3709/AB XXII. GP

Eingelangt am 21.02.2006
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

 

 

GZ. BMVIT-9.000/0023-I/CS3/2005     DVR:0000175

 

An den

Präsidenten des Nationalrates

Dr. Andreas Khol

 

Parlament

1017   W i e n

 

Wien, am 21. Februar 2006

 

Sehr geehrter Herr Präsident!

 

 

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 3765/J-NR/2005 betreffend Auslandsdienstreisen, die die Abgeordneten Öllinger, Freundinnen und Freunde am 21. Dezember 2005 an mich gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:

 

Einleitend darf ich festhalten, dass ich zu Fragen betreffend Auslandsdienstreisen bereits mehrfach Stellung genommen habe. Ich verweise daher auf die Anfragebeantwortungen zu den schriftlichen parlamentarischen Anfragen Nr. 2188/J-NR/2004, Nr. 2264/J-NR/2004 sowie 3275/J-NR/2005.

 

Ergänzend dazu erlaube ich mir, die nachstehenden Fragen wie folgt zu beantworten:

 

Fragen 1 und 2:

Welche Auslandsdienstreisen wurden von Ihnen bzw. Ihrem Staatssekretär absolviert

a) im Jahr 2005

b) im Jahr 2004

c) im Jahr 2003?

 

Wie hoch waren die Kosten für die einzelnen Dienstreisen

a) ohne

b) mit allfälliger Refundierung durch die EU?

 

Antwort:

Die gewünschten Daten meiner im Jahr 2005 absolvierten Auslandsdienstreisen entnehmen Sie bitte der angeschlossenen Beilage 1.

Die Auslandsdienstreisen der Herren Staatssekretäre sind in den Beilagen 2 und 3 aufgelistet.

Was  eine allfällige Refundierung durch die EU anlangt, darf ich festhalten, dass seit 1. Jänner 2004 jedem Mitgliedsstaat  für die zu erwartenden Reisekosten zu Tagungen des Rates, zu Sitzungen seiner Vorbereitungsgremien oder anderer Sitzungen im Rahmen der Tätigkeit des Rates als Organ ein pauschaler Betrag überwiesen wird. Für den gesamten Bund werden die Transportkostenrefundierungen zwischen dem Rat und dem Bundesministerium für Finanzen abgewickelt, wobei die Pauschalvergütung in das allgemeine Budget einfließt und keine Aufteilung auf die einzelnen Ressorts erfolgt.

 

Fragen 3 bis 8:

Wieviele Mitglieder Ihres Kabinetts bzw. des Kabinetts Ihres Staatssekretärs haben Sie bzw. Ihr Staatssekretär bei den einzelnen Auslandsdienstreisen in den Jahren 2005, 2004 und 2003 begleitet?

 

Wie hoch waren die Reisekosten (inkl. Reisemittel, Verpflegungs- und Übernachtungskosten) für diese KabinettsmitarbeiterInnen, getrennt nach einzelnen Dienstreisen?

 

Wieviele sonstigen MitarbeiterInnen Ihres Ressorts haben Sie bzw. Ihren Staatssekretär bei den einzelnen Dienstreisen begleitet?

 

Wie hoch waren die Reisekosten (inkl. Reisemittel, Verpflegungs- und Übernachtungskosten) bei den einzelnen Dienstreisen für diese MitarbeiterInnen?

 

Wieviele sonstigen Personen außerhalb Ihres Ressorts haben an Ihren Dienstreisen bzw. denen Ihres Staatssekretärs teilgenommen, für die Ihrem Ressort Kosten erwachsen sind?

 

Wie hoch waren die Reisekosten (inkl. Reisemittel, Verpflegungs- und Übernachtungskosten) bei den einzelnen Dienstreisen für diese Personen?

 

Antwort:

Ich verweise auf die angeschlossenen Beilagen 4, 5 und 6.

