3961/AB XXII. GP

Eingelangt am 24.04.2006
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

 

GZ. BMVIT-9.000/0005-I/CS3/2006     DVR:0000175

 

An den

Präsidenten des Nationalrates

Dr. Andreas Khol

 

Parlament

1017   W i e n

 

 

 

Wien, 24. April 2006

 

Sehr geehrter Herr Präsident!

 

 

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 4014/J-NR/2006 betreffend „Vertretung in Aufsichtsräten, Beiräten, Kommissionen und anderen Gremien (2006)“, die die Abgeordneten Mag. Johann Maier und GenossInnen am 24. Februar 2006 an mich gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:

 

Vorweg erlaube ich mir bezüglich der Entsendung von Staatskommissären auf meine Ausführungen zu den Fragepunkten 4.1. bis 4.7. zur schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 932/J-NR/2003 zu verweisen.

 

Fragen 1 und 3 bis 10:

In welchen Aufsichtsräten, Wirtschaftsräten,  Beiräten, Kommissionen, Fachgremien und ähnlichen Arbeitsgruppen (ausgenommen Gremien mit dienstrechtlichen Aufgaben) ist Ihr Ressort vertreten bzw. in welchen Institutionen ist Ihr Ressort in weiteren Aufsichtsfunktionen z.B. mit Aufsichtskommissären, Staatskommissären, vertreten?

 

Welche Bedienstete des Ressorts sind zum Stichtag 1. März 2006 mit der Vertretung des Ressorts in den einzelnen Gremien bzw. mit den Aufsichtsfunktionen betraut (siehe Fragen 1 und 2)?

 

Auf welche Dauer wurden diese Bediensteten für die jeweilige Funktion bestellt?

 

Welche Neubestellungen wurden in den Jahren 2004 und 2005 sowie in den ersten zwei Monaten des Jahres 2006 vorgenommen?

 

Welche Neubestellungen sind im Restjahr 2006 geplant?

 

Welche sonstigen Personen waren zum Stichtag 1. März 2006 mit der Vertretung des Ressorts in den einzelnen Gremien bzw. mit den Aufsichtsfunktionen betraut (siehe Fragen 1 und 2 )?

 

Auf welche Dauer wurden diese Personen für die jeweilige Funktion bestellt?

Welche Neubestellungen wurden in den Jahren 2004 und 2005 und in den ersten zwei Monaten des Jahres 2006 vorgenommen?

 

Welche Neubestellungen sind im Restjahr 2006 geplant?

 

Antwort:

Die Daten bezüglich AUFSICHTSRÄTE entnehmen Sie bitte der angeschlossenen Beilage.

 

STAATSKOMMISSÄRE:

Folgende Bedienstete des Ressorts sind vom BMVIT zum Stichtag 1. März 2006 als Staatskommissäre eingesetzt:

 

-     Austro Control GmbH

      Dr. Karl Prachner

     

-     Austrian Airlines

      Dr. Karl Prachner

 

-     Tyrolean

      Dr. Karl Prachner

 

-     Flughafen Graz BetriebsGmbH

      Dr. Rolf Neidhart

 

-     Kärntner Flughafen BetriebsGmbH

      Dr. Rolf Neidhart

 

-     Fluhafen Linz GmbH

      Dr. Rolf Neidhart

 

-     Salzburger Flughafen GmbH

      Dr. Rolf Neidhart

 

-     Tiroler Flughafen BetriebsGmbH

      Dr. Rolf Neidhart

 

-     Flughafen Wien AG

      Dr. Rolf Neidhart

 

-     ÖBB-Holding AG

      Dr. Karl-Johann Hartig

      Dr. Gerhard Gürtlich (als Stellverteter)

      Dipl.Ing. Georg Parrer (als Stellvertreter)

 

-     ÖBB-Infrastruktur Betrieb AG

      Dr. Gerhard Gürtlich

      Dipl.Ing. Georg Parrer (als Stellvertreter)

 

-     ÖBB-Infrastruktur Bau AG

      Dipl.Ing. Georg Parrer

      Dr. Gerhard Gürtlich (als Stellvertreter)

 

-     Brenner Eisenbahn GmbH

      Dr. Karl-Johann Hartig

 

-     Graz-Köflacher Bahn und Busbetrieb GmbH

      Dr. Wolfgang Catharin

 

-     Wiener Lokalbahnen AG

      Dr. Wolfgang Catharin

 

-     Lokalbahn Lambach-Vorchdorf-Eggenberg AG

      Dr. Josef Hofbauer

 

-     Lokalbahn Vöcklamarkt-Attersee AG

      Dr. Josef Hofbauer

 

-     Lokalbahn Gmunden-Vorchdorf AG

      Dr. Josef Hofbauer

 

-     Linzer Lokalbahn AG

      Dr. Josef Hofbauer

 

-      Montafonerbahn AG

      Dr. Josef Hofbauer

 

-     Zillertaler Verkehrsbetriebe AG

      Dr. Josef Hofbauer

 

-      Kleinwalsertaler Bergbahn AG

      Dr. Wolfgang Moyzisch

 

Diese Staatskommissäre sind ohne Befristung bestellt, allerdings mit jederzeitiger Widerrufbarkeit.

