3871/AB XXII. GP

Eingelangt am 04.04.2006
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BM für auswärtige Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Ulrike Lunacek, Kolleginnen und Kollegen, haben am
10. Februar 2006 unter der Nr. 3918/J-NR/2006 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage
betreffend „Verhalten des österreichischen Botschafters im Iran bzgl. Karikaturen-Streit" gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 und 2:

Aufgrund des kurzfristig anberaumten Termins gab es keine Rücksprache.

Zu Frage 3:

Der österreichische Botschafter im Iran hat die Presse- und Meinungsfreiheit als zentralen Wert
betont.

Zu Frage 4:

Der österreichische Botschafter im Iran hat bei dieser Gelegenheit und auch bei anderen
Vorsprachen im iranischen Außenministerium den Protest der Europäischen Union ausdrücklich
artikuliert.