Der Vollständigkeit halber darf ich neuerlich festhalten, dass dem bmvit für Teilnehmer allfälliger Wirtschaftsdelegationen bzw. sonstiger Personen außerhalb des Ressorts keine Kosten erwachsen.

 

Fragen 9 und 10:

Wie hoch sind die Gesamtkosten (Reisemittel, Verpflegungs- und Übernachtungskosten) innerhalb Ihres Ressorts jeweils für die Jahre 2003, 2004 und 2005 aufgegliedert nach

a) Dienstreisen

b) Auslandsdienstreisen (exkl. bzw. inkl. allfälliger Refundierung durch die EU)?

 

Falls Sie die Frage 9 unter Hinweis darauf, dass die Beantwortung dieser Frage einen nicht zu rechtfertigenden Verwaltungsaufwand darstellen würde, zu umgehen versucht haben:

a) welche Kostenstellenrechnung wird in Ihrem Ressort angewendet, die eine diesbezügliche Antwort verunmöglicht?

b) warum können andere Ressorts die Frage 9 beantworten und Sie nicht?

c) wie stellen Sie sich vor, dass Abgeordnete von Ihrem Recht auf Kontrolle der Administration Gebrauch machen können, wenn Sie grundlegende Auskünfte über die sparsame und effiziente Verwendung von Steuermitteln verweigern?

 

Antwort:

Für Inlandsdienstreisen aller Ressortbediensteten wurden im Jahr 2003 insgesamt € 268.756,00, im Jahr 2004 € 294.015,05 und im Jahr 2005 € 299.406,44 an Gesamtkosten aufgewendet.

 

Für Auslandsdienstreisen aller Ressortbediensteten wurden im Jahr 2003 insgesamt € 994.062,26 im Jahr 2004 € 931.123,49 und im Jahr 2005 € 1.416.901,55 an Gesamtkosten aufgewendet.

 

Eine weitergehende detaillierte Auflistung wäre mit einem unverhältnismäßigen Verwaltungsaufwand verbunden, der seinerseits in Widerspruch zu den Grundsätzen der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit stünde.

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

6 Beilagen

 

Beilage 1

HVK GORBACH Hubert

Auslandsdienstreisen 2005

 

 

Datum

Reiseziel

Reisegrund

Gesamtkosten in €

7.3.

Brüssel

Treffen m. Kom. Barrot u.HBM Grasser

1.757,10

11.-16.3.

USA

Bilaterale Gespräche

6.119,57

23.–25.3.

Kairo

Bilaterale Gespräche

 1.209,74

31.3.-1.4.

Bozen – Innsbruck

Besprechung Innsbruck, Treffen Barrot, Lunardi, Durnwalder, Van Staa

 501,12

7.-8.4.

Rom

Beisetzungsfeierlichkeiten f. Papst Johannes Paul II.

 773,30

11.4.

Luxemburg

Treffen m. luxemb. VK-Minister

 1.104,66

13.4.

Bratislava

Treffen m. slowak. Minister Prokopovic

Bilaterale Gespräche

 11,60

14.4.

Zagreb

Bilaterales Treffen m. Minister Kalmeta + Premier

477,85

18.4.

Prag

Bilaterales Treffen m. Minister  Milian Simonovsky

 774,04

20.-22.4.

Luxemburg

Verkehrsministerrat/CEATS Treffen

 1.775,40

23.-24.4.

Rom

Feierl.Inauguration d. Pontifikats von Papst Benedikt XVI

 504,24

25.4.

Luxemburg

Unterzeichn. d. Vertrages über den Beitritt  Bulgarien u. Rumänien zur EU

 3.923,52

30.4.

Romanshorn*)

Bilaterales Treffen m. Amtskoll. Moritz Leuenberger, Flottensternfahrt der ÖBB am Bodensee

 

1.5.

Bratislava*)

Treffen mit dem Min. Prokopovic, bilaterale

Gespräche

 

3.5.

Ljubljana

Treffen m.d.slow.VK-Min. Bozic

 33,59

 

13.5.

