NR/2005 vorgelegt (3247/AB); diese Aufstellung ist - ergänzt um die Angaben für die mitreisenden Mitarbeiter/innen des Kabinetts und der sonstigen Ressortangehörigen - in der Anlage angeschlossen (Beilage 1).
Die Auflistung der von mir im Jahr 2005 (Stichtag 21. Dezember 2005) unternommenen Auslandsdienstreisen, deren Kosten sowie die Angaben über die mich begleitenden Personen sind der beiliegenden Tabelle zu entnehmen (Beilage 2).
Grundsätzlich ist festzuhalten, dass die Auswahl der zur Unterstützung mitreisenden Bediensteten auf Grund der zu beratenden Sachgebiete und der vorgegebenen Themen getroffen wurde, wobei die Anzahl der Begleiter/innen aus Kostengründen möglichst gering gehalten wurde. Bei den angeführten Ministertreffen nahmen außer den in den Auflistungen angeführten Mitarbeiter/innen keine weiteren Personen als offizielle Delegationsmitglieder teil. Bei den kulturellen Veranstaltungen waren fallweise facheinschlägige Vertreter aus Wissenschaft, Forschung und Kultur Mitglieder der Delegation, wobei diese Personen auf eigene Kosten reisten.
Was die Refundierung durch die EU anlangt, so leistet
die Europäische Kommission
einen vom Dienstreisenden anzusprechenden Reisekostenersatz an das jeweilige
Ressort. Seit 1. Jänner 2004 wird jedem Mitgliedsstaat für die zu erwartenden
Reisekosten zu Tagungen des Rates, zu Sitzungen seiner Vorbereitungsgremien
oder anderer Sitzungen im Rahmen der Tätigkeit des Rates als Organ ein
pauschaler Betrag überwiesen. Für den gesamten Bund werden die
Transportkostenrefundierungen zwischen dem Rat und dem Bundesministerium für
Finanzen abgewickelt, wobei die Pauschalvergütung in das allgemeine Budget
einfließt und keine Aufteilung auf die einzelnen Ressorts erfolgt.
Ad 9. und 10.:
Siehe angeschlossene Tabelle über die Dienstreisekosten der Zentralleitung (Beilage 3).
Auskünfte zur sparsamen und effizienten Verwendung von Steuergeldern werden selbst-verständlich erteilt und ergeben sich aus den angeschlossenen Auswertungen.
Die Bundesministerin:
Elisabeth Gehrer eh.
Beilagen