 

Neubestellungen im Zeitraum seit 2004 betrafen:

 

-     ÖBB-Holding AG

      Dr. Karl-Johann Hartig

      Dr. Gerhard Gürtlich (als Stellverteter)

      Dipl.Ing. Georg Parrer (als Stellvertreter)

 

-     ÖBB-Infrastruktur Betrieb AG

      Dr. Gerhard Gürtlich

      Dipl.Ing. Georg Parrer (als Stellvertreter)

 

-     ÖBB-Infrastruktur Bau AG

      Dipl.Ing. Georg Parrer

      Dr. Gerhard Gürtlich (als Stellvertreter)

 

Die Personen waren schon davor als Staatskommissäre tätig, die Neubestellungen wurden wegen der Änderungen in der Bundesbahnstruktur nötig.

Im restlichen Jahr 2006 sind keine weiteren Neubestellungen geplant.

 

BEIRÄTE, KOMMISSIONEN, FACHGREMIEN u.ä.:

 

Bereich Straße:

- ASFINAG Autobahn Service GmbH Süd, Dr. Franzmayr, Mag. Hufnagl (bestellt bis Ende 2009)

- ASFINAG Autobahn Service GmbH Nord, Dr. Franzmayr , Mag. Jungwirth (bestellt bis Ende 2010)

- ASFINAG Autobahn Service GmbH Ost, Mag. Hufnagl (bestellt bis Ende 2010)

- ASFINAG Autservice GmbH, DI Schwarz-Herda (bestellt bis Ende 2009)

- Beirat für historische Kraftfahrzeuge, Dr. Kast, Ing. Karl

- Verkehrspsychologische Expertenkommission, ist erst neu zu bestellen

- Kommission für die Mehrphasenausbildung, Mag. Schubert, Dr. Kast, 5 Jahre befristet

- Großglockner Hochalpenstraße AG, DI Dr. Breyer, 4 Jahre befristet

- Lenkungsausschuss PPP-Modell Ostregion bmvit/ASFINAG/Land NÖ und Wien/BMF,

  Mag. Jungwirth, Mag. Schiefer, Dr. Franzmayr

- ÖROK, Dr. Adelsberger

- Unterausschuss Nationales Komitee INTERREG III/B/C, DI Lung

- Komitee für ein nachhaltiges Österreich, DI Lung

- Alpenkonvention Arbeitsgruppe Verkehr, DI Kastberger

- Statistische Zentralkommission, Mag. Schiefer

- Fachbeirat für Verkehrsstatistik, Mag. Schiefer

- Lenkungsausschuss zum Paneuropäischen Korridor IV, Dr. Adelsberger

- Weltstraßenorganisation (PIARC), DI Schwarz-Herda

 

Bereich Luft:

- gemischte Kommission nach dem Staatsvertrag zwischen Österreich und der 

  Schweizerischen Eidgenossenschaft betr. grenznahe Flugplätze, Ing. Mag. Bialonczyk

- Fluglärmkommission für den Flughafen Salzburg, Ing. Mag. Bialonczyk

- Verwaltungsrat der Europäischen Agentur für Flugsicherheit EASA, Dr. Prachner

 

Bereich Innovation:

Büro für Internat. Forschungs- und Technologiekooperationen BIT

MR Mag. Ingolf Schädler (Vizepräsident) ab 2000

MR Dr. Claudia Kaler ab 2002, unbestimmte Dauer

                                                                                                             

Nukleare Dienste  ARC

MR Dr. Silvia Varga (Beiratsmitglied), ab 2003 unbestimmte Dauer

 

Altlastensanierungskommission

MR Dr. Silvia Varga (Hauptmitglied)

Ing. Karl Supa (Mitglied), ab 2003 für 5 Jahre

 

Forschung Austria 

MR Dr. Silvia Varga (Vorstandsmitglied)     

Ing. Karl Supa (Vorstandsmitglied), ab 2003 für 3 Jahre

 

 

ACR Austrian Cooperative Research

Ing. Karl Supa (Vorstandsmitglied), ab 2003 für 3 Jahre

                                      

Gremien von FFF und FWF

Mag. Dr. Rupert Pichler (ohne Stimmrecht) ab 2004, unbestimmte Dauer

 

OECD-CSTP Committee for Science and Techn. Policy                                                                                      

MR Dipl.Ing. Wolfgang Hein ab 2004, unbestimmte Dauer

 

OECD-CSTP TIP Working Party on Innovation and Techn. Policy                                                         

MR Dipl.Ing. Wolfgang Hein ab 2004, unbestimmte Dauer                                                             

 

Gesellschafterausschuss Tech Gate Vienna

MR Mag. Gottfried Göritzer, unbestimmte Dauer                                                                                      

 

Seedfinancing-Advisory Board der AWS

MR Mag. Josef Benda (ohne Stimmrecht) ab 2002, unbestimmte Dauer

 

Kommission zur betrieblichen Umweltförderung im In- und Ausland                                                                                

Dipl.Ing. Theodor Zillner (Ressortvertreter)

MR Mag. Evelinde Grassegger (stv. Kommissionsmitglied), Legislaturperiode ab 2003

                                                                       

Fachbeirat für Energiestatistik der ÖSTAT 

Dipl.Ing. Theodor Zillner, ab 1999 unbestimmte Dauer

 

JI/CDM Joint Implementation Clean Development Mechanism Kommission                                                                    

Brigitte Weiß (Ressortvertreterin), Legislaturperiode ab 2003

 

CERT Komitee für Energieforschung und Technologie der IEA                                                                                            

Brigitte Weiß (Vertreterin Österreichs), ab 2002 unbestimmte Dauer

                                                                                       