Belgrad

Off. Besuch  in Belgrad, PM+VPM

 22,00

23.-25.5.

Moskau

CEMT Tagung, bil. Gespräche mit bosn. u. slow. VKM

 2.231,54

29.-30.5.

Budapest

Bilaterale Gespräche, VKM Kóka

 807.59

2.-3.6.

Bukarest

Offizieller Besuch – Bilaterale Gespräche

 1.806,63

6.6.

Luzern

Kongress des Schweizer Bäcker-Konditorenmeister Verbandes

 24,52

6.– 10.6.

Sri Lanka

ADR Sri Lanka

 5.032,22

23.6.

Vaduz, Liechtenstein

Informeller Arbeitsbesuch

 32,09

27.6.

Luxemburg

Verkehrsministerrat

 1.553,39

25.–27.7.

Athen

Bilaterales Treffen, TdC, Liapis, Kefalogiannis, Sioufas, Bakoyannis;

 1.845,73

3.-4.8.

Riyadh

Kondolenzbesuch bei S.M. König Abdullah bin Abdulaziz al Saud

 54,10

7.9.

Brüssel

Gespräch mit Komm. Reding

 1.825,40

16.– 17.9.

Budapest

Treffen mit Verkehrsminister Koka

 20,70

22.9.

Mosonmagyróvar, Ungarn

Eröffnungszeremonie mit Barrot

 

18.10.

Brüssel

Treffen mit VP Komm. Verheugen

 1.225,40

28.10.

Palanga

 

Ministertreffen

 36,80

4. – 5.11.

Verona

Ministerkonferenz in Verona, TdC-Termine mit Lunardi, Ladyman, Barrot, Huovinen, Nagl;

 1.303,57

8.-9.11.

Prag

Tour des Capitales

Tschechien – Prag

 753,32

14.11.

Zürich

Treffen der Züricher Gruppe

 548,11

22.-24.11.

München

Dublin

Den Haag

Paris

 

Tour des Capitales, Cullen, Mary Harney, Brinkhorst, Peijs, Perben;

 4.033,61

1.12.

Brüssel

Telekomrat

 1.467,60

4.-5.12.

Brüssel

Verkehrsministerrat und TdC-Termine mit Tiefensee, Ladyman, Landuyt, Messing

 2.183,53

14.-15.12.

Strassburg

Tour des Capitales, Costa und Lux

 3.905,26

20.12.

Bratislava

Tour des Capitales, Minister Prokopovic

 

 

*) Keine Kosten

 

 

Beilage 2

STS KUKACKA Helmut Mag.

Auslandsdienstreisen 2005

 

Datum

Reiseziel

Reisegrund

Gesamtkosten in €

19.-21.4.

Brüssel

Vorbereitung der österr. EU-Rats-

präsidentschaft

 1.039,53

31.5.-2.6.

München

Berlin

Arbeitsreise Deutschland

             1.452,86

1.-2.9.

Belgrad

Staatsbesuch

 842,04

7.-8.9.

Zagreb

Gespr. bilateraler Infrastrukturausbau

 648,97

5.-6.10.

Luxemburg

Verkehrsministerrat

 1.377,7

27.-28.10.

Budapest

Arbeitstreffen mit ung.Regierung

 131,68

8.-9.11.

Wolfsburg

Besichtigung VW-Werk

 1.063,72

6.12.

Bristol

Bristol – Vertretung HBK Min.Treffen***)

36,80

13.-15.12.

Brüssel

Treffen GD d. EU-Rates und

 EU-Kommission

 1.068,33

 

***) Flug keine Rechnungslegung

 

Beilage 3

STS MAINONI Eduard Mag.

Auslandsdienstreisen  2005

 

 

Datum

Reiseziel

Reisegrund

Gesamtkosten in €

14.-15.1.

Darmstadt

Landung der ESA Hygens-Sonde am Titan – österreichische Technologien

 1.146,22

2.2.

Nairobi

Technologieabk. Ministerbesuch Saidati

 289,10

22.-25.1.

