4196/AB XXII. GP

Eingelangt am 12.07.2006
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BM für Bildung, Wissenschaft und Kultur

Anfragebeantwortung

Herrn

Präsidenten des Nationalrates

Univ.-Prof. Dr. Andreas Khol

Parlament

1017 Wien                                                                                                                      GZ 10.000/0114-III/4a/2006

                                                                                                                        Wien, 10. Juli 2006    

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 4258/J-NR/2006 betreffend Museumsquartier, die die Abgeordneten Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen am 17. Mai 2006 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Ad 1.:

Die im Wege der Hausverwaltung vorgeschriebenen und verrechneten Mieterlöse für die unter Punkt 2 angeführten Kategorien von Mietern und Nutzern betragen in Summe € 1.057.495,09.

Ad 2. bis 7.:

Neben 29 privaten Wohnungsmietern sind folgende Kategorien von Kulturinstitutionen im Museumsquartier untergebracht:

a.   „Gemeinde Wien Nutzer“: Architekturzentrum Wien, Kunsthalle Wien, Wiener Festwochen    und Halle E + G BetriebsgesmbH sind auf von der MuseumsQuartier-Errichtungs- und        BetriebsgesmbH an die Gemeinde Wien vermieteten Flächen untergebracht. Zu welchen       Bedingungen diese Flächen von der Gemeinde Wien an die oben genannten Institutionen    weitergegeben werden, ist der MuseumsQuartier-Errichtungs- und BetriebsGesmbH nicht    bekannt. Die Gemeinde Wien zahlt für diese Flächen insgesamt einen sehr geringen Miet-           zins (€ 72,67 pro Monat), da sie sämtliche Kosten für die seinerzeitige Adaptierung und    laufende Erhaltung dieser Flächen und Gebäudeteile trägt.

b.   „Gemeinde-Wien-nahe Nutzer“: das sind jene  Bestandnehmer, die direkte Verträge mit der

MuseumsQuartier Errichtungs- und BetriebsgesmbH haben, denen auf Grund politischer Vereinbarungen mit der Gemeinde Wien allerdings Flächen zum Teil unentgeltlich und zum Teil zu einem geringeren Entgelt zur Verfügung gestellt werden. Zu diesen Bestandnehmern gehören Tanzquartier Wien, Verein der Kinderfreunde, Zoom Kindermuseum und Wien Xtra.

c.   Leopoldmuseum und Mumok, die jeweils € 1,39/m² und € 1,32/m² pro Monat zahlen.

d.   Ca. 40 quartier21-Nutzer, die jeweils auf zwei Jahre befristete Miet- und Nutzungsverträge     haben und abhängig vom jeweiligen Nutzungskonzept folgende Mieten zahlen: kulturelles     Nutzungskonzept (€ 5,50/m² pro Monat), teilkommerzielles Nutzungskonzept (€ 8,80/m² pro   Monat) kommerzielles Nutzungskonzept (€ 15/m² pro Monat)

Ad 8.:

Die Dauer des Innominatsvertrages zwischen „Zoom Kindermuseum“ und der MuseumsQuartier Errichtungs- und BetriebsgesmbH, in welchem die Unentgeltlichkeit der Überlassung der zurzeit genutzten Bestandsflächen festgehalten ist, beträgt 10 Jahre. Diese verlängert sich automatisch, ist jedoch an eine aufrechte Subvention des Vereins durch die Gemeinde Wien geknüpft.

Ad 9.:

Insgesamt wurden vom Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur im Geschäftsjahr 2005/06 € 11.191.616,46 an die MuseumsQuartier Errichtungs- und BetriebsgesmbH überwiesen. Das operative Budget beträgt 1,5 Mio. € im Jahr. Demnach wurden 2005 € 9.691.616, 46 für Zinszahlungen sowie Kredittilgung verwendet.

Die Bundesministerin:

Elisabeth Gehrer eh.