4055/AB XXII. GP

Eingelangt am 30.05.2006
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BM für Gesundheit und Frauen

Anfragebeantwortung

Herrn

Präsidenten des Nationalrates

Dr. Andreas Khol

Parlament

1017 Wien

GZ: BMGF-11001/39-I/3/2006

Wien, am 30 . Mai 2006

Sehr geehrter Herr Präsident!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 4119/J der Abgeordneten Öllinger Freundinnen und Freunde wie folgt:

Angemerkt wird, dass – sofern nach Zeiträumen gefragt wird und nichts Gegenteiliges angegeben ist – als Stichtag für die Beantwortung der 1. April 2006 (Endtermin für abrechnungsrelevante Daten 31.3.2006) herangezogen wird. Es wird festgehalten, dass sich Angaben zu den Fragen 1 bis 7 nicht auf Sekretariats- und sonstige MitarbeiterInnen beziehen.

Außerdem ist anzumerken, dass teilweise die nachgefragten Informationen schon bei der Beantwortung früherer parlamentarischer Anfragen bekannt gegeben wurden; diesbezüglich wird auf die Beantwortung dieser Anfragen verwiesen.

Frage 1:

Zum Stichtag 1.4.2006 waren im Ministerbüro 9 Personen beschäftigt (davon 2 Bedienstete, die in Personalunion mit Leitungsfunktionen betraut sind und einer Bediensteten mit SV im Zusammenhang mit der EU-Präsidentschaft, befristet bis 31.8.2006).

Fragen 2 und 3:

Für den Zeitraum bis zum 30.6.2005 darf auf die Beantwortung der Frage 1 der parl. Anfrage Nr. 2800/J bzw. der Frage 3 der parl. Anfrage Nr. 3239/J verwiesen werden.

Änderungen seit 1.7.2005:

Abgang: Dr. Rosemarie SCHÖN - Arbeitsleihe bis 31.8.2005

Zugang: Dr. Lucia UCSNIK - Arbeitsleihe ab 1.8.2005

Fragen 4 und 5:

Im Jahr 2006 wurde bis zum Einlangen der ggstl. Anfrage kein neuer Arbeitsleihvertrag abgeschlossen.

Frage 6:

Die Gesamtkosten für die MitarbeiterInnen im Ministerbüro für das Jahr 2005 betrugen € 824.524,13.

Frage 7:

Die Gesamtkosten für die MitarbeiterInnen im Ministerbüro für das I. Quartal 2006 betrugen € 187.404,37

Fragen 8, 9 und 10:

Im Jahr 2005 waren durchschnittlich 11,4 sonstige MitarbeiterInnen beschäftigt, davon 7,4 Sekretariatsbedienstete; 2 Kanzleibedienstete sowie 2 Chauffeure.

Frage 11:

Im Jahr 2005 bestanden bei 3 sonstigen MitarbeiterInnen des Ministerbüros Arbeitsleihverträge.

Mit freundlichen Grüßen

Maria Rauch-Kallat

Bundesministerin