New York

36. Sondersitzung der Vereinten Nationen anlässlich des 60. Jahrestages der Befreiung der Konzentrationslager

(Vertretung Österreichs mit STS Morak)

 3.193,48

8.3.

München

Munich Satellite Navigation Summit 05, Galileo, Vortrag zur österr. Position

641,84

16.-17.3.

Brüssel

European Hydrogen and Fuel Cell Techn.Plattform (HFP), Second Annual General Meeting: Vortrag

    1.731,79

8.-11.4.

London u.

Dundalh

London: Transportmuseum, Projekt f. Wien

Dundalk: Euro-Mediterranean ICT Ministeral Meeting „Delivering the information society for all citizens”

(Vertretung HVK)

 702,80

13.-17.5.

Dubai

Ministergespräche: Technologiekooperationen, Kommunale Infrastrukturmaßnahmen, Mautsysteme, Section Control, Luftverkehrsabkommen, Dubai Light Rail Transit Project

        2.079,28

6.-7.6.

Luxemburg

Ministerkonferenz ESA-EU

(Vertretung HVK)

 1.114,08

14.6.

Paris

Le Bourget: Unterstützung der österr. Luftfahrt-Zulieferindustrien

 729,69

29.6.-1.7.

Algerien

Eröffnung Eisenbahnsymposium Algier, Vorbereitung Technologieabkommen

(Vertretung HVK)

 2.665,50

22.-31.7.

Vietnam/Hanoi

Bilateraler Besuch auf Anregung des HBK: Unterstützung österr. Unternehmen in den Bereichen Eisenbahn, Infrastruktur, Gesundheit, Energie und Ausbildung; Technologie- und Eisenbahn-kooperationsabkommen

 2.451,00

23.-24.8.

Aachen

Eröffnungsrede Weltfest des Pferdesports, CHIO Aachen 2005 unter dem Motto „Endlich Österreich“

(Vertretung HVK)

 1.217,32

16.9.

Goriska Brda

Treffen mit dem slowenischen Minister f. Wissenschaft und Technologie Dr. Zupan: Forschungskooperationen

 22,00

12.-14.10.

Lettland

Litauen

Finnland

Estland

Dänemark

Vorstellung des österreichischen EU-Präsidentschaftsprogrammes: Verkehr, Infrastruktur, Forschung

(Vertretung HVK)

 4.954,64

24.- 26.10.

Nicosia

Zypern

Vorstellung des österreichischen EU-Präsidentschaftsprogrammes: Verkehr, Infrastruktur, Forschung

(Vertretung HVK)

 1.586,56

 

27.-29.10.

Venedig

Alpencors: Teilnahme an der Konferenz und Vortrag: „Die Infrastrukturstrategie Österreichs in Zentral- und Ost-Europa“ (Interreg III B)

 100,70

2.-4.11.

Malta

Vorstellung des österreichischen EU-Präsidentschaftsprogrammes: Verkehr, Infrastruktur, Forschung

(Vertretung HVK)

 876,74

 

11.-12.11.

Budapest

Vorstellung des österreichischen EU-Präsidentschaftsprogrammes: Verkehr, Infrastruktur, Forschung

(Vertretung HVK)

 134,20

18.11.

Ljubljana

Vorstellung des österreichischen EU-Präsidentschaftsprogrammes: Verkehr, Infrastruktur, Forschung

(Vertretung HVK)

  530,55

28.-29.11.

Brüssel

Rat für Wettbewerbsfähigkeit (Binnenmarkt, Industrie und Forschung) und Space Council

(Vertretung HVK)

 637,58

4.-6.12.

Berlin

ESA Council-Meeting at Ministerial Level

(Vertretung HVK)

 1.239,43

 

 

Beilage 4

Begleitpersonen HVK Gorbach

Auslandsdienstreisen 2005

 

Datum

Reiseziel

Begleitpersonen

Gesamtkosten

in €

7.3.

