Eingelangt am 10.07.2006
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BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

 

S91143/28-PMVD/2006                                                                                                 7. Juli 2006

Herrn
Präsidenten des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Stadlbauer, Genossinnen und Genossen haben am 10. Mai 2006 unter der Nr. 4232/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "mangelnde Einsatzfähigkeit der neun S 70 Black-Hawk" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1:

Nein.

Zu 2 bis 4:

Entfällt.

Zu 5:

Während des Assistenzeinsatzes anlässlich der Hochwasserkatastrophe an der Thaya und der March befanden sich zwei Hubschrauber der Type Sikorsky S-70 „Black Hawk“ zur planmäßigen Wartung in der Werft. Die Schlussfolgerung, dass diese beiden Hubschrauber deshalb einsatzunfähig wären oder als Ersatzteillager dienen würden, ist schlichtweg falsch.

Zu 6 und 8:

Der Soll-Klarstand der Hubschrauber der Type Sikorsky S-70 „Black Hawk“ beträgt 66 %, der tatsächliche Klarstand der letzten zwölf Monate lag meist darüber, sodass in der Regel 6 oder 7 Hubschrauber dieser Type innerhalb einer Stunde einsatzbereit sind.

Zu 7 und 9:

Entfällt.

Zu 10:

Im Hinblick darauf, dass sämtliche Hochwasserkatastrophenhilfe-Assistenzansuchen mit Hubschraubern des Bundesheeres erfolgreich erfüllt wurden, erübrigt sich eine Beantwortung dieser Frage.

Zu 11 und 12:

Derzeit sind 23 Stück Hubschrauber der Type Agusta-Bell AB 212 sowie neun Stück der Type Sikorsky S-70 „Black Hawk“ für den Einsatz als Transporthubschrauber verfügbar. Mit dieser Anzahl könnten auch zwei Katastrophen mittleren Ausmaßes ohne Unter­stützung aus dem Ausland gleichzeitig abgedeckt werden. In diesem Zusammenhang ist darauf aufmerksam zu machen, dass das österreichische Bundesheer im Rahmen seiner verfassungsgesetzlich festgelegten Aufgaben zur Hilfeleistung bei Elementarereignissen bestmöglich mitwirkt, die Gesamtplanung des staatlichen Krisen- und Katastrophen­managements jedoch im Vollziehungsbereich des Bundesministeriums für Inneres liegt.

Darüber hinaus sind im Bereich der internationalen Katastrophenhilfe während der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft umfassende Initiativen zur Verbesserung der Reaktion der EU auf Katastrophen gestartet worden; so wurde am Rat für Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen am 15. Mai 2006 ein Rahmendokument angenommen, dessen Ziel in der Festlegung von Grundsätzen und Verfahren für eine effiziente Nutzung und Koordinierung vorhandener Ressourcen im Katastrophenfall liegt.

Zu 13:

Der Systempreis eines Hubschraubers der Type Sikorsky S-70 „Black Hawk“ beträgt rund 24,5 Mio €. Davon entfallen rund 12 Mio. € auf den Kaufpreis, rund 0,7 Mio. € auf Piloten- und Techniker-Ausbildung, rund 6,4 Mio. € auf Selbstschutz- und Zusatzaus­stattung, Systemergänzungen, Ersatzteile und rund 5,4 Mio. € auf Steuern und Abgaben.

Zu 14:

Nach den mir vorliegenden Unterlagen können die für Materialerhaltung und Treibstoff der neun Stück Hubschrauber der Type Sikorsky S-70 „Black Hawk“ im Zeitraum 2002 bis 2005 angefallenen Kosten mit rund 4,6 Mio. € beziffert werden.

Zu 15:

20.

Zu 16:

Rund 1,3 Mio. €.