3833/AB XXII. GP

Eingelangt am 31.03.2006
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Herrn

Präsidenten des Nationalrates

Univ.-Prof. Dr. Andreas Khol

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Ruth Becher und GenossInnen haben am 2.2.2006 unter der Nr. 3898/J, an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Exekutivbeamte in Wien-Donaustadt im Jahr 2005“ gerichtet:

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 3:

Zum angefragten Stichtag bestanden beim Stadtpolizeikommando Donaustadt 255 Exekutivplanstellen, davon waren tatsächlich 242 besetzt.

Zu den Fragen 4 und 5:

Der Terminus „Chargenkurs“ ist nicht bekannt. Sollte mit der Frage die „Ausbildung zu dienstführenden Beamten“ gemeint sein, dann wird die Frage wie folgt beantwortet:

Aus dem Bereich des Stadtpolizeikommandos Donaustadt absolvieren 7 Exekutiv-beamtInnen bis zum 28.4.2006 den Grundausbildungslehrgang für dienstführende ExekutivbeamtInnen (GAL E2a).

Zu Frage 6 bis 8:

Derzeit befinden sich für das Bundesland Wien 485 PolizeischülerInnen im E2c-Grundausbildungslehrgang. Im Jahr 2006 werden österreichweit insgesamt weitere 350 neue PolizistInnen mit der Ausbildung beginnen.

Im Jahr 2005 wurden für die Polizei in Wien insgesamt 190 neue PolizistInnen ausgemustert und verstärken seither den exekutiven Außendienst. Auch im heurigen Jahr wird der exekutive Außendienst im Bundesland Wien durch 254 neue PolizistInnen (mit Stichtag 29. März 2006) verstärkt.

Den Einsätzen entsprechend werden die notwendigen Personalressourcen vom Landespolizeikommando für Wien den Bereichsabteilungen in den einzelnen Bezirken zur Verfügung gestellt.

Zu den Fragen 9 und 10:

Zum angefragten Stichtag bestanden beim Kriminalkommissariat Nord 79 Exekutivplan-stellen, davon waren tatsächlich 73 besetzt. Der dienstbare Personalstand - ungeachtet kurzfristige Abwesenheiten wie z. B. durch Krankheit oder Erholungsurlaub - betrug 74 (davon 1 zusätzliche Dienstzuteilung) ExekutivbeamtInnen.