4266/AB XXII. GP

Eingelangt am 17.07.2006
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Bundeskanzler

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Cap, Kolleginnen und Kollegen haben am
3. Juli 2006 unter der Nr. 4483/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage
betreffend Gesamtkosten der österreichischen EU-Präsidentschaft gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1, 2, 5, 6 und 9:

Ich verweise auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage 4517/J.

Zu den Fragen 3 und 4:

Die im Bundeskanzleramt veranschlagten Kosten wurden nicht überschritten.

Zu den Fragen 7 und 8:

Es wurden keine Ausgaben für die Ratspräsidentschaft getätigt, die in der Bezug

habenden Aufstellung zu den Fragen 1 und 2 nicht enthalten sind.