3812/AB XXII. GP
Eingelangt am 24.03.2006
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BM
für Inneres
Anfragebeantwortung
Herrn
Präsidenten des Nationalrates
Univ.Prof. Dr. Andreas KHOL
Parlament
1017 Wien
GZ: BMI-LR2220/0091-III/1/b/2006
Die Abgeordneten zum Nationalrat Petra Bayr, Anton
Gaal und GenossInnen haben am 25. Jänner 2006 unter der Nummer 3823/J an mich
eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Kriminalität in Wien
Favoriten“ gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich nach den mir
vorliegenden Informationen wie folgt:
Zu den Fragen 1 bis 28:
Die Beantwortung der Fragen 1 bis 28 wird zur
besseren Übersicht tabellarisch dargestellt:
|
Gerichtlich
strafbare Handlungen in Wien Favoriten |
||||
|
bekannt
gewordene strafbare Handlungen |
Jahr
2004 |
Jahr
2005 |
Veränderung
in % |
|
|
alle
gerichtlich strafbaren Handlungen |
21644 |
19414 |
-10,3
% |
|
|
alle
Verbrechen |
7984 |
6731 |
-15,7
% |
|
|
alle
Vergehen |
13660 |
12683 |
-7,2
% |
|
|
gegen
fremdes Vermögen |
17622 |
15307 |
-13,1
% |
|
|
nach
§ 127 StGB |
6168 |
5690 |
-7,7
% |
|
|
nach
§ 128 StGB |
214 |
102 |
-52,3
% |
|
|
nach
§ 129 StGB |
6561 |
5361 |
-18,3
% |
|
|
gegen
Leib und Leben |
1896 |
1957 |
3,2
% |
|
|
gegen
die sexuelle Integr. und Selbstbest. |
118 |
132 |
11,9
% |
|
|
Diebstahl
von Pkw und Kombi |
183 |
168 |
-8,2
% |
|
|
Diebstahl
von Kfz-Teilen |
358 |
245 |
-31,6
% |
|
|
Gerichtlich
strafbare Handlungen in Wien Favoriten |
|||||
|
Aufklärung |
Aufklärung
2004 |
Aufklärung
2005 |
Veränderung
in Prozentpunkten (aufgerundet) |
||
|
absolut |
in
% |
absolut |
in
% |
||
|
alle
gerichtlich strafbaren Handlungen |
6089 |
28,13
% |
5369 |
27,66
% |
-0,5 |
|
alle
Verbrechen |
1050 |
13,15
% |
1033 |
15,35
% |
2,2 |
|
alle
Vergehen |
5039 |
36,89
% |
4336 |
34,19
% |
-2,7 |
|
gegen
fremdes Vermögen |
3205 |
18,19
% |
2633 |
17,20
% |
-1,0 |
|
nach
§ 127 StGB |
526 |
8,53
% |
534 |
9,38
% |
0,9 |
|
nach
§ 128 StGB |
69 |
32,24
% |
23 |
22,55
% |
-9,7 |
|
nach
§ 129 StGB |
384 |
5,85
% |
288 |
5,37
% |
-0,5 |
|
gegen
Leib und Leben |
1513 |
79,80
% |
1460 |
74,60
% |
-5,2 |
|
gegen
die sexuelle Integr. und Selbstbest. |
88 |
74,58
% |
90 |
68,18
% |
-6,4 |
|
Diebstahl
von Pkw und Kombi |
17 |
9,29
% |
32 |
19,05
% |
9,8 |
|
Diebstahl
von Kfz-Teilen |
4 |
1,12
% |
34 |
13,88
% |
12,8 |
Zu den Fragen 29 und 30:
Zum angefragten Jahr 2005 waren mit Stichtag
01.07.2005 288 Planstellen vorgesehen und davon 259 tatsächlich besetzt.
