4223/AB XXII. GP

Eingelangt am 14.07.2006
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BM für Wirtschaft und Arbeit

Anfragebeantwortung

Präsident des Nationalrates

Univ. Prof. Dr. Andreas KHOL

Parlament

1017 Wien

Wien, am 14. Juli 2006

                                                                                                                           Geschäftszahl:

BMWA-10.101/0108-IK/1a/2006

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 4514/J betreffend tatsächliche Kosten der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft 2006, welche die Abgeordneten Mag. Ulrike Lunacek, Kolleginnen und Kollegen am 4. Juli 2006 an mich richteten, stelle ich fest:

Antwort zu Punkt 1 der Anfrage:

Diesbezüglich darf auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 3345/J verwiesen werden.

Antwort zu den Punkten 2 bis 4 und 10 der Anfrage:

Diesbezüglich darf auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 4528/J verwiesen werden.

Antwort zu den Punkten 5 bis 8 der Anfrage:

Diesbezüglich darf auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 4528/J verwiesen werden. Detaillierte Angaben betreffend Auftragserteilungen und Kostenkalkulationen sind aus verwaltungsökonomischen Gründen nicht möglich.

Antwort zu Punkt 9 der Anfrage:

Alle anwendbaren vergaberechtlichen Vorschriften wurden eingehalten.