4108/AB XXII. GP

Eingelangt am 21.06.2006
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BM für Wirtschaft und Arbeit

 

Anfragebeantwortung

 

 

 

 

 

Präsident des Nationalrates

Univ. Prof. Dr. Andreas KHOL

 

Parlament

1017 Wien

 

 

 

                                                                                                                           Wien, am 20. Juni 2006

 

                                                                                                                           Geschäftszahl:

                                                                                            BMWA-10.101/0062-IK/1a/2006

 

 

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 4162/J betreffend Aufgliederung der Förderungsberichte 2003 und 2004, welche die Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen am 21. April 2006 an mich richteten, stelle ich fest:

 

 

Antwort zu Punkt 1 der Anfrage:

 

Vom Ansatz 1/63036/12/7430/901 wurden Projekte und Studien aus dem Bereich der Wohnbauforschung gefördert. Die Fördersumme betrug im Jahr 2003
€ 20.437,11, im Jahr 2004 € 20.430,-.

 

 

Antwort zu Punkt 2 der Anfrage:

 

Die angesprochene Finanzposition ist eine Obergliederung der Postenuntergliede-rungen mit einer Postenuntergliederungsziffer 901 und größer. Da die Voranschlags-post nur die Untergliederung 901 besitzt, darf ich auf Punkt 1 verweisen.

 

Antwort zu Punkt 3 der Anfrage:

 

Vom Ansatz 1/63036/12/7660/901 wurden Projekte und Studien aus dem Bereich der Wohnbauforschung gefördert. Die Fördersumme betrug im Jahr 2003 € 51.718,71 im Jahr 2004 € 194.158,64.

 

 

Antwort zu Punkt 4 der Anfrage:

 

Die angesprochene Finanzposition ist eine Obergliederung der Postenuntergliede-rungen mit einer Postenuntergliederungsziffer 901 und größer. Da die Voranschlags-post nur die Untergliederung 901 besitzt, darf ich auf Punkt 3 verweisen.

 

 

Antwort zu Punkt 5 der Anfrage:

 

Vom Ansatz 1/63036/12/7680/901 wurde im Jahr 2003 eine Studie aus dem Bereich der Wohnbauforschung mit einem Betrag von € 14.171,01 gefördert. Im Jahr 2004 erfolgten unter diesem Ansatz keine Förderungen.

 

 

Antwort zu Punkt 6 der Anfrage:

 

Die angesprochene Finanzposition ist eine Obergliederung der Postenuntergliede-rungen mit einer Postenuntergliederungsziffer 901 und größer. Da die Voranschlags-post nur die Untergliederung 901 besitzt, darf ich auf Punkt 5 verweisen.

 

Antwort zu Punkt 7 der Anfrage:

 

Im Jahr 2003 wurden auf dieser Finanzposition zwei Förderzusagen für die Erstellung von kommunalen Energiekonzepten im Gesamtwert von € 20.000,- erteilt. Im Jahr 2004 gab es keine derartige Förderung.

 

 

Antwort zu Punkt 8 der Anfrage:

 

Die angesprochene Finanzposition ist eine Obergliederung der Postenuntergliede-rungen mit einer Postenuntergliederungsziffer 901 und größer. Da die Voranschlags-post nur die Untergliederung 901 besitzt, darf ich auf Punkt 7 verweisen.

 

 

Antwort zu Punkt 9 der Anfrage:

 

Auf dieser Finanzposition wurden im Jahr 2003 zwei und im Jahr 2004 ein Förderungsnehmer in den Bereichen Wirtschaftsinformationen und Wissenstransfer mit einem Gesamtbetrag von € 43.377,- gefördert.

 

 

Antwort zu Punkt 10 der Anfrage:

 

Unter diesem Ansatz wurden in den Jahren 2003 und 2004 keine Förderungen durchgeführt.

 

 

Antwort zu Punkt 11 der Anfrage:

 

Die angesprochene Finanzposition ist eine Obergliederung der Postenuntergliede-rungen mit einer Postenuntergliederungsziffer 901 und größer. Da die Voranschlags-post nur die Untergliederungen 901 und 903 besitzt, darf ich auf die Punkte 9 und 10 verweisen.