Daneben sind noch 101 BeamtInnen im KK-Süd für Wien 10. zuständig. Darüber
hinaus werden die in Wien stationierten Einheiten, die auch überregionalen
Sicherheitsdienst versehen, natürlich auch in Wien 10. tätig (WEGA,
BK.A-Observation, EKO-Cobra, EGS).
|
Zu den Fragen 31 und 32: Mit 01.07.2005 waren 14 BeamtInnen zu anderen
Einheiten zugeteilt und diese waren konkret wie nachstehend angeführt tätig:
|
Anzumerken
ist hier, dass die überwiegende Mehrzahl der zugeteilten Beamten innerhalb
Wiens verwendet werden und hier wiederum auch in Wien 10. zum Einsatz kommen.
Zu
Frage 33:
Ein
Personaleinsatz ist im Zusammenhang mit den geplanten Ausmusterungen möglich.
(siehe
auch Frage 36).
Zu
Frage 34 und 35:
Derzeit befinden sich österreichweit 1104
PolizeischülerInnen in den einzelnen Bildungszentren im
E2c-Grundausbildungslehrgang. Momentan befindet sich nachstehende Anzahl von
PolizeischülerInnen aufgeschlüsselt nach Bundesländern in Ausbildung:
Niederösterreich: 80
AspirantInnen
Oberösterreich: 173
AspirantInnen
Salzburg: 66
AspirantInnen
Steiermark: 115
AspirantInnen
Tirol: 103
AspirantInnen
Vorarlberg: 78
AspirantInnen
Wien: 489
AspirantInnen
Im Jahr 2006 werden insgesamt weitere 350 neue
PolizistInnen mit der Ausbildung beginnen.
Im Jahr 2005 wurden für die Polizei in Wien insgesamt
190 neue PolizistInnen ausgemustert und verstärken seither den exekutiven
Außendienst. Den Einsätzen entsprechend werden die notwendigen
Personalressourcen vom Landespolizeikommando für Wien den Bereichsabteilungen
in den einzelnen Bezirken zur Verfügung gestellt.
Zu Frage 36:
Es ist geplant, die Anzahl des Personals in Form
einer Personalzuweisung sowohl im E2a- (01.05.2006- Anzahl wird noch
festgelegt) als auch E2b-Bereich (01.06. u. 01.07.2006 – 10 ExekutivbeamtInnen
sowie weitere ExekutivbeamtInnen im Rahmen der folgenden E2c
Ausmusterungstermine) zu erhöhen.
Zu Frage 37:
Folgende Maßnahmen wurden im Jahr 2005 gesetzt um die
Verbrechensprävention zu verbessern (trifft für den gesamten
Zuständigkeitsbereich des Kriminalkommissariates Süd zu):
Aufklärung der Betroffenen im Zuge von Amtshandlungen
über zweckmäßige Präventionsmaßnahmen bzw. Hinweis auf den kriminalpolizeilichen
Beratungsdienst im Zuge von Schwerpunktmaßnahmen: Kontaktaufnahme mit
Geschäftsleuten und in diesem Zusammenhang Sensibilisierung in Bezug auf
Kriminalitätsprävention, Infoveranstaltungen in Schulen bzw. bei div.
Institutionen.
Einzelberatungen bei persönlichem Kontakt mit
etwaigen Geschädigten bzw. auf Ersuchen von Bürgern
Zur Verbrechensvorbeugung werden im Bereich Favoriten
unterschiedliche Maßnahmen gesetzt, so z. B.: sichtbare Präsenz in Uniform im
Fußstreifendienst
Besetzung der Funkwagen mit E2a-Beamten, sodass
einerseits die Qualität der Amtshandlungen durch Funkwagenbesatzungen noch
effektiver wird, andererseits Außendienststunden durch E2b-Beamte zu Fuß
geleistet werden können.
