4010/AB XXII. GP
Eingelangt am
19.05.2006
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
BM für Wirtschaft und Arbeit
Anfragebeantwortung
Präsident des Nationalrates
Univ. Prof. Dr. Andreas KHOL
Parlament
1017 Wien
Wien, am 16. Mai 2006
Geschäftszahl:
BMWA-10.101/0058-IK/1a/2006
In Beantwortung
der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 4126/J betreffend Kosten und
MitarbeiterInnen von Ministerbüros, welche die Abgeordneten Karl
Öllinger, Kolleginnen und Kollegen am 31. März 2006 an mich richteten, stelle
ich fest:
Antwort zu
den Punkten 1 bis 3 der Anfrage:
Zum Stichtag 1. April 2006 werden im Ministerbüro neben den Sekretariats- und Kanzleikräften sowie dem sonstigen Hilfspersonal neun Personen beschäftigt.
Im anfragegegenständlichen Zeitraum (1. Jänner 2005 bis 31. März 2006) wurden im Ministerbüro neben den Sekretariats- und Kanzleikräften sowie dem sonstigen Hilfspersonal folgende Personen beschäftigt:
Þ Dr. Martin Eichtinger
Þ Dr. Ingrid Nemec
Þ Mag. Dr. Christian Steyrer
Þ Mag. Dr. Johannes Kopf, LL.M.
Þ Mag. Dr. Raphael Draschtak bis 30. Juni 2005
Þ Dipl.-Ing. Holger Fürst ab 1. Juli 2005
Þ MMag. Dr. Viktor Zorn bis 30. September 2005
Þ Mag. Gabriele Stöffler (CEFA) ab 1. Oktober 2005
Þ Mag. Dr. Roland Weinrauch, LL.M.
Þ Dipl.-Ing. Gottfried Steiner
Þ Mag. Karin Jessernigg-Putz, MBA
Sowohl zum Stichtag 1. Jänner 2005 als auch zum gegenwärtigen Zeitpunkt wurden und werden somit insgesamt neun Personen im Ministerbüro beschäftigt.
Dabei basiert bzw. basierte die Rechtsgrundlage der Dienstverhältnisse bei vier Mitarbeiter/inne/n auf dem Vertragsbedienstetengesetz 1948 (VBG) und bei einer Person auf dem Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979 (BDG).
Die Rechtsgrundlage bei weiteren sechs Dienstverhältnissen der genannten Mitarbeiter/innen basierte bzw. basiert auf Arbeitskräfteüberlassungen.
Antwort zu
den Punkten 4 und 5 der Anfrage:
Im Kalenderjahr 2006 wurden keine neuen Arbeitsleihverträge abgeschlossen.
Antwort zu
den Punkten 6 und 7 der Anfrage:
Die Gesamtkosten (Personalkosten der Bundesbediensteten und Arbeitsleihen inklusive aller Arbeitgeberanteile), die aus der Beschäftigung aller Mitarbeiter/innen (ohne den Sekretariats- und Kanzleikräften sowie dem sonstigen Hilfspersonal) des Ministerbüros in den Monaten Jänner bis Dezember 2005 entstanden sind, betragen in den Kalendermonaten:
Jänner 2005: |
€ |
66.000,- |
Februar 2005: |
€ |
66.000,- |
März 2005: |
€ |
86.700,- |
April 2005: |
€ |
66.200,- |
Mai 2005: |
€ |
65.600,- |
Juni 2005: |
€ |
107.000,- |
Juli 2005: |
€ |
64.500,- |
August 2005: |
€ |
89.000,- |
September 2005: |
€ |
81.100,- |
Oktober 2005: |
€ |
64.900,- |
November 2005: |
€ |
92.100,- |
Dezember 2005: |
€ |
86.800,- |
Die Zahlen für das 1. Quartal des Kalenderjahres 2006 können zum gegenwärtigen Zeitpunkt auf Grund noch ausstehender Refundierungsvorschreibungen der Arbeitskräfteüberlasser nicht vorgelegt werden.
Antwort zu
den Punkten 8 bis 11 der Anfrage:
Neben den bereits unter Punkt 1 der Anfrage genannten Personen waren folgende weitere Mitarbeiter/innen im Ministerbüro im Kalenderjahr 2005 beschäftigt:
Þ Fahrdienst: zwei Mitarbeiter/innen
Þ Botendienst (Hilfskräfte): drei Mitarbeiter/innen
Þ Kanzleidienst: vier Mitarbeiter/innen
Þ Sekretariatsdienst: neun Mitarbeiter/innen
Bei zwei dieser Mitarbeiter/innen bestanden im Kalenderjahr 2005 Arbeitsleih-verträge.