4076/AB XXII. GP

Eingelangt am 02.06.2006
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BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

S91143/20-PMVD/2006 2. Juni 2006

Herrn
Präsidenten des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Pilz, Freundinnen und Freunde haben am 5. April 2006 unter der Nr. 4132/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Entsorgungsschießen M 109" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Einleitend darf darauf hingewiesen werden, dass im Jahr 2006 bis Mitte April auf dem Truppenübungsplatz Allentsteig kein Scharfschießen mit Panzerhaubitzen M 109 stattgefunden hat. Die Anfragesteller gehen offensichtlich von völlig falschen Prämissen aus.

Im Einzelnen beantworte ich die vorliegende Anfrage wie folgt:

Zu 1, 2 und 5:

Da detaillierte Ausführungen zu diesen Fragen Rückschlüsse auf die Einsatzbereitschaft des österreichischen Bundesheeres zulassen würden, die im Interesse der umfassenden Landesverteidigung nicht geeignet sind, im Rahmen einer parlamentarischen Anfragebeantwortung öffentlich erörtert zu werden, ersuche ich um Verständnis, dass ich von einer Beantwortung Abstand nehme.

Zu 3:

Es ist geplant, den Bestand an Panzerhaubitzen M 109 im Bundesheer um bis zu 59 Stück zu reduzieren.

Zu 4:

Ja.

Zu 6, 8, 11 und 12:

Wie auch schon von meinen Amtsvorgängern im Rahmen verschiedener parlamentarischer Anfragebeantwortungen dargelegt wurde, ist das österreichische Bundesheer bestrebt, Lärmeinwirkungen auf das Umland des Truppenübungsplatzes so weit zu minimieren, als dies mit dem verfassungsrechtlichen Auftrag vereinbar erscheint. Diesem Umstand Rechnung tragend wurden auf dem Truppenübungsplatz Allentsteig im Jahr 2005 lediglich an 26 Tagen verschiedene Schießvorhaben mit Panzerhaubitzen M 109 durchgeführt. Dabei wurden zu Übungs- und Ausbildungszwecken 3.470 Granaten verschossen (Beschaffungskosten: 549.491 Euro). Wie bereits einleitend erwähnt, hat im Zeitraum Jänner bis Mitte April 2006 auf dem Truppenübungsplatz Allentsteig kein Scharfschießen mit Panzerhaubitzen M 109 stattgefunden.

Zu 7:

Da die Planungen der einzelnen konkreten Übungen und Schießvorhaben für das Jahr 2006 noch nicht abgeschlossen sind, kann derzeit der daraus resultierenden Munitionsbedarf noch nicht beziffert werden.

Zu 9 und 10:

In diesem Zusammenhang ist klar zu stellen, dass im österreichischen Bundesheer keine Artilleriegranaten durch „Schießen“ entsorgt werden. Vielmehr werden Granaten lediglich in jener Menge beschafft, die zur Bevorratung für einen Einsatz bzw. für Ausbildungszwecke unbedingt notwendig ist. Eine „Entsorgung“ von Artilleriegranaten wäre durch Verkauf, Sprengung oder Delaborierung möglich.