3693/AB XXII. GP
Eingelangt am 21.02.2006
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BM für
Landesverteidigung
Anfragebeantwortung
S91143/129-PMVD/2005 20. Februar 2006
Herrn
Präsidenten des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Öllinger, Freundinnen und Freunde haben am 21. Dezember 2005 unter der Nr. 3764/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Auslandsdienstreisen" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1 und 2:
Zunächst möchte ich festhalten, dass alle meine Auslandsdienstreisen insbesondere der Wahrnehmung der österreichischen Interessen bei der Entwicklung einer neuen gemeinsamen Sicherheitsarchitektur in Europa, dem Erfahrungsaustausch mit anderen Verteidigungsministern, dem Besuch von Übungen im Rahmen der Partnerschaft für den Frieden, der Inspektion österreichischer Kontingente im Ausland sowie der Entwicklung und Vertiefung sonstiger internationaler Kontakte im wehr- und sicherheitspolitischen Interesse Österreichs dienten. Hinsichtlich der Auslandsdienstreisen in den Jahren 2003 und 2004 verweise ich auf meine diesbezüglichen Ausführungen in früheren Anfragebeantwortungen (siehe dazu 1045/AB zu 1171/J und 3222/AB zu 3272/J). Die Auslandsdienstreisen im Jahr 2005 sind der nachstehenden Übersicht zu entnehmen. Die Kosten betrugen vorbehaltlich noch nicht gelegter bzw. abgerechneter Reiserechnungen rund 170.000 Euro.
Zeitraum |
Dienstreiseziel |
17.02.-18.02.2005 |
Slowakei |
18.03.-18.03.2005 |
Luxemburg |
14.04.-15.04.2005 |
Monaco |
29.04.-30.04.2005 |
Schweiz |
10.06.-10.06.2005 |
Belgien |
14.07.-15.07.2005 |
Kosovo |
17.08.-18.08.2005 |
Norwegen |
21.08.-24.08.2005 |
Afghanistan |
31.08.-02.09.2005 |
Estland und Litauen |
16.09.-21.09.2005 |
Vereinigte Staaten von Amerika und Brasilien |
12.10.-12.10.2005 |
Schweiz |
13.10.-13.10.2005 |
Großbritannien |
20.10.-20.10.2005 |
Kroatien |
30.10.-06.11.2005 |
China |
09.11.-11.11.2005 |
Albanien und Serbien Montenegro |
21.11.-21.11.2005 |
Belgien |
28.11.-29.11.2005 |
Deutschland |
29.11.-30.11.2005 |
Slowenien |
05.12.-05.12.2005 |
Frankreich |
22.12.-23.12.2005 |
Slowenien |
Zu 3 und 4:
Hinsichtlich der mich auf meinen Auslandsdienstreisen in den Jahren 2003 und 2004 begleitenden Kabinettsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter verweise ich auf die diesbezüglichen Aussagen in früheren Anfragebeantwortungen (1045/AB zu 1171/J und 3222/AB zu 3272/J). Im Jahr 2005 wurde ich auf meinen Auslandsdienstreisen durchschnittlich von zwei Mitarbeitern meines Kabinetts begleitet. Die Dienstreisekosten betrugen vorbehaltlich noch nicht gelegter bzw. abgerechneter Reiserechnungen rund 60.000 Euro.
Zu 5 und 6:
Auf meinen Auslandsdienstreisen haben mich 26 Bedienstete im Jahr 2003 (rund 12.000 Euro Reisekosten), 26 Bedienstete im Jahr 2004 (rund 17.000 Euro Reisekosten) und zehn Bedienstete im Jahr 2005 begleitet (die Dienstreisekosten hiefür betrugen vorbehaltlich noch nicht gelegter bzw. abgerechneter Reiserechnungen rund 14.000 Euro).
Zu 7 und 8:
Hinsichtlich der Jahre 2003 und 2004 verweise ich auf die diesbezüglichen Aussagen in früheren Anfragebeantwortungen (1045/AB zu 1171/J und 3222/AB zu 3272/J). Im Jahr 2005 haben mich sechs ressortexterne Personen auf Auslandsdienstreisen begleitet. Hiefür sind Reisekosten von insgesamt 19.167,45 Euro angefallen.
Zu 9:
Im Bundesministerium für Landesverteidigung sind in den Jahren 2003 und 2004 für Inlandsdienstreisen Kosten von jeweils insgesamt rund 455.000 Euro angefallen. Im Jahr 2005 wurden dafür vorbehaltlich noch nicht gelegter bzw. abgerechneter Reiserechnungen rund 510.000 Euro aufgewendet. An Auslandsdienstreisekosten sind im Jahr 2003 insgesamt rund 650.000 Euro und im Jahr 2005 – vorbehaltlich noch nicht gelegter bzw. abgerechneter Reiserechnungen – rund 995.000 Euro angefallen. Hinsichtlich des Jahres 2004 verweise ich auf die diesbezüglichen Ausführungen in der früheren Anfragebeantwortung 3222/AB zu 3272/J.
Zu 10:
Entfällt.