ERP-Verkehrskredit-Kommission                                          

MR Mag. Evelinde Grassegger (Vorsitzende), Legislaturperiode ab März 2003

                                                    

IEA - Implementing Agreement on Electric and Hybrid Vehicles and Technologies                                                            

OR Mag. Dr. Andreas Dorda (ExCo Mitglied), unbestimmte Dauer ab 2004

 

Beirat der ARC Nuclear Engineering Seibersdorf GmbH     

ADir. Horst Reicher (Mitglied) ab 2004, unbestimmte Dauer

 

AFC (Administrative and Finance Committee) der ESA        

Wenke Tapler ab 2004, unbestimmte Dauer

 

ESA-Rat                                                                                

Mag. Andrea Kleinsasser, Dauer der Existenz des Gremiums

 

IRC d. ESA (International Rellations Committee)

Mag. Elisabeth Ackerler, ab 2006, unbestimmte Dauer

 

Kuratorium des Instituts f. Weltraumforschung d. ÖAW Graz

Mag. Andrea Kleinsasser, ab 2005, unbestimmte Dauer

 

ERTICO – Public Authority Committee                   

MR Mag. Evelinde Grassegger (Mitglied), unbestimmte Dauer ab 2003

 

HyCentA

Dr. Andreas Dorda, unbestimmte Dauer

 

FFG-Basisprogramme

Dr. Rupert Pichler, unbestimmte Dauer, Neubestellung

 

FFG Lenkungsausschuss, Bereich 4

MR Dr. Claudia Kaler (Mitglied), unbestimmte Dauer

 

Verein Oberösterreichischer Technologiezentren

MR Dr. Silvia Varga (Vorstand)

 

TTZ Leoben

MR Dr. Silvia Varga (Kuratoriumsmitglied), 2002 bis dato

Dr. Peter Zaininger (Kuratoriumsmitglied), 2002 bis dato

 

Oberster Patent- und Markensenat

Dr. Sabine Weniger (Mitglied) für die Dauer von 5 Jahren ab 2003

 

Österreichische Patentamt

ADir. Horst Reicher (Ersatzmitglied des Vorsitzenden des Controlling-Beirats), 1/2005 bis 12/2007

 

APET (Austrian Power and Environment Technologie)

MR Dr. Gernot Grimm (Bestellung erfolgt immer für ein Jahr)

 

AHC (Austrian Health Care)

MR Dr. Gernot Grimm (Bestellung erfolgt immer für ein Jahr)

 

ATC (Austrian Technologie Cluster)

MR Dr. Gernot Grimm (Bestellung erfolgt immer für ein Jahr)

 

Wissenschaftlicher Beirat Funk

Dr. Christian Singer (Teilnehmer ohne Stimmrecht), seit 11/2004

 

Wissenschaftlicher Beirat IT/ARC 

MR Mag. Reinhard Goebl, unbestimmte Dauer

 

Preiskommission gem. § 11 Postgesetz 1997

Mag. Andreas Reichhardt (Vorsitzender), seit 2006 (Neubestellung)

Dr. Alfred Stratil (Stv. Vorsitzender), seit 2006 (Neubestellung)

 

Derzeit sind keinerlei Neubesetzungen geplant.

 

Bereich Wasser:

- Österreichisch – Slowakische Grenzgewässerkommission, (Vorsitz)  DI Dr. Leo Grill,

  Ing. Schweinberger

- Österreichisch – Slowakische Grenzkommission, Ing. Schweinberger

- Österreichisch – Tschechische Grenzgewässerkommission, Ing. Schweinberger

- Österreichisch – Tschechische Grenzkommission, Ing Schweinberger

- Österreichisch – Deutsche Gewässerkommission (Regensburger Vertrag), DI Dr. Grill 

   (Vorsitz)

- Donauhochwasserschutzkonkurrenz (DHK), DI Dr. Leo Grill

- Leitungsausschuss Donauausbau, DI Dr. Leo Grill (Vorsitz), DI Vorderwinkler,

- FNA 125 Schiffbau (Vorsitz), DI Birklhuber,

- Wasserstraßengesetz, DI Vorderwinkler, DI Dr. Leo Grill

- UNECE SC3, DI Vorderwinkler

- UNECE WP3, DI Vorderwinkler

- Arbeitsgruppe für die Revision der Donaukonvention, DI Vorderwinkler

- UNECE AC2, DI Birklhuber

- Donaukommission Jahrestagung, DI Birklhuber, DI Dr. Leo Grill

- Donaukommission Arbeitsgruppe der Experten für technische und nautische

  Angelegenheiten, DI Birklhuber

- Donaukommission Sonderarbeitsgruppe der Experten für die Beförderung gefährlicher 

  Güter, DI Birklhuber (Vorsitz), DI Dr. Leo Grill

- Zentralkommission für die Rheinschifffahrt Arbeitsgruppe Untersuchungsordnung,

  DI Bieringer

- Zentralkommission für die Rheinschifffahrt Arbeitsgruppe River Information Services,

   DI Vorderwinkler

- Zentralkommission für die Rheinschifffahrt Arbeitsgruppe Gefährliche Güter, DI Birklhuber

- Inland ECDIS Expert Group, DI Birklhuber

- Inland ECDIS Harmonization Group (Vorsitz), DI Birklhuber

- Expert group Electronic Reporting International, DI Birklhuber

- GIS Forum Donau, DI Dr. Grill (Vorsitz)

- Aquapol, DI Bieringer

 

Die Entsendung ist zeitlich nicht befristet.

