3743/AB XXII. GP
Eingelangt am 13.03.2006
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BM für soziale Sicherheit, Generation und
Konsumentenschutz
Anfragebeantwortung
BUNDESMINISTERIN
FÜR SOZIALE SICHERHEIT
GENERATIONEN UND KONSUMENTENSCHUTZ
Ursula Haubner
Herrn
Präsidenten
des Nationalrates (5-fach)
Parlament
1010
Wien
GZ: BMSG-10001/0043-I/A/4/2006 |
Wien,
|
Sehr geehrter Herr Präsident!
Ich beantworte die an mich gerichtete
schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 3793/J der Abgeordneten Mag.
Lapp und GenossInnen wie folgt:
Frage 1:
Das
BMSG hat nach einem transparenten, EU-weiten Ausschreibungsverfahren, das allen
rechtlichen Anforderungen entspricht, die Firma Aichner Clodi A/C Creative Visions
mit dem Informationskonzept beauftragt, das dem medialen Transport wichtiger
gesetzlicher Maßnahmen für die Bevölkerung dient und wozu es auch einen gesetzlichen
Auftrag gibt.
Frage 2:
Entsprechend
den rechtlichen Anforderungen wurde die Entscheidung von der Expert/innenkommission
getroffen. Ebenfalls eingebunden wurden die Interne Revision des BMSG und eine
externe Vergaberechtsexpertin.
Frage 3:
Bereits
im Vorfeld wurden Vertreterinnen und Vertreter von Behindertenorganisationen
einbezogen, auch bei der Gestaltung der Spots haben Betroffene als Darstellerinnen
und Darsteller mitgewirkt.
Frage
4:
Die
Mittelbindung erfolgte bei Ansatz 1/15008, VA-Post 7280.095.
Frage
5:
Für
die Informationsverpflichtung über die Behindertengleichstellung sind 560.000 €
exkl. MWST vorgesehen.
Frage
6:
Die Informationsmaßnahmen sind für den Zeitraum Kalenderwoche
52/2005 bis Kalenderwoche 14/2006 vorgesehen.
Frage
7:
Die Informationen verteilen sich auf Fernsehinformationen (rund
50%), Hörfunkinformationen (rund 15%), Printinformationen (rund 20%) und
Kinoinformationen (rund 15%). Auf Spots, die ausschließlich Informationen
enthalten und weder Bild, Namen oder Ton des Ministers/der Ministerin wieder
geben, gewährt der ORF einen um 60 % ermäßigten Sozialtarif, das wurde auch dem
BMSG gewährt. Daher konnte ein Mehrwert an Informationen vermittelt werden,
darüber hinaus belegt diese Tatsache auch den Charakter der Informationsmaßnahme
des BMSG.
Frage 8:
Es liegt im Wesen einer
zielgruppenorientierten Informationsmaßnahme, auch die einschlägigen Medien einzubeziehen,
das ist auch bei diesen Informationen über die neue Behindertengleichstellung
erfolgt:
Aktuelles
Balancer
BEHINDERTe in Familie,
Schule und Gesellschaft
farbe
Heilpädagogik
ich UND du
KOBV - gemeinsam stärker
(Zeitschrift des Kriegsopfer- und Behindertenverbandes)
Lebenshilfe Steiermark
monat
ÖTL-Tinnigramm
ÖZIV-Info
Österreichische
Gehörlosenzeitung
Salzburger
Kriegsopfer-Zeitung
Sport Aktiv
Steirische
Kriegsopfer-Zeitung
Tiroler Kriegsopfer
Unser Schaffen
Vorarlberger Kriegsopfer-Zeitung
Frage 9:
Die Schaltungskosten für die
Informationen zur neuen Behindertengleichstellung betragen nach derzeitigem
Stand 344.981 exkl. MWST.
Mit
freundlichen Grüßen