4132/AB XXII. GP
Eingelangt am 27.06.2006
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind
möglich.
BM für auswärtige Angelegenheiten
Anfragebeantwortung
Die
Abgeordneten zum Nationalrat Petra Bayr, Kolleginnen und Kollegen, haben am
27. April 2006 unter der Nummer
4179/J-NR/2006 an mich eine schriftliche parlamentarische
Anfrage betreffend „aktuellen Umsetzungsstand der Hilfe nach der
Flutkatastrophe in Asien
(Tsunami-Hilfe)" gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu den Fragen 1 bis 5:
Mit der Ausführung von aus Mitteln der österreichischen
Entwicklungszusammenarbeit
(OEZA) finanzierten und von ihr vergebenen
Projekte ist die Austrian Development Agency
(ADA) beauftragt.
Insgesamt hat die ADA in Abstimmung mit dem Bundesministerium
für auswärtige
Angelegenheiten den Betrag von EUR 2,1 Mio. aus Mitteln der OEZA für
Hilfsmaßnahmen
und für den Wiederaufbau in den betroffenen Regionen in Südostasien
und Ostafrika zur
Verfügung gestellt. Dieser Betrag
wurde nach Maßgabe des konkreten Finanzierungsbedarfes
in den eingereichten Projekten später auf EUR 2,15 Mio.
aufgestockt. Mit Stand 30. April
2006 hat die ADA von diesem Betrag insgesamt
EUR 1.998.352,- für achtzehn Projekte
budgetär gebunden oder ausbezahlt.
Eine Übersicht über die konkreten Ziele,
Trägerorganisationen und den Stand der Projekte
findet sich in der beiliegenden Projektliste.
Zu den Fragen 6 und 7:
Insgesamt stehen der ADA für das Jahr
2006 noch EUR 151.648,-- für die Vergabe von neuen
Projekten im Zusammenhang mit der Tsunami-Hilfe zur
Verfügung. Diese Mittel werden
aufbauend auf den Ergebnissen einer ADA Monitoring-Mission im Jänner 2006
für
Maßnahmen verwendet, die eine Überführung bestehender
Wiederaufbauprojekte in den
Entwicklungskontext ermöglichen. Entsprechende Projektanträge liegen
vor und werden
gegenwärtig durch die ADA geprüft. Weiters werden bzw. wurden in
diesem Jahr sechs in
Durchführung befindliche Projekte abgeschlossen.
Zu den Fragen 8 und 9:
Im Jahr 2007 werden laut Planung vier der
aus Mitteln der OEZA unterstützten und von der
ADA vergebenen Projekte abgeschlossen werden. Neue Projekte für 2007 sind
derzeit nicht
mehr vorgesehen. Weiterführende Informationen sind der
beiliegenden Projektliste zu
entnehmen.
Das von der Bundesregierung im Ministerratsvortrag vom 11. Januar
2005 festgelegte
projektorientierte Finanzierungsziel
für Soforthilfe und Wiederaufbauhilfe für die von der
Tsunami-Katastrophe zerstörten Gebiete ist auf einen Zeitraum von 3
Jahren angelegt.
Zu den Fragen 10 und 11:
Seitens des Bundesministeriums für
auswärtige Angelegenheiten hat es keine Umwidmungen
gegeben.
Flutkatastrophe - Übersicht Projekte
1.
Kofinanzierung von Hilfs- und Wiederaufbaumaßnahmen aus OEZA Budget
für
NRO-Kooperation
und Humanitäre Hilfe (Rahmen: 1,35 Mio. Euro)
Projekt- |
Projektträger |
Projekttitel/Land |
Dauer |
Verlängert bis |
Status |
OEZA Mittel |
2311-00/2005 |
Jugend eine Welt |
Nothilfemaßnahmen
für |
03/05- |
|
abgeschlossen |
142.000 |
2311-01/2005 |
Missio |
Nothilfe für
Flutopfer aus |
01/05- |
06/05 |
abgeschlossen |
45.700 |
2311-02/2005 |
Caritas Vorarlberg |
Fischereinetze Indien |
04/05- |
07/05 |
abgeschlossen |
100.000 |
2311-03/2005 |
Hilfswerk Austria |
Nothilfemaßnahmen
und |
02/05- |
01/06 |
Abgeschlossen |
200.000 |
2311-04/2005 |
Diakonie |
Psychosoziales
Projekt |
03/05- |
|
Durchführung |
99.748 |
2311-05/2005 |
Rotes Kreuz |
Psychosoziales Projekt |
08/05- |
|
Durchführung |
50.000 |
2319-00/2005 |
One world |
Wiederaufbau des |
07/05- |
|
Durchführung |
73.000 |
2319-01/2005 |
Samhathi
- Hilfe |
Kinderheim
und |
09/05- |
|
Durchführung |
73.000 |
2319-02/2005 |
Volkshilfe |
Medizinische- und |
09/05- |
|
Durchführung |
73.000 |
2319-03/2005 |
Missio |
Wirtschaftl. Rehabilitierung |
08/05- |
|
Durchführung |
73.000 |
2319-04/2005 |
GAK |
GAK Sports and Trainings |
07/05- |
|
Durchführung |
50.000 |
2311-06/2005 |
Give Hope |
Dorferneuerung Maradana/ |
07/05- |
|
Durchführung |
73.000 |
2311-07/2005 |
Licht für die Welt |
Einkommensschaffungspro |
06/05- |
|
Durchführung |
72.904 |
2311-08/2005 |
Missio |
Housing for Dalit |
05/06 - |
|
Durchführung |
73.000 |
Stand 30.04.2006 |
|
|
|
|
1.198.352 |
|
Noch zu vergeben (Einzelanträge werden zur Zeit geprüft) |
|
151.648 |
2. Maßnahmen aus dem OEZA Länderprogramm Ostafrika (Rahmen: 200.000.- Euro)
Projektnummer |
Projektträger |
Projekttitel/Land |
Dauer |
Status |
OEZA
Mittel (EUR) |
0003-04/2005 |
KW AHO |
Präventionsmaßnahmen / |
10/2005- |
In Vorbereitung |
200.000 |
Stand: 30.04.2006 |
200.000 |
3. Wirtschaft & Entwicklung - Entwicklungspartnerschaft (Rahmen: 600.000.- Euro)
Projektnummer |
Projektträger |
Projekttitel/Land |
Dauer |
Status |
OEZA Mittel (EUR) |
Noch offen |
WKÖ |
Tourismusschule Sri |
offen |
genehmigt |
200.000 |
Noch offen |
WKÖ |
Spitalsprojekt |
offen |
In Vorbereitung |
200.000 |
Noch offen |
Bee-Line Services |
Entwicklungs- und Sri Lanka |
offen |
In Vorbereitung |
200.000 |
Stand: 30.04. 2006 |
600.000 |