3778/AB XXII. GP

Eingelangt am 23.03.2006
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

 

GZ. BMVIT-11.500/0003-I/CS3/2006     DVR:0000175

 

An den

Präsidenten des Nationalrates

Dr. Andreas Khol

Parlament

1017  Wien

Wien, 22. März 2006

 

 

Sehr geehrter Herr Präsident!

 

 

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 3842/J-NR/2006 betreffend Hochleistungsstraßen im Weinviertel, die die Abgeordneten Dipl.-Ing. Werner Kummerer und GenossInnen am 25. Jänner 2006 an mich gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:

 

Frage 1:

Ist die Aussage des Landeshauptmannes von Niederösterreich, dass die hochrangige Verbindungen von Mistelbach nach St. Pölten erst in 7-8 Jahren zur Verfügung stehen wird, richtig?

 

Antwort:

 

Im Verzeichnis zum Bundesstraßengesetz ist derzeit keine direkte Verbindung zwischen Mistelbach und Stockerau enthalten. Eine solche könnte allenfalls unter Verwendung der folgenden Straßenzüge hergestellt werden:

 

- Errichtung und Verkehrsfreigabe der Spange Mistelbach bis zur Anschlussstelle 

  Wilfersdorf Süd (Landesstraßenprojekt)

- Bau und Verkehrsfreigabe des Abschnittes Schrick – Poysbrunn der A5 (derzeit 

  geplant Ende 2009)

- Bau und Verkehrsfreigabe des Abschnittes Knoten Eibesbrunn – Schrick der A5

  (derzeit geplant Mitte 2009)

- Bau und Verkehrsfreigabe des Abschnittes Knoten Eibesbrunn – A22/Knoten

  Korneuburg der S1-Ost bzw. S1-West (derzeit geplant Mitte 2009)

- Bau und Verkehrsfreigabe der Donaubrücke Traismauer (Verbindung der S5 mit der

  S33 (derzeit geplant 2010)

 

Frage 2:

Wie weit sind die Maßnahmen für das sogenannte „Y“ also S1 – S5 – A5 allgemein fortgeschritten?

 

Antwort:

Das sogenannte („Y“) umfasst die folgende Projekte:

 

S2 Wiener Nordrand Schnellstraße – Umfahrung Süßenbrunn

S1 Wiener Außenring Schnellstraße –Süßenbrunn / Eibesbrunn

S1 Wiener Außenring Schnellstraße –Eibesbrunn / Korneuburg

A5 Nord Autobahn Eibesbrunn / Schrick

 

Gesamtlänge: rund 51 km

Baubeginn: Sommer 2006

Verkehrsfreigabe: Sommer 2009

 

Der derzeitige Projektstand der einzelnen Abschnitte sieht wie folgt aus:

 

S2 Wiener Nordrand Schnellstraße – Umfahrung Süßenbrunn

UVP: §4 Verordnung am 15. November 2005 erlassen.

Materienverfahren: Derzeit in Erstellung

Grundeinlöse: rund 60% der Flächen sind eingelöst.

Länge: ca. 4,5 km

Gesamtkosten: rund 130 Mio. Euro netto

S1 Wiener Außenring Schnellstraße –Süßenbrunn / Eibesbrunn

UVP: §4 Verordnung am 22. Februar 2006 erlassen.

Materienverfahren: Derzeit teilweise in Erstellung.

Grundeinlöse: rund 80% der Flächen sind eingelöst.

Länge: ca. 10 km

Gesamtkosten: rund 225 Mio. Euro netto

S1 Wiener Außenring Schnellstraße –Eibesbrunn / Korneuburg

UVP: §4 Verordnung ist im Frühjahr 2006 vorgesehen.

Materienverfahren: Derzeit teilweise in Erstellung.

Grundeinlöse: rund 85% der Flächen sind eingelöst.

Länge: ca. 13,5 km

Gesamtkosten: rund 430 Mio. Euro netto

A5 Nord Autobahn Eibesbrunn / Schrick

UVP: §4 Verordnung am 12. Mai 2005 erlassen.

Materienverfahren: Derzeit in Verhandlung.

Grundeinlöse: rund 70% der Flächen sind eingelöst.

Länge: ca. 24 km

Gesamtkosten: rund 254 Mio. Euro netto

 

 

Frage 3:

Wie weit sind die Finanzierungsgespräche fortgeschritten?

 


Antwort:

Das sogenannte „Y“ wurde als ein PPP-Finanzierungsmodell ausgeschrieben.

Das PPP- Modell befindet sich gerade in einer der letzten Verhandlungsphase.

Mit einer Vergabe an den „Bestbieter“ ist nach derzeitigem Stand im August 2006 zu rechnen.