Durchführung allgemeiner kriminalpolizeilicher
Beratungen (in Ergänzung zu speziellen Beratungen durch den
Kriminalpolizeilichen Beratungsdienst), Vorträge in Schulen (insbesondere
Gewaltprävention, Drogenprävention), Vorträge bei diversen sonstigen
Veranstaltungen (Kaufmannschaft, Regionalteam Favoriten, etc), Teilnahme am
Projekt Handel und Polizei
Im Jahr 2005 gab es wieder zahlreiche
Anfragen/Ersuchen von Bürger und Bürgerinnen, Firmen, Institutionen, etc. zur
Durchführung von Beratungen, Schulungen und Vorträgen. Auch die
Besucherfrequenz im neu adaptierten und renovierten Kriminalpolizeilichen
Beratungszentrum stieg weiter an, es wandten sich über 4364 Ratsuchende (um
1100 mehr als 2004) an diese spezielle Einrichtung der Polizei Wien.
Dadurch ist belegt, dass das Interesse an Sicherheit
in der Bevölkerung vorhanden ist und auch die Bereitschaft Investitionen für
Sicherheitsmaßnahmen zu tätigen, sowie Verhaltensänderungen anzunehmen, um sich
zu schützen.
Durch die steigende Zahl der Anforderungen, die
Initiierung und Teilnahme an Projekten und zahlreichen Aktivitäten kam es zu
einer enormen Steigerung der durch Beratungen/Vorträge/Schulungen von der
Kriminalpolizeilichen Beratung erreichten Personen.
Präventionsinhalte und -ziele wurden an mehr als
60.000 Personen vermittelt, das ist eine Steigerung von 71 % gegenüber 2004 mit
35.115 erreichten Personen.
Zu Frage 38:
De Facto ist jede(r) MitarbeiterIn des
Kriminalkommissariates Süd im Zuge seiner/ihrer Tätigkeit mit
Verbrechensprävention befasst.
Alle im Bereich des SPK Favoriten tätigen
ExekutivbeamtInnen sind in der Verbrechensprävention und damit auch in der
Hebung des Sicherheitsgefühls tätig. Weiters sind sie alle im Rahmen ihrer
Dienstverrichtung auch mit der Aufklärung von Vergehen und Verbrechen befasst.
Mit „Team04 – Die neue Bundespolizei“ wurde der Kriminaldienst als elementare
Aufgabe für jeden Polizisten (Zivil und Uniformiert) normiert.
Zu Frage 39:
Allgemeine Maßnahmen für ganz Wien:
Es erfolgte die Erstellung einer Deliktsfeldanalyse,
um so genannte „Hot Spots“ der Kriminalitätsbelastung herausfiltern zu können.
Daraus resultierend wurde die Durchführung von Schwerpunktstreifen mit
uniformierten Kräften und den speziellen zivilen Einsatzgruppen konzipiert. Ein
Schwerpunkt lag auch auf einem vernetzten Einsatz von Kräften der uniformierten
und nicht uniformierten Polizeieinheiten sowie der betroffenen Abteilungen von
Magistrats- und Finanzverwaltung. Erfahrungsgemäß wird durch diese repressive
Vorgangsweise auch ein präventiver Erfolg erzielt.
Individuelle Maßnahmen für Favoriten:
Konzentrierte Bindung von Kräften zu
deliktsträchtigen Zeiten in Schwerpunktsgebieten des 10. Bezirkes unter
Bedachtnahme auf die vorliegenden Analyseergebnisse.
Schwerpunktkontrollen, insbesondere in den öffentlichen
Verkehrsmitteln, wie U-Bahn, Schnellbahn und Straßenbahn.
Lokalkontrollen.
Bahnhofskontrollen und damit verbunden gemeinsame
Schwerpunkte mit der „öffentlichen Sicherheit der ÖBB“.
Rigoroses Vorgehen gegen die Suchtmittelszene durch
verstärkte Kontrollen der bekannten Örtlichkeiten im Bezirk.
Gemeinsame Aktionen des Kriminalkommissariates Süd
und des Stadtpolizeikommandos Favoriten im Bereich der Eigentumskriminalität
aufgrund erarbeiteter und beurteilter Lagebilder.
