3988/AB XXII. GP

Eingelangt am 05.05.2006
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BM für Bildung, Wissenschaft und Kultur

Anfragebeantwortung

Herrn

Präsidenten des Nationalrates

Univ.-Prof. Dr. Andreas Khol

Parlament

1017 Wien GZ 10.000/0044-III/4a/2006

Wien, 3. Mai 2006

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 4039/J-NR/2006 betreffend Galerie der Forschung, die die Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen am 6. März 2006 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Einleitend ist festzuhalten, dass die Österreichische Akademie der Wissenschaften (ÖAW) im Jahr 1847 durch ein kaiserliches Patent gegründet wurde. Die damalige Rechtsgrundlage wurde durch Rechtsüberleitungen nach den beiden Weltkriegen - inhaltlich weitgehend unverändert - in Form des ÖAW-Gesetzes, BGBl. Nr. 1157/1947 idgF in die Rechtsordnung übernommen. Danach ist es Aufgabe der ÖAW, die Wissenschaft in jeder Hinsicht zu fördern; sie hat bei der Erfüllung ihrer Aufgaben den Anspruch auf Schutz und Förderung durch den Bund (ohne eine nähere Quantifizierung). Gemäß ÖAW-Gesetz übt die ÖAW ihre Tätigkeit auf Grund einer vom Bundespräsidenten bestätigten Satzung aus. Darüber hinaus regelt die Geschäftsordnung der ÖAW die Angelegenheiten der Gelehrtengesellschaft sowie den Betrieb. Damit ist die ÖAW als Körperschaft des öffentlichen Rechts zu betrachten und ist keine nachgeordnete Dienststelle des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur.

Ad 1. und 2.:

In Entsprechung des Ministerratsbeschlusses vom 21. April 1998 wurden die Mittel für Miete, Betriebs-, Ausstattungs- und Personalkosten verwendet.

Für die Galerie der Forschung wurden folgende Zahlungen an die ÖAW geleistet:

1999 € 516.703,85

2000 € 516.703,84

2001 € 442.577,56

2002 € 356.000,--

2003 € 316.000,--

2004 € 316.000,--

Ab 2005 wurde der ÖAW ein Globalbudget überwiesen. Für die Galerie der Forschung war im Rahmen dieses Globalbudgets ein Betrag in der Höhe von € 316.000,-- vorgesehen. Für 2006 sind im Rahmen des Globalbudgets der ÖAW Mittel in der Höhe von 207.470,-- vorgesehen.

Ad 3. bis 9. und 11. bis 14.:

Diese Fragen betreffen keinen Gegenstand der Vollziehung des Ressorts und fallen ausschließlich in den Wirkungsbereich der ÖAW (siehe Einleitung).

Ad 10.:

Ein vollständiges Konzept bzw. ein Finanzierungsplan wurde dem Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur nicht vorgelegt.

Ad 15. bis 17.:

Das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur wurde in einem Schreiben des Präsidenten der ÖAW vom 16. November 2005 über den Beschluss der Gesamtsitzung der ÖAW vom 14. Oktober 2005 informiert, die Unternehmung Galerie der Forschung mit 31. Dezember 2005 zu beenden, da das Konzept „Business-Plan Galerie der Forschung“ der ÖAW nicht realisierbar erschien. Das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat daher umgehend Gespräche mit dem Präsidium der ÖAW und den Vertreter/innen der übrigen an der Finanzierung der Galerie der Forschung beteiligten Ressorts aufgenommen.

Derzeit befindet sich ein neues Konzept zur Nutzung der Räumlichkeiten in Ausarbeitung.

Die Bundesministerin:

Elisabeth Gehrer e.h.