3790/AB XXII. GP
Eingelangt am 24.03.2006
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BM für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz
Anfragebeantwortung
Herrn
Präsidenten des Nationalrates (5-fach)
Parlament
1010 Wien
GZ: BMSG-10001/0061-I/A/4/2006 Wien,
Sehr geehrter Herr Präsident!
Ich beantworte
die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 3863/J
der Abgeordneten Lackner, Dobnigg und Genoss/innen wie folgt:
Fragen 1,
4, 8, 9:
Ein
Pensionsfolder wurde im Oktober 2005 in der Auflage von 380.000 Stück gestaltet
und gedruckt. Er wurde von der Presse- und Informationsabteilung meines
Ministeriums gestaltet. In diesem Bereich fielen Kosten in der Höhe von 7
US-Dollar für Fotorechte an. Dieser Folder wurde nicht verwendet, da die österreichweite
Pensionist/inneninformation in das Konzept der Gesamtinformationen einbezogen
wurde.
Frage 5 und 7:
Informationsmaßnahmen des BMSG werden entsprechend den Neuerungen
geplant.
Frage 6 und 10:
Insgesamt
fielen Kosten von € 11.136,92 (Netto exkl. Ust.) an, die durch Beschränkungen
bei den weiteren Informationen ausgeglichen wurden, sodass der Rahmen dadurch
nicht überschritten wurde.
Frage 11
bis 23, 25 und 26:
Ich verweise auf die
Beantwortung der Parlamentarischen Anfrage Nr. 3809/J. Ich darf Ihnen
mitteilen, dass die Mitarbeiter/innen des BMSG sehr verantwortungsvoll ihre
Aufgaben wahrnehmen. Wenn aber ein Fehler unbeabsichtigt passiert, dann wird er
umgehend korrigiert, wie auch im gegenständlichen Falle.
Frage 24:
Wie
hoch der Informationsbedarf der Bevölkerung ist, zeigt sich auch darin, dass
sehr viele Menschen die Servicestellen des BMSG genutzt und davon profitiert
haben. Die Bürgernähe ist gerade im Sozialbereich äußerst wichtig. Daher ist es
üblich, aber auch fair und kollegial, dass die Kolleg/innen in solchen
Situationen Unterstützung erhalten.
a) Insgesamt haben 11
Auskunftspersonen das Sozialtelefon des BMSG unterstützt.
b) Vom 16.1.-10.2.2006.
c) € 14.283,70 exkl. Ust.
(netto)
Mit freundlichen Grüßen