3738/AB XXII. GP

Eingelangt am 13.03.2006
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für auswärtige Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Ruth Becher, Kolleginnen und Kollegen, haben am

13. Jänner 2006 unter der Nr. 3782/J-NR/2006 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage

betreffend „Informations- und Werbemaßnahmen 2005" gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 und 2:

Von meinem Ressort wurden im Jahr 2005 in den nachstehend angeführten Medien bezahlte
Inserate zu außenpolitischen Themen geschaltet:

Ahs aktuell, CD Cercle Diplomatique, David, ELVÖ- Mitteilungen, Eurocity Magazin, Ferien
Messe Magazin, Magazin des Instituts für die Geschichte der Juden in Österreich, Israel
Nachrichten, Zeitschrift Lebensart, Neue Welt, Neues Volksblatt, ÖPU- Nachrichten, Unser
Schaffen und VCL News.

Dafür sind Kosten in Höhe von insgesamt € 34.339,05 angefallen.

Zu Frage 3:

Die Gesamtausgaben des Außenministeriums für Öffentlichkeitsarbeit im Jahr 2005 betrugen
€ 637.545,73. Davon wurden insgesamt € 487.545,73 aus den im Rahmen des BVA 2005 für
Öffentlichkeitsarbeit zur Verfügung stehenden Kreditmitteln und € 150.000,-- (siehe unten Frage 5)
aus den Mitteln für laufende Aufwendungen meines Ressorts bestritten.

Zu Frage 4:

Die Informationsmaßnahmen des Bundesministeriums für auswärtige Angelegenheiten wurden von
keinem anderen Ressort mitfinanziert.

Zu Frage 5:

Seitens des Außenministeriums wurde für die vom Bundeskanzleramt (Bundespressedienst)
herausgegebene und an alle Haushalte in Österreich verteilte Broschüre zur EU-Verfassung ein
Druckkostenbeitrag in Höhe von € 150.000,-- an die Wiener Zeitung bezahlt.

Für die vom Bundesministerium für Gesundheit und Frauen in Kooperation mit dem
Bundesministerium für Justiz, dem Bundesministerium für Inneres, dem Bundesministerium für
Bildung, Wissenschaft und Kultur, dem Bundesministerium für soziale Sicherheit und dem
Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten herausgegebene Broschüre „Maßnahmen
gegen traditionsbedingte Gewalt gegen Frauen in Österreich" hat mein Ressort einen redaktionellen
Beitrag geleistet und für 500 erhaltene Exemplare dem Bundesministerium für Gesundheit und
Frauen einen Kostenbeitrag in Höhe von € 196,20 zugesagt.

Zu den Fragen 6 und 7:

Mein Ressort beabsichtigt im Jahr 2006 in den folgenden Medien Inserate zu schalten:

Ahs aktuell, CD Cercle Diplomatique, David, Die Furche, ELVÖ- Mitteilungen, Eurocity Magazin,
Magazin des Instituts für die Geschichte der Juden in Österreich, Israel Nachrichten, Neue Welt,
Neues Volksblatt, ÖPU Nachrichten, Österreich in Geschichte und Literatur, Salzburger
Nachrichten, Unser Schaffen, VCL News und Wiener Zeitung.

Dafür werden voraussichtlich Kosten in Höhe von insgesamt € 40.430,92 anfallen.