4136/AB XXII. GP

Eingelangt am 27.06.2006
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BM für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz

Anfragebeantwortung

BUNDESMINISTERIN FÜR SOZIALE SICHERHEIT

GENERATIONEN UND KONSUMENTENSCHUTZ

Herrn                                                                                              

Präsidenten des Nationalrates                                                    (5-fach)

Parlament                                                                                     

1010 Wien                                                                                    

GZ: BMSG-10001/0102-I/A/4/2006                                           Wien,

Sehr geehrter Herr Präsident!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 4184/J der Abgeordneten Petra Bayr und GenossInnen wie folgt:

Frage 1:

Nach der Beantwortung der parlamentarischen Anfrage der Abgeordneten Petra Bayr und GenossInnen betreffend Fortschritte in der Hilfe nach der Flutkatastrophe in Asien (Tsunami-Hilfe), Nr. 3510/J, wurde noch ein zusätzliches Projekt (Carinthia Foundation, Kärntendorf Banda Aceh/Indonesien) abgewickelt. Vom Förderungsbetrag (max. bis 250.000 €) wurden noch im Jahr 2005 225.000 € ausbezahlt.

Frage 2:

Insgesamt wurden seitens meines Ressorts Mittel in Höhe von 450.000 € Projekten zugewiesen.

Frage 3:

Bis zum Stichtag 15. Mai 2006 wurden insgesamt 405.000 € ausbezahlt.

Frage 4:

Wie schon bei der Beantwortung der Frage 3 der bereits erwähnten parlamentarischen Anfrage mitgeteilt, wurden die Mittel für zwei Projekte in Indien, die vor allem der Hilfe zur Selbsthilfe für Familien dienen, eingesetzt: Die Projekte umfassen insbesondere Maßnahmen zur Unterstützung von Frauenkooperativen, Ausbildungsmaßnahmen in Form von Workshops, Trainings für die Stärkung der Gemeinschaften, Unterstützung bei der Gründung von Kleinunternehmen sowie die psychosoziale Betreuung und die Traumabewältigung für Frauen und Kinder.

Beim Projekt Kärntendorf, Banda Aceh/Indonesien wurden die Mittel für die Errichtung einer Kranken- und Therapiestation, eines Social-Centers, eines Ärzte- und Therapeutenhauses und für Infrastrukturmaßnahmen (wie Zäune, Wege, Dammbauten) verwendet.

Frage 5:

Die beiden Projekte in Indien werden vom Verein Frauen ohne Grenzen und das Projekt in Indonesien von der Kärntner Landesregierung für die Carinthia Foundation abgewickelt.

Frage 6:

Für diesen Zweck stehen noch 345.000 € zur Verfügung.

Frage 7:

Für das Projekt Kärntendorf/Banda Aceh der Carinthia Foundation ist für die Auszahlung der Restrate ein Betrag von 25.000 € vorgesehen.

Zum Stichtag 15. Mai 2006 sind keine neuen geeigneten Projekte anhängig.

Frage 8:

Zur Abdeckung der Restraten der Projekte des Vereines Frauen ohne Grenzen sind im Jahr 2007 insgesamt 20.000 € vorgesehen.

Wenn bis zum Ablauf des Jahres 2006 bzw. im laufenden Jahr 2007 keine neuen geeigneten Projekte anhängig sind, bleibt der noch verbleibende Betrag in der Höhe von 300.000 € aufrecht.

Frage 9:

Ein Abschluss ist davon abhängig, wann geeignete Projekte relevant werden.

Fragen 10 und 11:

Es wurden keine Mittel ungewidmet.

Mit freundlichen Grüßen