3979/AB XXII. GP

Eingelangt am 02.05.2006
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BM für Bildung, Wissenschaft und Kultur

Anfragebeantwortung

Herrn

Präsidenten des Nationalrates

Univ.-Prof. Dr. Andreas Khol

Parlament

1017 Wien GZ 10.000/0041-III/4a/2006

Wien, 2. Mai 2006

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 4027/J-NR/2006 betreffend die Aussage des Amtsführenden Präsidenten des Landesschulrates für Oberösterreich Fritz Enzenhofer, die die Abgeordneten Dietmar Keck, Kolleginnen und Kollegen am 2. März 2006 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Ad 1 bis 3.:

Nach Rücksprache mit dem zuständigen LSR Oberösterreich wurde Folgendes mitgeteilt:

Zwischen dem Landesschulrat für Oberösterreich und der oberösterreichischen Sicherheitsdirektion besteht Kontakt bezüglich diverser Sicherheitsthemen und Präventionsarbeit an Schulen. Im angesprochenen Fall war der Präsident des Landesschulrats für Oberösterreich, Fritz Enzenhofer, informiert, dass der Vater, der den Konflikt an der Schule hervorrief, beim Verfassungsschutz bekannt ist. Diese Information erfolgte im Rahmen der Amtshilfe durch die Sicherheitsdirektion.

Die Bundesministerin:

Elisabeth Gehrer e.h.