3990/AB XXII. GP

Eingelangt am 05.05.2006
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BM für Wirtschaft und Arbeit

Anfragebeantwortung

Präsident des Nationalrates

Univ. Prof. Dr. Andreas KHOL

Parlament

1017 Wien

Wien, am 3. Mai 2006

Geschäftszahl:

BMWA-10.101/0037-IK/1a/2006

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 4038/J betreffend Galerie der Forschung, welche die Abgeordneten Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen am 6. März 2006 an mich richteten, stelle ich fest:

Antwort zu Punkt 1 der Anfrage:

Die Planungskosten und die voraussichtlichen Baukosten für das Projekt Galerie der Forschung betragen 12,922 Mio. € und verteilen sich folgendermaßen auf die Jahre (Beträge in Mio. €): 2000: 0,022, 2001: 0,294, 2002: 0,767, 2003: 0,702, 2004: 2,057, 2005: 5,080, 2006: 4,000 (veranschlagt).

Die angeführten Mittel beziehen sich auf Planungs- und Baukosten. Aus Mitteln des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit wurden und werden keine (sonstigen) Sachkosten geleistet.

Bezüglich der Betriebskosten wurde in einem Ministerratsbeschluss vom 21. April 1998 vereinbart, dass das BMWA einen Anteil von 10 % der anfallenden Betriebskosten trägt (das wären ca. 0,125 Mio. € p.a.). Dabei werden aber die vom BMWA geleisteten Baukosten auf den vom BMWA zu leistenden Anteil an den jährlichen Betriebskosten so lange angerechnet, bis die Baukosten erreicht werden.

Das bedeutet, dass das BMWA auf Grund der getroffenen Vereinbarung im Ministerratsbeschluss vom 21. April 1998 in den nächsten 90 Jahren keinen Anteil an den Betriebskosten tragen wird.

Antwort zu Punkt 2 der Anfrage:

Diesbezüglich wird auf die Beantwortung der Anfrage 4039/J durch Frau Bundes-ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur verwiesen.