 

Frage 4:

Wann ist mit einer Verkehrsfreigabe des gesamten „Y“ zu rechnen?

 

Antwort:

Mit einer Verkehrsfreigabe für das gesamte „Y“ (siehe Beantwortung zu Fragepunkt 3) ist im Sommer 2009 zu rechnen.

 

Frage 5:

Welche Maßnahmen wurden bis jetzt für das Vorhaben A 5 gesetzt?

 

Antwort:

A5 Nord Autobahn Eibesbrunn / Schrick

UVP: §4 Verordnung am 12. Mai 2005 erlassen.

Materienverfahren: Derzeit in Verhandlung.

Grundeinlöse: rund 70% der Flächen sind eingelöst.

Baubeginn geplant mit Sommer 2006

 

Frage 6:

Welche behördlichen Maßnahmen sind für die A5 noch ausständig?

 

Antwort:

Folgende behördliche Verfahren geordnet nach den einzelnen Abschnitten der A5 sind noch ausständig:

A5, Eibesbrunn – Schrick: Wasserrecht, Naturschutz, Forstrecht, tlw. §12 Verfahren und Kulturflächenschutz sowie diverse Leitungsrechte.

 

A5, Schrick - Poysbrunn: UVP- Verfahren, §4 Bescheid, Wasserrecht, Naturschutz, Forstrecht, tlw. §12 Verfahren und Kulturflächenschutz sowie diverse Leitungsrechte.

 

A5, Poysbrunn – Staatsgrenze bei Drasenhofen: UVP- Verfahren, §4 Bescheid, Wasserrecht, Naturschutz, Forstrecht, tlw. §12 Verfahren und Kulturflächenschutz sowie diverse Leitungsrechte.

 

Frage 7:

Wann kann mit einem Baubeginn der A5 im südlichen Abschnitt gerechnet werden?

 

Antwort:

Für den südlichen Bereich der A5 von Eibesbrunn bis Schrick kann derzeit mit einem Baubeginn im Sommer 2006 gerechnet werden.

 

Frage 8:

Wann kann mit einer Verkehrsfreigabe der A5 im südlichen Abschnitt gerechnet werden?

 


Antwort:

Für den südlichen Bereich der A5 von Eibesbrunn bis Schrick kann derzeit mit einer Verkehrsfreigabe im Sommer 2009 gerechnet werden.

 

Frage 9:

Wie ist der Stand der Finanzierungsverhandlungen für die A5 im nördlichen Abschnitt?

 

Antwort:

Da die beiden nördlichen Abschnitte der A5 (Schrick – Poysbrunn und Poysbrunn – Staatsgrenze) nicht als PPP-Modell vorgesehen sind, sind die Finanzierungen dieser Abschnitte im Bauprogramm der ASFINAG berücksichtigt.

 

Frage 10:

Wie weit ist die Detailplanung im Raum Poysdorf durchgeführt?

 

Antwort:

Im Bereich Poysdorf liegt derzeit die Einreichplanung zum UVP-Verfahren vor.

 

Frage 11:

Welche Gewerbeparks oder ähnliche Einrichtungen werden in die Planung der A5 mit einbezogen?

 

Antwort:

Alle bereits bestehenden Gewerbeparks und alle konkret geplanten Gewerbeparks sind in die Einreichplanung zum UVP-Verfahren zur A5 Abschnitt Schrick – Poysbrunn eingeflossen. Sowohl der bestehende Gewerbepark im Bereich Poysdorf sowie dessen mögliche geringfügige Erweiterung, sowie der, aber nunmehr nicht mehr geplante, größere Gewerbepark im Bereich von Walterskirchen.

 

Frage 12:

Wann kann mit einem Baubeginn der A5 im nördlichen Abschnitt gerechnet werden?

 

Antwort:

Nach aktuellem Stand kann (abhängig vom Ausgang der UVP-Verfahren) derzeit mit folgenden Baubeginnen gerechnet werden:

A5, Schrick - Poysbrunn: Baubeginn Sommer 2007

A5, Poysbrunn – Staatsgrenze bei Drasenhofen: Baubeginn Herbst 2007

 

Frage 13:

Wann kann mit einer Verkehrsfreigabe der A5 im nördlichen Abschnitt gerechnet werden?

 

Antwort:

Nach aktuellem Stand kann mit folgenden Zeiten für eine Verkehrsfreigabe derzeit gerechnet werden:

A5, Schrick - Poysbrunn: geplante Verkehrsfreigabe  Herbst 2009

A5, Poysbrunn – Staatsgrenze bei Drasenhofen: geplante Verkehrsfreigabe 2009/2010

 

Mit freundlichen Grüßen