Brüssel

2 Kabinettsmitarbeiter

1 Sektionsleiter

1 Bereichsleiter

1 Referent Fachabteilung

8.869,70

11.-16.3.

USA

1 Kabinettsmitarbeiter

5.604,97

23.-25.3.

Kairo

1 Kabinettsmitarbeiter

1 Bereichsleiter

2.436,58

31.3.-1.4.

Bozen

Innsbruck

2 Kabinettsmitarbeiter

2 Sektionsleiter

1 Bereichsleiter

2.982,18

 

 

7.-8.4.

Rom

1 Kabinettsmitarbeiter

732,73

11.4.

Luxemburg

2 Kabinettsmitarbeiter

1 Bereichsleiter

1 Abteilungsleiter

1 Referent Fachabteilung

5.607,42

13.4.

Bratislava

2 Kabinettsmitarbeiter **)

1 Sektionsleiter

1 Bereichsleiter

1 Bereichsleiter*)

23,20

14.4.

Zagreb

2 Kabinettsmitarbeiter

1 Bereichsleiter

1 Referent Fachabteilung

1.882,69

18.4.

Prag

2 Kabinettsmitarbeiter

1 Sektionsleiter

1 Bereichsleiter

1 Referent Fachabteilung

3.051,99

20.-22.4.

Luxemburg

2 Kabinettsmitarbeiter

1 Sektionsleiter

1 Bereichsleiter

1 Referent

9.063,21

23.-24.4.

Rom

1 Kabinettsmitarbeiter

536,80

25.4.

Luxemburg

1 Kabinettsmitarbeiter

3.918.00

1.5.

Bratislava

1 Sektionsleiter*)

 

3.5.

Ljubljana

2 Kabinettsmitarbeiter**)

1 Bereichsleiter

32,30

13.5.

Belgrad

2 Kabinettsmitarbeiter

34,20

23.-25.5.

Moskau

1 Kabinettsmitarbeiter

1 Sektionsleiter

1 Abteilungsleiter

1 Referent Fachabteilung

8.354,36

29.-30.5.

Budapest

2 Kabinettsmitarbeiter

1 Sektionsleiter*)

1 Referent Fachabteilung

131,90

2.-3.6.

Bukarest

2 Kabinettsmitarbeiter

1 Referent Fachabteilung

4.837,52

6.6.

Luzern

1 Kabinettsmitarbeiter

18,70

6.-10.6.

Sri Lanka

1 Kabinettsmitarbeiter

5.001,82

23.6.

Vaduz

2 Kabinettsmitarbeiter**)

 

27.6.

Luxemburg

3 Kabinettsmitarbeiter

1 Sektionsleiter

6.120,00

25.-27.7.

Athen

1 Kabinettsmitarbeiter

1 Sektionsleiter

3.274,07

3.8.

Riyadh

2 Kabinettsmitarbeiter**)

 

7.9.

Brüssel

1 Kabinettsmitarbeiter

1 Sektionsleiter

 

3.624,60

22.9.

Mosonmagyróvar, Ungarn

2 Kabinettsmitarbeiter

1 Gruppenleiter

 

18.10.

Brüssel

3 Kabinettsmitarbeiter

1 Bereichsleiter

1 Abteilungsleiter

6.842,06

28.10.

Palanga

 

1 Kabinettsmitarbeiter**)

1 Sektionsleiter**)

 

4.-5.11.

Verona

3 Kabinettsmitarbeiter

1 Sektionsleiter

1 Abteilungsleiter**)

8.695,34

8.-9.11.

Prag

2 Kabinettsmitarbeiter

1 Sektionsleiter

1.963,88

14.11.

Zürich

2 Kabinettsmitarbeiter

1 Sektionsleiter

 2.558,60

23.-24.11.

München

Dublin

Den Haag

Paris

3 Kabinettsmitarbeiter

1 Sektionsleiter

1 Referent Fachabteilung

15.552,94

1.12.

Brüssel

3 Kabinettsmitarbeiter

1 Abteilungsleiter

5.859,60

4.-5.12.