 

Frage 2:

In welchen EU-Gremien, die zumindest auf eine gewisse Dauer eingerichtet sind, ist Ihr Ressort vertreten? Welche EU-Gremien sind mit Stichtag 1. März 2006 aus welchem Grund durch einen Vertreter Ihres Ressorts nicht besetzt?

 

Antwort:

Die Mitarbeit in den Arbeitsgruppen erfolgt zur Wahrnehmung der Aufgaben des bmvit und ist zeitlich nicht befristet.

 

Bereich Straße:

- Gemischter Landverkehrsausschuss Gemeinschaft/Schweiz

- Ökopunkte-Ausschuss, Mag. Schimanofsky

- Marco Polo Ausschuss, Mag. Feige

- TEN-Verkehrsausschuss, Mag. Schuster

- TEN-Finanzierungsausschuss, Mag. Schuster

- Ausschuss für elektronische Maut, DI Schwarz-Herda

- EUROSTAT-Arbeitsgruppen, Dr. Spiegel

 

Bereich Luft:

- RAG Luftfahrt Aussenbeziehungen, Hr. Gaupmann MBA

- RAG Luftverkehr, Hr.Gaupmann MBA, Mag. Mayr-Messerer

- EU Generaldirektorentreffen, Mag. Ing. Bialonczyk, Mag. Seyrlehner

 

Bereich Innovation:

- Galileo Advisory Council, Mag. Schädler

- Galileo Supervisory Board, Mag. Schädler

- CREST-Comite de la recherché scientifique et technologie, Dr. Kaler

- 6. EU-Rahmenprogramm-Programmkomitee 1. Spezifisches Programm, Dr. Pichler

- Zwischenstaatliche Begleitausschüsse und Lenkungsausschüsse der regionalen EU-Zielprogramme und grenzüberschreitenden EU-Programme INTERREG/PHARE-CBC, Mag. Göritzer

- 6. Rahmenprogramm der EU, Subprogramm Energie, DI Zillner, ständiger Experte 2003 - 2006

- ERRAC-Europäische Technologieplattform für den Schienenfahrzeugbereich,

  Mag. Grassegger

- ERTRAC- European Road Transport Advisory Board, Dr. Dorda

- EPTR-European Platform on Transport, Dr. Dorda

- TP Wasserstoff-European Hydrogen and Fuel Cell Technology Platform, Dr. Dorda

- 6. Rahmenprogramm (TPC-Transport Programme) Committee, Dr. Dorda befristet bis 2006

- Management Committee des EU-Programms IST, Mag. Wiesmüller

- Management Committee des EU-Programms Aeronautic, Mag. Kleinsasser, Mag. Grassegger

- Management Committee des EU-Programms NMP, Dr. Glenck, extern beschäftigt

- European Security Research Advisory Board (ESRAB) und Focus Group on Coordination and Structuring (Arbeitsgruppe innerhalb des ESRAB), Oberst Mag. Rainer Frank, voraussichtlich bis Mai 2006

- Hochrangig Treffen nationaler Verwaltungen für den Bereich der e-Kommunikation, Dr. Stratil

- Radio Spectrum Policy Group, Dr. Stratil

- High Level Group – Internetverwaltung, Dr. Singer

- Communications Committee (gem. Rahmenrichtlinie), Dr. Singer, Mag. Ackerl

- Radio Spectrum Committee, DI Ziegelwanger, Waxenegger

- Ratsarbeitsgruppen ( in den den h.o. Kompetenzen entsprechenden Gruppen), Dr. Singer, Mag. Ackerl, Mag. Egermaier, Mag. (FH) Hach, Dr. Stratil

- Richtlinien Ausschuss gem. Post-Richtlinie, Dr. Stratil

 

Bereich Schiene:                                                                                                                                    

-     Ausschuss „zur Entwicklung der europäischen Bahnen“ gemäß Art. 11a der Richtlinie

      2001/12/EG, Mag. Gstettenbauer

      -      Arbeitsgruppe „Zusammenarbeit der Regulatoren“, Mag. Gstettenbauer

      -      Arbeitsgruppe „Rail Market Monitoring Scheme”, Mag. Gestettenbauer

-         Ausschuss „Interoperabilität und Safety“ gemäß Artikel 21 der Richtlinien 96/48/EG und 2001/16/EG und gemäß Art. 26 der Richtlinie 2004/49/EG, Dr. Hartig, DI Dr. Walter, DI Dr. Endlicher, Mag. Gstettenbauer

      -      Arbeitsgruppe „Sicherheitsbescheinigung“, Dr. Hartig, DI Dr. Endlicher

-         Verwaltungsrat der Europäischen Eisenbahnagentur gemäß Artikel 25 der VO (EG) Nr. 881/2004, Dr. Catharin

      Arbeitsgruppen Safety Unit:

      -      Arbeitsgruppe „Format of Safety Certificates“, Mag. Roithner

      -      Arbeitsgruppe „Technical Opinions, Examination of National Rules“, Dr. Hartig

     

      Arbeitsgruppen Interoperability Unit:

      -      Arbeitsgruppe „TSI Infrastructure”, DI Dr. Walter

      -      Arbeitsgruppe „TSI Energy“, Ing. Lampel

      -      Arbeitsgruppe „TSI Traction Units and Locomotives“, DI Dr. Endlicher, DI Köstinger

      -      Arbeitsgruppe „TSI Maintenance“, DI Dr. Walter

      -      Arbeitsgruppe „TSI Passanger Carriages“, DI Helnwein

      -      Arbeitsgruppe „Interoperability Database“, Ing. Ederndorfer

 

      ERTMS Unit, DI Binder, DI Eder

 

Bereich Wasser:

- Joint working group (82/714/EG), DI Bieringer

- Sportbootrichtlinie, DI Bieringer

- Marktbeobachtungsgruppe Sportboote, DI Bieringer

- European RIS Platform, DI Vorderwinkler

- Expert group Unique Identification Number and Hull Database, DI Birklhuber

 

Frage 11:

Welche Erwägungen waren für die Auswahl und Entsendung der einzelnen VertreterInnen maßgebend? 