 

 

Antwort zu Punkt 12 der Anfrage:

 

Vom Ansatz 1/63156/36/7431/901 wurden im Jahr 2003 sechs Förderungsnehmer im Bereich Lehrlingsmaßnahmen sowie im Rahmen der LEADER+, Ziel-1- und INTERREG IIIA-Programme mit einem Gesamtbetrag von € 898.496,- im Jahr 2004 fünf Förderungsnehmer in den Bereichen Lehrlingsmaßnahmen und Filmwirtschaft sowie im Rahmen der Ziel-1- und INTERREG IIIB-CADSES-Programme mit einem Gesamtbetrag von € 826.447,90 gefördert.

 

 

Antwort zu Punkt 13 der Anfrage:

 

Die angesprochene Finanzposition ist eine Obergliederung der Postenuntergliede-rungen mit einer Postenuntergliederungsziffer 901 und größer. Da die Voranschlags-post nur die Untergliederung 901 besitzt, darf ich auf Punkt 12 verweisen.

 

 

Antwort zu Punkt 14 der Anfrage:

 

Auf dieser Finanzposition werden sämtliche Einzelsubventionen im Bereich Forschung und Technologie verrechnet. Fördernehmer waren unter anderem außeruniversitäre Forschungseinrichtungen, Einrichtungen des Technologietransfers sowie Industrielle Kompetenzzentren und -netzwerke (Kind/Knet). Im Jahr 2003 wurden an 19 Förderungsnehmer Förderungen in der Höhe von € 1.192.418,- vergeben, im Jahr 2004 wurden an 25 Förderungsnehmer Förderungen in der Höhe von € 3.683.440,- vergeben.

Antwort zu Punkt 15 der Anfrage:

 

Die angesprochene Finanzposition ist eine Obergliederung der Postenuntergliede-rungen mit einer Postenuntergliederungsziffer 901 und größer. Da die Voranschlags-post nur die Untergliederung 901 besitzt, darf ich auf den Punkt 14 verweisen.

 

 

Antwort zu Punkt 16 der Anfrage:

 

Aus dieser Finanzposition wurden in den Jahren 2003 und 2004 je zwei Förderungsnehmer aus den Bereichen Lärmschutz, Arbeitsmedizin und Antidiskriminierung mit Gesamtfördersummen von € 6.450,- (2003) bzw. € 2.950,- (2004) gefördert.

 

Weiters wurden im Jahr 2003 21 Förderungsnehmer und im Jahr 2004 24 Förde-rungsnehmer in den Bereichen Gründungsförderung, KMU, Fachkräfteaustausch, Begabtenförderung und Berufsausbildung sowie im Rahmen der LEADER+ und INTERREG IIIA-Programme mit einem Gesamtbetrag von € 1.154.100,18 (2003) bzw. € 1.258.664,31 (2004) gefördert.

 

 

Antwort zu Punkt 17 der Anfrage:

 

Auf dieser Finanzposition werden Subventionen an Institutionen im Bereich Forschung, Technologie und Technologietransfer verrechnet. Im Jahr 2003 wurden an 13 Förderungsnehmer Förderungen in der Höhe von € 688.930,- vergeben, im Jahr 2004 wurden an zwölf Förderungsnehmer Förderungen in der Höhe von € 469.752,- vergeben.

 

 

Antwort zu Punkt 18 der Anfrage:

 

Auf dieser Finanzposition werden Subventionen in Zusammenhang mit dem Dialogprogramm "innovatives-österreich" verrechnet. Im Jahr 2003 wurden an vier Förderungsnehmer Förderungen in der Höhe von € 194.860,- ergeben, im Jahr 2004 wurden an fünf Förderungsnehmer Förderungen in der Höhe von € 159.900,- vergeben.

 

Die Finanzposition 1/63156-7664.900 ist eine Obergliederung der Postenuntergliede-rungen mit einer Postenuntergliederungsziffer 902 und größer. Es handelt sich dabei um Förderprogramme, die im Rahmen der F&E-Offensive finanziert werden. Im Jahr 2003 wurden unter dieser Position Förderungen in der Höhe von € 2.748.458,- und im Jahr 2004 in der Höhe von € 5.176.674,83 vergeben.

 

Antwort zu Punkt 19 der Anfrage:

 

Auf dieser Finanzposition werden Subventionen im Rahmen des Technischen Versuchswesens verrechnet. Im Jahr 2004 wurde an einen Förderungsnehmer eine Förderung in der Höhe von € 52.000,- vergeben.

