4155/AB XXII. GP
Eingelangt am 03.07.2006
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
BM für Verkehr, Innovation und Technologie
Anfragebeantwortung
GZ. BMVIT-11.000/0011-I/PR3/2006 DVR:0000175
Präsidenten des Nationalrates
Dr. Andreas Khol
Parlament
1017 W i e n
Sehr geehrter Herr Präsident!
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 4200/J-NR/2006 betreffend Entfernung von Plakaten „Fuß weg vom Gas“ und Geschwindigkeitskontrollen, die die Abgeordneten Dr. Moser, Freundinnen und Freunde am 3. Mai 2006 an mich gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:
Frage 1:
Wie viele Plakate „Geh vom Gas“ wurden an der Autobahn zwischen Spittal an der Drau und Paternion angebracht?
Antwort:
Diese Kampagne wurde vom BMI in Zusammenarbeit mit dem KfV durchgeführt. Die genaue Durchführung und Plakatierung entzieht sich meiner Kenntnis.
Frage 2:
a) Wurden sie aus Anlass der Teststrecke für 160 wieder enfernt? Wenn ja, warum?
b) Wer ordnete die Entfernung an und handelte damit Ihren Intentionen zuwider?
c) Handelte es sich wirklich nur um „die Eigenmächtigkeit eines Beamten im Bereich der Kärntner Landesregierung“ Zitat Min. Gorbach Krone 26.4.2006?
d) Werden Sie sich, wie in der Kronenzeitung angedeutet, für eine Wiederaufstellung einsetzen, wenn nein, warum nicht?
Antwort:
a) nein.
b und c) laut Auskunft der Landesregierung, handelte ein Beamter in Eigenregie.
d) Ich werde mich für jede vernünftige Kampagne zur Steigerung der Verkehrssicherheit einsetzen.
Frage 3:
Wie beurteilen Sie die Tatsache, dass die Kampagne „Fuß weg vom Gas“ zeitgleich mit den Tests von Tempo 160 in Kärnten anberaumt ist?
Antwort:
Eine Kampagne ist immer dem jeweiligen Ressort selbst überlassen. Jede Kampagne zur Steigerung der Verkehrssicherheit ist zu begrüßen. Diese Kampagne wird völlig unabhängig vom Test “Flexibilisierung von Geschwindigkeiten“ geführt. Beide dienen der Bewusstseinsbildung.
Frage 4:
Wie schätzten Sie die Tempo-Versuche angesichts der Tatsache ein, dass sich die meisten Unfälle wegen unangepasster Geschwindigkeit ereignen?
Antwort:
Genau hier setzt die Projektidee “Flexibilisierung mit Verantwortung“ an. Mit Hilfe der telematischen Einrichtung und den flexiblen Informationsanzeigetafeln können die jeweiligen Geschwindigkeiten unverzüglich ermittelt und angezeigt werden. Dadurch können die Verkehrsteilnehmer die Geschwindigkeiten den Verhältnissen besser und verkehrssicherer anpassen. Dies hat zur Folge, dass genau jene Unfälle reduziert werden, die durch unangepasste Geschwindigkeit hervorgerufen werden.
Frage 5 und 6:
Hat die Kärntner Landesregierung dafür Sorge getragen, dass jeweils nach Ende der Teststrecke verstärkt Geschwindigkeitskontrollen durch die Exekutive vorgenommen werden? Wenn nicht, warum nicht?
Antwort:
Die Vollziehung der straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften fällt in den Zuständigkeitsbereich des jeweiligen Bundeslandes, weshalb sich derartige Maßnahmen meiner Kenntnis entziehen.
Frage 7 und 8:
Ist Ihnen bekannt, dass – unter anderem laut den von Ihnen anlässlich der Legitimierung seines Tempo-160-Testprojekts auf der A10 erstellten Unterlagen bzw. Gutachten – auf der A10 Tauernautobahn im Bereich der Kilometer 130 bis 140 hinsichtlich des Unfallgeschehens ein „High-Risk-Abschnitt“ besteht?
Antwort:
Die Teststrecke auf der A10 befindet sich im Bereich der Kilometer 147 und 159,6. Es wurde ausschließlich dieser Abschnitt untersucht. Im Rahmen der verkehrssicherheitstechnischen Untersuchung wurde überprüft, ob der ausgewählte Streckenabschnitt allen verkehrsicherheitstechnischen Anforderungen und verkehrlichen Voraussetzungen entspricht. Die Untersuchung des 12 Kilometer langen Streckenabschnitts beinhaltete die räumliche Linienführung, das Verkehrsaufkommen, das Unfallgeschehen, den Straßen und Fahrbahnzustand sowie das Blickverhalten und die Gefahrenerkennung. Alle Parameter weisen einen optimal geeigneten Streckenabschnitt aus. Die Unfallrate liegt mit 0,042 (0,042 Unfälle pro 1 Mio. gefahrene Kfz-km) deutlich unter dem österreichweiten Durchschnitt von 0,115 auf Autobahnen. Die durchgeführten Untersuchungen zeigen deutlich, dass Fahrten mit überhöhten Geschwindigkeiten bei optimalen äußeren Bedingungen und geringem Verkehrsaufkommen möglich sind und nur ein äußerst geringes Konflikt- und Gefahrenpotential beinhalten.
Mit freundlichen Grüßen