Die derzeit zur Verfügung stehenden technischen
Hilfsmittel, die dazu dienen, örtliche und zeitliche Schwerpunkte im
Tatverhalten festzustellen, werden genutzt. Überregional ist hier insbesondere
der „Sicherheitsmonitor“ anzuführen. Je nach den hier verfügbaren Zahlen und
daraus erkennbaren Tendenzen werden Gegenstrategien entwickelt und in
Abstimmung zwischen regionalen und überregionalen Maßnahmen Schwerpunkteinsätze
geplant und durchgeführt. Der Sicherheitsmonitor gewährleistet nicht nur eine
ständige aktuelle Lagebeurteilung, sondern ermöglicht auch höchste Effizienz
und Effektivität bei der Maßnahmensetzung. Dieses Instrument richtet sich vor
allem gegen international agierende Tätergruppen, die vor allem im Bereich der
Eigentumskriminalität in Erscheinung treten.
In regelmäßigen Führungskräftebesprechungen zwischen
der Leitung des Kriminal-kommissariates Süd sowie den Stadtpolizeikommanden
werden Kriminalitätsentwicklungen erörtert, Analysen erstellt, ev.
Tätergruppierungen herausgefiltert sowie Bestreifungen und Intensivkontrollen
in Abgleich mit den Erkenntnissen des Bundeskriminalamtes geplant.
Durch einen veränderten Personaleinsatz (Zwei
KriminalreferentInnen sind im Kommando des SPK Favoriten eingebunden) soll die
Koordination zwischen den Uniformierten und den in Zivil Dienst versehenden
Exekutivbediensteten verbessert werden. Diese ReferentInnen sind als
Schnittstelle zwischen dem SPK Favoriten und dem Kriminalkommissariat Süd
anzusehen. Dadurch soll ein verbesserter Informationsfluss und ein
konzentrierter Personaleinsatz bei der Verbrechensbekämpfung erreicht werden,
was wiederum zur Hebung der Aufklärungsquote führen soll.
In den Polizeiinspektionen achten die
PI-KommandantInnen auf Kriminalitätsentwicklungen im eigenen Rayon. Auch hier
werden nicht nur die eigenen Erfahrungen durch Beobachtung des alltäglichen
Geschehens verwertet, sondern auch die Möglichkeiten der
Kriminalitätslageentwicklung (KLE) und des Sicherheitsmonitors genutzt.
Alle diese Maßnahmen dienen der Steigerung der
Aufklärungsquote im regional überschaubaren Bereich.
Zu Frage 40:
Neben den BeamtInnen des Kriminalkommissariates Süd
(Stand 01.02.2006 insgesamt 101 Exekutivbedienstete (E1- und E2a-BeamtInnen))
sind auch alle PolizeibeamtInnen des SPK Favoriten (288 Exekutivbedienstete –
siehe Beantwortung zu Frage 29) mit der Verbrechensbekämpfung befasst.
Im Übrigen wird auf die Beantwortung zu den Fragen
29, 30 und 38 verwiesen.
Zu Frage 41:
Die MitarbeiterInnen der Kriminalpolizeilichen
Beratung nehmen in ganz Wien an Messen und zahlreichen Veranstaltungen teil,
halten Vorträge/Schulungen und sind mit Sicherheitstipps häufig in den Medien
vertreten. Bei diesen Aktivitäten in ganz Wien werden auch BewohnerInnen
Favoritens erreicht, ebenso finden im Kriminalpolizeilichen Beratungszentrum
BürgerInnen aus ganz Wien Rat und Unterstützung.
Die Steigerung des subjektiven Sicherheitsgefühls
erfolgte durch kompetente, professionelle Beratung über Schutzmaßnahmen für
Person und Eigentum, Sensibilisierung und Vermittlung von Information. Durch
die um 71% gestiegene Anzahl der erreichten Personen im Jahr 2005 kam es auch
hier zu einer enormen Steigerung.
