3826/AB XXII. GP

Eingelangt am 29.03.2006
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BM für Gesundheit und Frauen

Anfragebeantwortung

Herrn

Präsidenten des Nationalrates

Dr. Andreas Khol

Parlament

1017 Wien

GZ: BMGF-11001/0013-I/3/2006

Wien, am 27 . März 2006

Sehr geehrter Herr Präsident!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 3882/J der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Freundinnen und Freunde wie folgt:

Fragen 1 und 9:

Die Gesamtsumme an jährlichen Mietzahlungen an die BIG beträgt 1.025.051,04 €.

Der Quadratmeterpreis (Durchschnittspreis) beträgt 7,47 €; die durchschnittlichen Betriebskosten betragen 3,12 € pro m². Festzuhalten ist, dass es sich hier um Durchschnittswerte handelt, denen daher nur geringe Aussagekraft zukommen kann.

Fragen 2 und 10:

Folgende Behörden bzw. Institutionen sind derzeit bei Privaten eingemietet:

• GAW Innsbruck (Mietvertrag bereits vor 2001 abgeschlossen)
• GAW Graz (Mietvertrag bereits vor 2001 abgeschlossen)
• GAW Linz (seit 01.09.2003)
• GAW Wien (Mietvertrag bereits vor 2001 abgeschlossen)
• Grenztierarzt Höchst (Mietvertrag bereits vor 2001 abgeschlossen)

Die durchschnittlichen Betriebskosten betragen 2,10 € pro m², auch hier muss wieder auf die mangelnde Aussagekraft von Durchschnittswerten hingewiesen werden.

Fragen 3 und 4:

Es wurde seit der Ausgliederung der BIG lediglich mit dem Gebäudemanagement „Karmeliten“ ein Mietvertrag abgeschlossen, da keine anderen geeigneten Objekte der BIG oder der Burghauptmannschaft zur Verfügung standen.

Fragen 5 und 6:

Das Verfahren wurde entsprechend den gesetzlichen Vorschriften abgewickelt.

Frage 7:

Es fielen keine Maklergebühren an.

Frage 8:

Der Quadratmeterpreis beträgt beim Objekt GAW Linz 7,21 €.

Fragen 11 und 12:

Die Flächen werden auch in Zukunft nach den Grundsätzen der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit angemietet.

Mit freundlichen Grüßen

Maria Rauch-Kallat

Bundesministerin