3831/AB XXII. GP

Eingelangt am 30.03.2006
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BM für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz

Anfragebeantwortung

 

 

BUNDESMINISTERIN FÜR SOZIALE SICHERHEIT

GENERATIONEN UND KONSUMENTENSCHUTZ

Ursula Haubner

 

 

Herrn                                                                                              

Präsidenten des Nationalrates                                                    (5-fach)

Parlament                                                                                     

1010 Wien                                                                                    

                                                                                                       

                                                                                                       

                                                                                                       

GZ: BMSG-10001/0065-I/A/4/2006                                           Wien,

 

 

Sehr geehrter Herr Präsident!

 

 

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 3887/J der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Freundinnen und Freunde

wie folgt:

 

 

Frage 1:

 

Die Gesamtsumme der an die BIG geleisteten Mietzahlungen für 2005 beträgt 3.244.107,94 €; der durchschnittliche Quadratmeterpreis für 2005 beläuft sich auf 8,04 €  monatlich.

 

 

Frage 2:

 

Folgende Landesstellen des Bundessozialamtes sind bei Privaten eingemietet:

 

·        Landesstelle Salzburg:                               seit 11.9.1987

·        Landesstelle Niederösterreich:                 seit 3.7.1997 und 1.12.2002 (Anmie-

                                                                            tung einer Zusatzfläche)

·        Landesstelle Tirol, Außenstelle:                 seit 1.4.1995

·        Landesstelle Burgenland:                           seit 1.4.2003

·        Landesstelle Steiermark, Außenstelle:     seit 24.4.1995

 

 

 

 

Frage 3:

 

Seit der Ausgliederung der BIG wurden mit der HYPO-BANK BURGENLAND Aktiengesellschaft sowie mit einem privaten Hauseigentümer Mietverträge abgeschlossen.

 

 

Frage 4:

 

Zum Zeitpunkt des Anmietungsbedarfes standen seitens der BIG keine geeigneten Objekte zur Verfügung.

 

 

Fragen 5 und 6:

 

Die Verfahren wurden entsprechend den gesetzlichen Vorgaben abgewickelt.

 

 

Frage 7:

 

An eine Immobiliendienstleistungsfirma ergingen Zahlungen in Höhe von € 8.906,40.

 

 

Frage 8:

 

Der Quadratmeterpreis hinsichtlich der bei Privaten angemieteten Objekte betrug im Jahr 2005 pro Quadratmeter und Monat durchschnittlich € 10,22.

 

 

Frage 9:

 

Im Jahr 2005 wurden an die BIG Betriebskosten in der Höhe von durchschnittlich € 1,67 pro Quadratmeter und Monat geleistet.

 

 

Frage 10:

 

Im Jahr 2005 wurden an Private  Betriebskosten in der Höhe von durchschnittlich € 2,14 pro Quadratmeter und Monat geleistet.

 

 

Frage 11:

 

Fremdeinmietungen werden erforderlich, wenn seitens der BIG zum Zeitpunkt des Anmietungsbedarfes keine geeigneten Objekte zur Verfügung stehen. Anmietungen erfolgen nach den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit, Zweckmäßigkeit und Sparsamkeit.

 

 

Frage 12:

 

So wie in der Vergangenheit werde ich auch in Zukunft die Anmietung von Büroflächen unter Beachtung der haushaltsrechtlichen Grundsätze der Wirtschaftlichkeit, der Sparsamkeit und der Zweckmäßigkeit vornehmen lassen.

 

 

Mit freundlichen Grüßen