3703/AB XXII. GP
Eingelangt am 21.02.2006
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie
Anfragebeantwortung
GZ.
BMVIT-10.000/0057-I/CS3/2005 DVR:0000175
Präsidenten des Nationalrates
Dr. Andreas Khol
Parlament
1017 W i e n
Sehr geehrter Herr Präsident!
Die schriftliche
parlamentarische Anfrage Nr. 3730/J-NR/2005 betreffend City-S-Bahn, die die
Abgeordneten Moser, Freundinnen und Freunde am 21. Dezember 2005 an mich gerichtet
haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:
Fragen 1 bis 3:
Wann und mit wem wurden Verhandlungen über Zuschüsse zur Infrastruktur und die laufenden Abhänge aus dem Betrieb der MKB/CSB geführt?
Wenn nicht, warum nicht?
Wenn doch, mit welchem Ergebnis?
Antwort:
Über die Leistung von Zuschüssen zur Infrastruktur und zu den laufenden Abgängen der City-S-Bahn wurden mit dem Land OÖ und der Stadt Linz bereits mehrere intensive Gespräche geführt, zuletzt am 15. Dezember 2005. Ein Memorandum of Understanding über die Durchführung und Finanzierung der City-S-Bahn und über den nahverkehrsgerechten Ausbau der Mühlkreisbahn wurde erstellt und ist derzeit zur Abstimmung bei den zuständigen Organen der jeweiligen Gebietskörperschaften.
Frage 4:
Wann sind die Errichtung von zwei Betriebsausweichen in Lacken und Kleinzell, die Auflassung von Eisenbahnkreuzungen und die Beseitigung von Langsamfahrstellen vorgesehen?
Antwort:
Das Eilzugkonzept auf der Mühlkreisbahn soll, wie vom Land OÖ bestellt, im Jahre 2006 umgesetzt werden.
Die weitere Attraktivierung der Mühlkreisbahn mit Errichtung der Betriebsausweichen in Lacken und in Kleinzell sowie der Beseitigung von Langsamfahrstellen ist erst für einen Halbstundentakt zwischen Linz Urfahr und Neufelden erforderlich. Ein Projektskonzept liegt hiefür bereits vor.
Fragen 5 bis 8:
Wann wurde mit der Detailplanung der CSB begonnen? Wenn nicht, warum nicht?
Sie sprachen von einer Fertigstellung bis 2013, im Rahmenplan der ÖBB dauert der Bau bis 2018; wie erklären Sie sich die Widersprüche in den Zeitangaben, welcher Fertigstellungstermin ist realistisch?
Zu welchem Ergebnis kamen die Gespräche über die Finanzierung. Welcher Schlüssel soll für den Bau angewendet werden?
Wenn noch keine Einigung erzielt wurde, wann wird diese Frage endgültig entschieden?
Antwort:
Die Vermessungsarbeiten wurden bereits großteils abgeschlossen. Eine Vorstufe zum eisenbahnrechtlichen Einreichprojekt ist in Ausarbeitung. Die Trassensicherung im Bereich OÖ GKK ist großteils abgeschlossen. Bei rechtzeitiger Bereitstellung der Finanzmittel seitens der übrigen Gebietskörperschaften und einem Baubeginn im Jahre 2009 ist eine Fertigstellung bis 2013 möglich. Bezüglich der Kostenteilungsschlüssel für Planung und Bau wird auf die Anfragebeantwortung zur PA Nr. 2454/J-NR/2005 verwiesen. Hinsichtlich einer Kostenbeteiligung für die mit der City-S-Bahn in Zusammenhang stehenden Elektrifizierung der Mühlkreisbahn liegt seitens des Landes Oberösterreich eine Zusage über einen Zuschuss in der Höhe von einem Drittel der Kosten vor.
Frage 9:
Hat das Land OÖ bereits Verkehrsdienste für die CSB bestellt? Wenn nein, warum nicht?
Antwort:
Die Bestellung von Verkehrsdiensten für die City-S-Bahn steht in Zusammenhang mit den noch laufenden Verhandlungen (siehe Antwort zu den Fragen 1 bis 3).
Mit freundlichen Grüßen