 

Antwort:

Die Entsendung der einzelnen Vertreter erfolgte ausschließlich aufgrund der fachlichen Qualifikation.

 

Frage 12:

In welchen Fällen wurden die VertreterInnen auf Grund eines öffentlichen Ausschreibungsverfahrens ermittelt?

 

Antwort:

Ein Ausschreibungsverfahren ist in den betreffenden gesetzlichen Vorschriften nicht vorgesehen. Lediglich die Bestellung von Frau Dr. Weniger zum Mitglied des Obersten Patent- und Markensenates erfolgte mittels öffentlichen Ausschreibungsverfahrens.

 

Fragen 13 und 14:

Welche Einkünfte beziehen die entsendeten Bediensteten des Ressorts aus den Vertretungs- bzw. Aufsichtsfunktionen (wenn aus datenschutzrechtlichen Gründen eine nach Personen aufgelistete Bekanntgabe der Einkünfte nicht möglich ist, wird um eine allgemeine Beantwortung nach Ressort im Sinne des Einkommensberichtes des Rechnungshofes ersucht)

 

Welche Einkünfte beziehen die entsendeten sonstigen Personen aus den Vertretungs- bzw. Aufsichtsfunktionen (zu datenschutzrechtlichen Überlegungen siehe Frage 13)?

 

Antwort:

Eine inhaltliche Beantwortung dieser Fragen ist mir aus datenschutzrechtlichen Gründen verwehrt. Eine allgemeine Beantwortung im Sinne des Einkommensberichtes des Rechnungshofes wäre verzerrt bzw. unseriös, da auch Bedienstete ihre Vertretungs- bzw. Aufsichtsfunktion im Rahmen ihrer Dienstpflicht ausüben und unentgeltlich wahrnehmen.

 

Fragen 15 und 16:

Wie viele Dienststunden entfallen in Ihrem Ressort jährlich infolge dieser Tätigkeiten von Bediensteten?

 

Welche Kosten erwachsen Ihrem Ressort jährlich direkt und indirekt (Reisespesen, etc.) zufolge dieser Tätigkeiten?

 

Antwort:

Bei der Ausübung dieser „Nebentätigkeiten“ handelt es ich um eine Aufgabe, die ein Beamter neben seiner ihn voll beanspruchenden Haupttätigkeit ausübt. Übt er diese während der Dienstzeit aus, so hat er die dadurch „liegengebliebene Arbeit“ später nachzuholen. Ein Entfall von Dienststunden zu beziffern ist mir leider nicht möglich.

Die Ermittlung der exakten Kosten, die meinem Ressort jährlich zufolge dieser Tätigkeiten erwachsen, würde einen nicht zu rechtfertigenden Verwaltungsaufwand darstellen. Ich ersuche um Verständnis, dass ich keine detaillierte Auskunft geben kann.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

                     

 

 

Beilage

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

       BEILAGE

AUFSICHTSRÄTE:

Austrian Research Centers GmbH (ARC)

Aufsichtsrat:

Ende der Funktionsperiode im Jahre 2009

Neubestellung:

DI Rainer Wieltsch (Vors.)

extern/Vorgänger DI Dr. Richard Schenz

seit 22.12.2005

Mag. Ingolf Schädler (Stv.)

BMVIT (9/2002 bis 2008)

 

Mag. Andreas Reichhardt

BMVIT (9/2003 bis 2008)

 

Dr. Silvia Janik

BMF

 

Ing. Mathias Reichhold

extern

seit 29.6.2004

Univ. Prof. Dr. Günther Bonn

extern

 

Mag. Dieter Derntl

extern

seit 29.6.2004 

Mag. Rudolf Fischer

extern

seit 29.6.2004 

DI Dr. Peter Layr

extern

 

Mag. Hans Schönegger

extern

seit 29.6.2004 

DI Dr. Peter Schwab

extern

 

Dr. Karl Schwaha

extern

seit 29.6.2004 

Dr. Johannes Strohmayer

extern

seit 22.12.2005

 

Kärntner Betriebsansiedlungs- und Beteiligungsges.m.b.H (BABEG)

Aufsichtsrat:

Ende der Funktionsperiode im Jahre 2007

Neubestellung

Dr. Jörg Haider (Vors.)

extern

seit 11.1.2005 lt. Firmenbuch

Mag. Gottfried Schellmann (Stv.)

extern

 

Mag. Kristina Fuchs

BMF

seit 11.1.2005 lt. Firmenbuch

Dr. Peter Ambrozy

extern

seit 11.1.2005 lt. Firmenbuch

Dr. Gerhard Herbst

extern/Vorgänger DI Bernd Kreuzer

seit 8.7.2005

Dr. Horst Bednar

extern

 

Mag. Martin Depisch

extern

seit 11.1.2005 lt. Firmenbuch

 

Lakeside Science & Technology Park GmbH

Aufsichtsrat:

Ende der Funktionsperiode im Jahre 2009

Neubestellung

Dr. Johann Quendler (Vors.)

extern

 

Dkfm. Harald Scheucher (1. Stv)

extern

 

Dr. Stefan Weiss (2. Stv)

BMVIT

seit 19.5.2005

Mario Canori

extern

 

Mag. Herbert Zankl

extern

 

Karl-Heinz Petritz

extern

 

Günter Rotschnig

extern

 

Josef Eltantawi

extern

 

Grundstücks- und Infrastruktur Besitz AG (GIG)

Aufsichtsrat:

Ende der Funktionsperiode im Jahre 2008

 

Dkfm. Dr. Erwein Paska (Vors.)

extern

 

Mag. Kristina Fuchs (Stv.)

