Eingelangt am 09.06.2006
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BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

 

S91143/23-PMVD/2006                                                                                                 8. Juni 2006

Herrn
Präsidenten des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat Scharer, Genossinnen und Genossen haben am 10. April 2006 unter der Nr. 4151/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "ungewisse Zukunft der Struckerkaserne Tamsweg" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Die im Bundesministerium für Landesverteidigung eingerichtete Projektorganisation „Management Österreichisches Bundesheer 2010“ hat unter Einbindung von zahlreichen ressortinternen und externen Expertinnen und Experten auf den Bericht der Bundesheer­reformkommission aufbauend eine neue Organisationsstruktur für das Bundesheer des Jahres 2010 erstellt, die von der Bundesregierung – der Empfehlung des Nationalen Sicher­heitsrates folgend – am 24. Mai 2005 beschlossen wurde. Am 7. Juni 2005 verfügte die Bundesregierung unter Berücksichtigung der militärischen, wirtschaftlichen und regionalen Gesichtspunkte „Grundsätzliche Angelegenheiten der Garnisonierung“, nachdem mit allen Landeshauptleuten eingehende Gespräche über die Garnisonierung des Bundesheeres in den Bundesländern geführt worden waren. Zu diesem Zeitpunkt wurden bereits all jene militärischen Standorte (einschließlich Gliederung und Zieldislokation) veröffentlicht, die über das Jahr 2010 hinaus militärisch genutzt werden sollen.

 

Im Einzelnen beantworte ich die vorliegende Anfrage wie folgt:

 

Zu 1:

Im Ministerratsbeschluss vom 7. Juni 2005 betreffend grundsätzliche Angelegenheiten der Garnisonierung hat die Bundesregierung festgelegt, dass die Strucker-Kaserne Tamsweg als Standort über das Jahr 2010 hinaus in militärischer Nutzung verbleibt.

Zu 2:

Eine Verlegung einer Jägerkompanie von Spital an der Drau nach Tamsweg ist nicht vorgesehen. Die derzeit in Tamsweg stationierte Jägerkompanie des Jägerbataillons 24 wird vielmehr in eine Jägerkompanie des Jägerbataillons 26 übergeleitet, das seinen Standort in Spital an der Drau hat.

Zu 3:

Von den derzeit bestehenden Pachtverträgen werden jene über das Mobilmachungslager Tamsweg, die Werkstatt Tamsweg und den Schießplatz Mörtelsdorf mit Ablauf des Jahres 2007 aus betriebswirtschaftlichen Gründen beendet, um die Strucker-Kaserne ökonomisch auszulasten und Ausgaben zu reduzieren.

Zu 4:

Ja; es handelt sich dabei um die drei – bereits in Villach stationierten – Fernmelde­kompanien.

Zu 5:

Nein.

Zu 6:

Entfällt.