In Favoriten wurden 2005 folgende Aktivitäten
durchgeführt:
Veranstaltungen:
Sicherheitstag im Hansson Zentrum, Bezirksfest
Favoriten
Vorträge in Schulen:
Suchtprävention: HS Herzgasse, HS Josef
Ennsleinplatz, Neulandschule
Ettenreichgasse, Kindergärtnerinnen und Hortnerinnen
Gewaltprävention: HS/MS Hebbelplatz, HS Josef
Ennsleinplatz, HS Carl Prohaska Platz
Sexualdeliktsprävention: HS Ettenreichgasse,
Kindertagesheim Gudrunstraße
Eigentumsprävention
Beratungen: 30 Beratungen vor Ort in
Einfamilienhäusern, Wohnungen, Geschäften
Vorträge: Siedlerverein Unterlaaerberg
Hausversammlung Klederinger Straße
SPÖ-Favoriten
Wohnanlage Wenstattgasse
Senioren Residenz Kurpark Oberlaa
Zu Frage 42:
Es wäre verfehlt, die Kriminalität des Bezirks
isoliert zu betrachten.
Zu beachten ist überdies, dass die heutigen
Tätergruppen nicht regional beschränkt agieren, sondern äußerst mobil sind.
Allgemein ist jedoch anzumerken, dass in Favoriten, so wie in ganz Wien, ein
großer Schwerpunkt der polizeilichen Arbeit in der Bekämpfung der
Eigentumskriminalität liegt.
Zu Frage 43:
Folgende kurz- und mittelfristige Maßnahmen sind
Gegenstand der polizeilichen Tätigkeit:
Erstellung von Lagebildern und deren Beurteilung.
Bereiche der Kriminalität mit an sich hohem Anfallsniveau, mit
Steigerungszahlen im Anfall sowie Bereiche, die das subjektive
Sicherheitsgefühl der Bevölkerung treffen, werden sodann als Schwerpunkte mit
entsprechenden Maßnahmen (siehe Antwort zu Pkt. 39) und stärkerer Vernetzung
konzentriert aufbereitet, um mit den erarbeiteten Strategien das
Kriminalitätslagebild zu verbessern.
Ergreifung individueller repressiver Maßnahmen, wie
z.B. uniformierte Präsenz an Kriminalitäts-„Hot-spots“.
Folgende langfristige Maßnahmen sind Gegenstand der
polizeilichen Tätigkeit:
Bewusstseinsbildung bei den uniformierten Kräften bei
konkreten Amtshandlungen sowohl sicherheits-, kriminal- und
verkehrspolizeiliche Aspekte vernetzt zu berücksichtigen.
Verstärkung der Außendienstpräsenz.
Verstärkung der Ermittlungskomponente.
Verstärkung der Präventionsmaßnahmen und Verbesserung
der Medienarbeit.
Zu Frage 44 bis 46:
Nein.
Dennoch wird der Kriminalitätsbelastung durch
Raubüberfälle in Favoriten besondere Bedeutung zugemessen.
Seitens des Bundeskriminalamtes wurde im
Zusammenwirken mit den Bundesländern im Jahr 2004 das Instrumentarium der
„Kriminalpolizeilichen Strategievereinbarungen“ implementiert. Durch diese
Methode wird die Kriminalitätslage zu Jahresbeginn in jedem Bundesland einer
individuellen Betrachtung unterzogen. Dabei werden Schwerpunktfelder festgelegt
und Gegenmaßnahmen erarbeitet, um die absoluten Deliktszahlen zu reduzieren und
die Aufklärungsquote zu erhöhen. Im Laufe des Jahres erfolgt schließlich eine
weitere Besprechung, in welcher die Zielerreichung der Maßnahmen diskutiert und
gegebenenfalls eine Adaptierung geplant wird.
Das Strategiegespräch zwischen Bundeskriminalamt,
Bundespolizeidirektion Wien und Landespolizeikommando Wien fand am 17.2.2006
statt. Derzeit wird das Strategiekonzept für Wien nach Maßgabe der Sachbeiträge
aller Beteiligten adaptiert.