BMF

 

Herbert Tiefling

extern

 

Mag. Gilbert Isep

extern

 

 

Niederösterreichische Grenzlandförderungsgesellschaft mbH (NÖG)

Aufsichtsrat:

Ende der Funktionsperiode im Jahre 2009

Neubestellung

Mag. Georg Bartmann (Vors.)

extern

 

Mag. Gottfried Göritzer (Stv.)

BMVIT (12/1997 bis dato)

 

Mag. Bernhard Mazegger

BMF

 

Ing. Johann Hofbauer

extern

 

Franz Schrimpl

extern

 

Marianne Lembacher

extern

 

Mag. Thomas Ram

extern

seit 22.9.2004

Robert Wenitsch

extern

seit 20.3.2006

Mag. Hans Fussenegger

extern

 

 

Österreichische Forschungsförderungsgesellschaft mbH (FFG)

Aufsichtsrat:

Gründung 9/2004, Ende der Funktionsperiode: Mit der GV 2006 in der der Jahresabschluss 2005 festgestellt wird = Neuwahl aller AR-Mitglieder für 5 J.

 

DI Peter Mitterbauer (Vors.)

extern

 

Prof. Dr. Leopold März (Stv.)

extern

 

Dr. Peter Kowalski

BMBWK

 

Mag. Andreas Reichhardt

BMVIT (seit 9/2004)

 

DI Herbert Kasser

BMF

 

DI Hannes Bardach

extern

 

Dr. Barbara Kappel

extern

 

Mag. Maria Kubitschek

extern

 

DI Johann Marihart

extern

 

DI Jochen Ziegenfuss

extern

 

Dr. Knut Consemüller

extern

Mitglied mit berat. Stimme

Dr. Günther Bonn

extern

Mitglied mit berat. Stimme

Dr. Arnold Schmidt

extern

Mitglied mit berat. Stimme

 

 

Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH  (RTR)

Aufsichtsrat:

 

Maximal auf die Dauer von 4 Jahren entsandt

Neubestellung

Mag. Josef Halbmayr

 

extern/Vorgänger Dr. Wilfried Stadler bis 10/2005

bis 2010

Dr. Franz Semmernegg

 

extern

bis 2006

Dr. Matthias Traimer

 

BKA

bis 2006

 

Dr. Stefan Weiss

BMVIT

bis 2010

 

Autobahnen- und Schnellstrassen-Finanzierungs-AG (ASFINAG)

Aufsichtsrat:

bestellt bis o. HV. die über den Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2006 beschließt (im Jahre 2007)

Neubestellung

Dr. Johann Quendler (Vors.)

extern

 

DI Herbert Kasser (Stv.)

BMF/Vorgänger DI Michael Ramprecht

seit 29.3.2005

Mag. Hannes Hofer

BMF/Vorgänger DI Herbert Kasser

seit 7/2005

Mag. Arnold Schiefer

extern

 

KR Anton Pletzer

extern

 

Dr. Erich Sedelmayer

extern

 

 

 

ASFINAG Alpenstraßen GmbH

Aufsichtsrat:

bestellt bis o. HV. die über den Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2009 beschließt (im Jahre 2010)

 

Dr. Reinhard Pitschmann

extern

 

DI Franz Lückler (Stv.)

extern

 

Mag. Hartwig Hufnagl

BMVIT

 

Mag. Dr. Ariane Fuchs-Kutzer

extern

 

Mag. Gerald Loinger

extern

 

Dr. Christian Konzett

extern

 

KR Anton Pletzer

extern

 

HR DI Robert Müller

extern

 

 

ASFINAG Baumanagement GmbH

Aufsichtsrat:

bestellt bis o. GV. die über den Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2009 beschließt (im Jahre 2010)

 

Mag. Andreas Lechner (Vors.)

extern

 

DI Franz Lückler (Stv.)

extern

 

Mag. Rüdiger Schender

BMVIT

 

Dr. Peter Franzmayr

BMVIT

 

Ferry Elsholz

BMF

 

Mag. Josef Walch

extern

 

ASFINAG Verkehrstelematik GmbH

Aufsichtsrat:

bestellt bis o. GV. die über den Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2009 beschließt (im Jahre 2010)

 

Mag. Christian Trattner (Vors.)

extern

 

Dr. Erich Sedelmayer (Stv.)

extern

 

MR DI Dr. Kovacic

BMVIT

 

Mag. Hartwig Hufnagl

BMVIT

 

Dr. Reinhard Pfliegl

extern

 

Dr. Kurt Fallast

extern

 

 

Großglockner Hochalpenstraßen AG (GROHAG)

Aufsichtsrat:

Ende der Funktionsperiode im Jahre 2008

 

