4266/AB XXII. GP
Eingelangt am
17.07.2006
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möglich.
Bundeskanzler
Anfragebeantwortung
Die Abgeordneten
zum Nationalrat Dr. Cap, Kolleginnen und Kollegen haben am
3. Juli 2006 unter der Nr. 4483/J an mich eine
schriftliche parlamentarische Anfrage
betreffend Gesamtkosten der österreichischen
EU-Präsidentschaft gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu den Fragen 1, 2, 5, 6 und 9:
Ich verweise auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage 4517/J.
Zu den Fragen 3 und 4:
Die im Bundeskanzleramt veranschlagten Kosten wurden nicht überschritten.
Zu den Fragen 7 und 8:
Es wurden keine Ausgaben für die Ratspräsidentschaft getätigt, die in der Bezug
habenden Aufstellung zu den Fragen 1 und 2 nicht enthalten sind.