Brüssel

2 Kabinettsmitarbeiter

1 Sektionsleiter

6.519,80

14.-15.12.

Strassburg

Luxemburg

2 Kabinettsmitarbeiter

1 Sektionsleiter

11.390,00

 

  *) Keine Kosten

**) Keine Rechnungslegung

 

 

Beilage 5

Begleitpersonen STS Mag. Kukacka

Auslandsdienstreisen 2005

 

Datum

Reiseziel

Begleitpersonen

Gesamtkosten in €

19.-21.4.

Brüssel

3 Kabinettsmitarbeiter

2.910,77

31.5.-2.6.

München -

Berlin

3 Kabinettsmitarbeiter

3.908.32

1.-2.9.

Belgrad

2 Kabinettsmitarbeiter

1 Referent Fachabteilung

2.636,43

7.-8.9.

Zagreb

2 Kabinettsmitarbeiter

2.639,58

5.-6.10.

Luxemburg

3 Kabinettsmitarbeiter

1 Bereichsleiter

2 Referenten Fachabteilung

6.938,32

27.-28.10.

Budapest

2 Kabinettsmitarbeiter

1 Referent Fachabteilung

461,39

8.-9.11.

Wolfsburg

2 Kabinettsmitarbeiter

2.093,48

6.12.

Bristol

1 Kabinettsmitarbeiter***)

28,10

13.-15.12.

Brüssel

3 Kabinettsmitarbeiter

1 Bereichsleiter

1 Abteilungsleiter

2 Referenten Fachabteilung

6.646,71

 

***) Flug keine Rechnungslegung

Beilage 6

 

Begleitpersonen STS Mag. Mainoni

Auslandsdienstreisen 2005

 

Datum

Reiseziel

Begleitpersonen

Gesamtkosten in €

14.-15.1.

Darmstadt

2 Kabinettsmitarbeiter

1.940,20

22.-25.1.

New York

1 Kabinettsmitarbeiter

3.100,90

8.3.

München

1 Kabinettsmitarbeiter

636,32

16.-17.3.

Brüssel

1 Kabinettsmitarbeiter

608,20

8.-11.4.

London - Dundalk

1 Kabinettsmitarbeiter

1.198,75

14.-15.5.

Dubai

1 Kabinettsmitarbeiter

1.773,03

6.-7.6.

Luxemburg

1 Kabinettsmitarbeiter

1 Bereichsleiter

1.892,90

14.6.

Paris

2 Kabinettsmitarbeiter

1.707,48

29.6.-1.7.

Algerien

1 Kabinettsmitarbeiter

1 Abteilungsleiter

5.218,50

22.-31.7.

Vietnam, Hanoi

1 Kabinettsmitarbeiter

1 Referent Fachabteilung

5.498,67

23.-24.8.

Aachen

1 Kabinettsmitarbeiter

1.192,52

16.9.

GoriskaBrda

1 Kabinettsmitarbeiter**)

 

12.-14.10.

Riga, Vilnius, Helsinki, Tallin, Kopenhagen

2 Kabinettsmitarbeiter

1 Sektionsleiter

1 Referent Fachabteilung

18.844,90

24.-26.10.

Nicosia

Zypern

1 Kabinettsmitarbeiter

2 Referenten Fachabteilung

4.384,23

27.-29.10.

Venedig

1 Abteilungsleiter

804,60

2.-4.11.

Malta

1 Kabinettsmitarbeiter

2 Referenten Fachabteilung

1.876,80

11.-12.11.

Budapest

1 Kabinettsmitarbeiter

2 Referenten Fachabteilung

49,90

18.11.

Ljubljana

1 Kabinettsmitarbeiter

3 Referenten Fachabteilung

2.145,76

28.-29.11.

Brüssel

1 Kabinettsmitarbeiter

580,28

4.-6.12.

Berlin

1 Kabinettsmitarbeiter

1 Referent Fachabteilung

1.738,25

 

**) Keine Rechnungslegung