DI Dr. Günter Breyer

BMVIT

 

 

Austro Control (ACG), Ö. Gesellschaft für Zivilluftfahrt mbH

Aufsichtsrat:

Bestellung erfolgte durch Gesellschafterbeschluss vom 16.6.2004. Nächste Bestellung: GV in der über den Jahresabschluss 2007 bestimmt wird (im Jahre 2008)

 

Gaston Glock (Vors.)

extern/Vorgänger Dkfm. Helmuth Hamminger

seit 30.9.2004

Vagn Sörensen (Stv.)

extern/Vorgänger Dr. Kurt Waniek

seit 30.9.2004

Mag. Werner Windisch

BMVIT

seit 29.11.2005

Dr. Silvia Janik

BMF

 

Mag. Alexander Kantner

extern

seit 16.6.2004

Dr. Werner Walch

extern

 

 

via donau – Ö. Wasserstraßen GmbH

Aufsichtsrat:

gegründet mit 1.1.2005, Aufsichtsräte seit 14.1.2005

 

KR Walter Prinz (Vors.)

extern

 

Dr. Martin Graf (Stv.)

extern

 

Dr. Viktor Siegl

BMVIT

 

Ferry Elsholz

BMF

 

Österreichische Bundesbahnen-Holding AG

Aufsichtsrat:

AR bestellt bis zum Ablauf jener HV, die über den Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2009 entscheidet (im Jahre 2010)

 

Dr. Wolfgang Reithofer (Vors.)

extern

 

Franz Rauch (1. Stv.)

extern

 

Dr. Siegfried Dillersberger (2. Stv.)

extern

 

Dr. Johannes Strohmayer (3. Stv.)

extern

seit 22.8.05 für Iro

Wilhelm Haberzettl (4. Stv.)

extern

 

DI Dr. Hermann Egger

extern

 

Ing. Mag. Rudolf Fischer

extern

 

Dr. Dieter Böhmdorfer

extern

seit 22.8.05 für Prehofer

Dr. Kari Kapsch

extern

 

Dr. Karl Sevelda

extern

seit 23.9.04 für Lauda

Prof. Dr. Fredmund Malik

extern

 

ÖBB Dienstleistungs GmbH

Aufsichtsrat:

AR bestellt bis zum Ablauf jener GV, die über den Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2009 entscheidet (im Jahre 2010)

 

Mag. Erich Söllinger (Vors.)

extern

 

Mag. Martin Huber (Stv.)

extern

 

Mag. Rüdiger Schender

BMVIT

 seit 23.3.05 für Dr. Reithofer

Ing. Mag. Rudolf Fischer

extern

 

 

ÖBB Personenverkehr AG

Aufsichtsrat:

AR bestellt bis zum Ablauf jener HV, die über den

Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2009

entscheidet (im Jahre 2010)

 

Prof. Dr. Fredmund Malik (Vors.)

extern

 

Mag. Erich Söllinger (Stv.)

extern

bis 10.2.06 (Mandat zurückgelegt),

Nachbesetzung erfolgt in der

AR-Sitzung am 24.4.2006

Mag. Rüdiger Schender

BMVIT

seit 25.8.05 für Santer

DI Otfried Knoll

extern

 

Dr. Brigitte Eggler-Bargehr

extern

 

Dr. Johannes Strohmayer

extern

seit 25.8.05 für Dr. Reithofer


Rail Cargo Austria AG

Aufsichtsrat:

AR bestellt bis zum Ablauf jener HV, die über den Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2009 entscheidet (im Jahre 2010)

 

Dr. Kari Kapsch (Vors.)

extern

 

Mag. Erich Söllinger (Stv.)

extern

 

Mag. Rüdiger Schender

BMVIT

seit 24.8.2005 für Zierhut

Dr. Veronika Kessler

extern

 

Franz Rauch

extern

 

Dr. Johannes Strohmayer

extern

seit 24.8.05 für Konstantin

ÖBB Infrastruktur Bau AG

Aufsichtsrat:

AR bestellt bis zum Ablauf jener HV, die über den Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2010 entscheidet (im Jahre 2011)

 

Mag. Martin Huber (Vors.)

extern

 

Ing. Mag. Rudolf Fischer (Stv.)

extern

 

Mag. Martin Mödritscher

BMVIT

seit 25.8.05 für Mag. Schender

DI Herbert Kasser

BMF

 

Dr. Dieter Böhmdorfer

extern

seit 25.8.05 für Ebner

DI Dr. Hermann Egger

extern

 

Dr. Karl Sevelda

extern

 

DI Prof. Günther Gfatter

extern

 

ÖBB Infrastruktur Betrieb AG

Aufsichtsrat:

AR bestellt bis zum Ablauf jener HV, die über den Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2009 entscheidet (im Jahre 2010)

 

Mag. Martin Huber (Vors.)

extern

 

DI Dr. Hermann Egger (Stv.)

extern

 

Mag. Martin Mödritscher

BMVIT

seit 25.8.05 für Hainitz

DI Herbert Kasser

BMF

 

Ing. Mag. Rudolf Fischer

extern

 

Dr. Dieter Böhmdorfer

extern

seit 25.8.05 für Malik

Schienen Control, Ö. Gesell. für Schienenverkehrsmarktregulierung mbH

Aufsichtsrat:

Bestellung erfolgte durch GB vom 25. August 2004 (Ende der Funktionsperiode 2009)

Neubestellung durch GB:

Dr. Werner Walch (Vors.)

extern/Vorgänger Dr. Erik Wolf bis 5.8.2004

seit 20.10.2004

Dr. Alexander Biach

Neubestellung erfolgt im April 2006

Vorgänger: Ing. Schuster

Mag. Bernhard Bauer

BMF

 

Dr. Markus Schrentewein

extern

seit 20.4.05

Schieneninfrastruktur-Dienstleistungsgesellschaft mbH

Aufsichtsrat:

Ende der Funktionsperiode im Jahre 2008 (in der GV die über Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2007 entscheidet)

 

Dr. Gerhard Gürtlich (Vors.)