 

 

Antwort zu Punkt 20 der Anfrage:

 

Die angesprochene Finanzposition ist eine Obergliederung der Postenuntergliede-rungen mit den Postenuntergliederungsziffern 901 und 904. Hinsichtlich der Untergliederung 901 darf ich auf den Punkt 19 verweisen, auf der Untergliederung 904 wird die Förderung der Christian Doppler Gesellschaft verrechnet, die in den Jahren 2003 und 2004 je € 1.500.000,- betrug.

 

 

Antwort zu Punkt 21 der Anfrage:

 

Die angesprochene Finanzposition ist eine Obergliederung der Postenuntergliede-rungen mit den Postenuntergliederungsziffern 904 und 906. Auf der Untergliederung 904 wird die Förderung der Christian Doppler Gesellschaft aus Mitteln der F&E-Offensive verrechnet, auf der Untergliederung 906 wird die Förderung des Programms Biotechnologie-Gründungsfinanzierung der AWS aus Mitteln der F&E-Offensive verrechnet. Die Gesamtfördersummen bei der Untergliederung 904 betrugen 2003 € 2.275.832,- und 2004 € 2.224.000,-, bei der Untergliederung 906 2003   € 343.000,- und 2004 € 1.182.987,19.

 

 

Antwort zu Punkt 22 der Anfrage:

 

Der Ansatz 1/63156/38/7303/001 Laufende Transferzahlungen an Länder (Tourismuswirtschaft) umfasst Zuschüsse in den Jahren 2003 und 2004 in der Höhe von je € 394.412,92. Sie setzen sich aus den durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit jährlich zu leistenden Anteilen gemäß Vereinbarungen Bund/Land Vorarlberg zur Förderung des Ausbaus touristischer Infrastrukturvorhaben in Vorarlberger Gemeinden zusammen.

 

 

Antwort zu Punkt 23 der Anfrage:

 

Der Ansatz 1/63156/38/7661/103 Nicht einzeln anzuführende juristische Personen umfasst sämtliche Einzelsubventionen im Bereich Tourismus. Im Jahr 2003 wurden von diesem Ansatz € 1,329.411,37 und im Jahr 2004 € 884.983,- zur Unterstützung der österreichischen Tourismuswirtschaft zur Verfügung gestellt. Förderungsnehmer waren unter anderem Tourismusverbände und -vereine, Institute und vereinzelt Tourismusunternehmen.

 

 

Antwort zu Punkt 24 der Anfrage:

 

Auf dieser Finanzposition findet sich das gesamte Maßnahmeninstrumentarium des AMS wieder. Im Jahr 2003 wurden Förderungen von insgesamt € 134.476.124,-; im Jahr 2004 Förderungen von insgesamt € 157.586.925,- gewährt.

 

Im Detail wurden für die Förderung von Bildungsmaßnahmen im Jahr 2003 € 49.206.191,- und 2004 € 64.423.025,-, für Eingliederungsbeihilfen im Jahr 2003 € 10.541281,- und 2004 € 10.691.483,-, für Arbeitsstiftungen im Jahr 2003 € 3.624.541,- und 2004 € 1.697.034,-, für Gemeinnützige Beschäftigungsprojekte im Jahr 2003 € 27.434.324,- und 2004 € 28.640.832,-, für Kinderbetreuungseinrichtungen im Jahr 2003 € 3.281.694,- und 2004 € 2.171.182,-, für Förderungen von Sozialökonomischen Betrieben im Jahr 2003 € 18.708.495,- und 2004 € 27.561.927,-, für Arbeitsmarktbezogene Beratungs- und Betreuungseinrichtungen für arbeitsmarktpolitische Problemgruppen im Jahr 2003 € 20.209.216,- und 2004 € 20.468.914,- verrechnet. Für andere Maßnahmen (insbesonders Investive Maßnahmen in Schulungseinrichtungen, Förderung von Lehrstellen, Gemeinschaftsinitiativen) wurden im Jahr 2003 Förderungen in der Höhe von € 1.470.382,- und 2004 Förderungen in der Höhe von € 1.932.529,- gewährt.

 

Auf dieser Finanzposition wurden weiters die zur Verfügung Stellung von Preisen bei Lehrlingswettbewerben (2003: € 7250,-) bzw. die Förderung des Österreichischen Normungsinstituts (2004: € 2.200.000,-) verrechnet.