BMVIT

seit 3.12.1996, letzte Bestellung 28.8.2003 für SCHIG-alt

Dr. Heinz Handler (Stv.)

extern

 

Mag. Roland Dietrich

BMVIT

seit 30.4.2005 lt. Firmenbuch

Mag. Bernhard Bauer

BMF

 

Mag. Walter Andrle

extern

 

Dr. Christian Ebner

extern

 

 

Brenner Basistunnel SE (BBT SE)

Aufsichtsrat:

Der Aufsichtsrat wurde in der Hauptversammlung vom 23.1.2006 von 6 auf 12 Personen aufgestockt. Der AR wurde bis zum Ablauf jener HV bestellt, in der über den Jahresabschluss 2010 entscheidet (im Jahre 2011)

 

Dr. Clement Achammer (Vors.)

extern/Vorgänger Dott. Ing. Mauro Moretti

 

Dott. Nicola Mandarino (Stv.)

extern

 

Mag. Rüdiger Schender

BMVIT

seit 30.3.2006 lt. Firmenbuch

DI Herbert Kasser

BMF

 

Dott. Ing. Mauro Moretti

extern

 

Ferdinand Eberle

extern

 

DI Hans Lindenberger

extern

 

DI Dr. Georg-Michael Vavrovsky

extern

 

DI Paolo Scagliori

extern

 

Mario Marangoni

extern

 

Dr. Johann Wild

extern

 

Giovanni Paolo Gaspari

extern

 

Graz-Köflacher Bahn und Busbetrieb GmbH

Aufsichtsrat:

 Planmäßige Neubestellung: o. GV über das Jahr 2007 (im Jahre 2008)

 

Prof. Dr. Franz Eckert sen. (Vors.)

extern

 

Mag. Christian Weissenburger (Stv.)

BMVIT

seit 23.10.2003

Rudolf Chrudina

BMVIT

seit 23.10.2003

Dr. Gerhard Gürtlich

BMVIT

kooptiertes Mitglied

Mag. Gabriela Offner

BMF

 

DI Andreas Tropper

extern

 

DI Wolfgang Gleissner

extern

 

Lokalbahn Lambach-Vorchdorf-Eggenberg AG

Aufsichtsrat:

Neuwahl Juni 2006

 

Dr. Günter Scholz (Vors.)

extern

 

DI Walter Brenner (Stv.)

BMVIT

 

Dr. Gerhard Gürtlich

BMVIT

seit 7.12.1996 lt. Firmenbuch

Ferry Elsholz

BMF

 

Dr. Walter Starlinger

extern

 

Ing. Friedrich Ilk

extern

 

Dkfm Dr. Karl Werner Stöhr

extern

 

 

Zillertaler Verkehrsbetriebe AG

Aufsichtsrat:

Alle Aufsichtsräte werden in der jeweiligen HV einzeln für die Dauer von 5 Jahren gewählt

 

Johann Haun (Vors.)

extern

bis zur HV 2006

Walter Höllwarth (Stv.)

extern

bis zur HV 2009

Walter Amor

extern

bis zur HV 2007

Günter Fankhauser

extern

bis zur HV 2007

Franz Hauser

extern

bis zur HV 2008

Klaus Scharnagl

extern

bis zur HV 2008

DI Hans Lindenberger

extern

ausgeschieden am 9.3.2006, Nachbesetzung offen

Raab-Oedenburg-Ebenfurter Eisenbahn AG (ROeEE)

Aufsichtsrat:

Ende der Funktionsperiode Mai 2007

 

Zoltan Remény (Vors.)

extern

 

Dr. Karl-Johann Hartig (Stv.)

BMVIT

seit 5.6.1998

Mag. Rüdiger Schender

BMVIT

seit 30.5.2005

Dr. Gerhard Steger

BMF

 

György Balla

extern

 

János Biró-Fülöp

extern

 

Dr. Dénes Bots

extern

 

Dr. Iván Dénes

extern

 

Dr. Csaba Gárdos

extern

 

Kornélia Polacz

extern

seit 30.5.2005

Dr. Christian Ebner

extern

seit 13.5.2004

KR Gustav Poschalko

extern

seit 13.5.2004

Dr. Heinrich Wedral

extern

 

Neusiedler Seebahn AG (NSB AG)

Aufsichtsrat:

Ende der Funktionsperiode Mai 2008

 

Dr. Heinrich Wedral (Vors.)

extern

 

Dr. Karl-Johann Hartig (Stv.)

BMVIT

seit 25.11.2003, Laufzeit 4 Jahre, bis HV 2008

Dr. Gerhard Gürtlich

BMVIT

seit 25.11.2003, Laufzeit 4 Jahre, bis HV 2008

Dr. Gerhard Steger

BMF

 

DI Csaba Siklós

extern

 

Dr. Eszter Menich

extern

 

DI Emil Csencsits

extern/Vorgänger Rudolf Kaiser

seit 25.5.2004