4275/AB XXII. GP
Eingelangt am 19.07.2006
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BM für Bildung, Wissenschaft und Kultur
Anfragebeantwortung
Herrn
Präsidenten des Nationalrates
Univ.-Prof. Dr. Andreas Khol
Parlament
1017 Wien GZ 10.000/0123-III/4a/2006
Wien, 18. Juli 2006
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 4304/J-NR/2006 betreffend Differenzen bei der Zahl der Dienst-PKW im BMBWK, die die Abgeordneten Gerhard Steier, Kolleginnen und Kollegen am 24. Mai 2006 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Ad 1.:
Im Bereich Bildung ist zum jetzigen Zeitpunkt ein Fahrzeug weniger in Betrieb als im Fahrzeugplan gemeldet, da bei einer Dienststelle ein Fahrzeug aufgrund des Alters und des Zustandes abgemeldet wurde und evaluiert wird, ob eine zeitweise Anmietung eines PKWs die kostengünstigere Variante darstellt. Dieser Kostenvergleich ist derzeit noch im Gange. Daraus ergibt sich die Differenz von 45 Fahrzeugen auf 46 im Bereich Bildung.
Aufgrund der
Ausgliederung der Universitäten wurde der Bereich Wissenschaft (Budget-
kapitel 14) in der ersten Beantwortung nicht berücksichtigt. Die
Zentralanstalt für Meteorologie und Geodynamik bzw. die Geologische
Bundesanstalt sind weiterhin nachgeordnete Dienststellen des Bundes, dort
stehen fünf Fahrzeuge in Verwendung.
Insgesamt handelt es sich in diesen beiden Bereichen deshalb zum jetzigen Zeitpunkt um 50 Dienstfahrzeuge.
Ad 2.:
Die Bilanz ergibt sich aufgrund des Alters der Fahrzeuge. So wurden 17 Fahrzeuge vor dem Jahr 2000 beschafft. Partikelfilter waren daher zum Anschaffungszeitpunkt teilweise noch gar nicht lieferbar, in anderen Fällen handelte es sich damals noch um teure Sonderausstattungen. Partikelfilter gehören erst seit kurzer Zeit zur Standardausstattung.
Ad 3.:
Bei allen Neuanschaffungen wird in Zukunft darauf geachtet werden, dass Dieselfahrzeuge mit Partikelfilter ausgestattet sind. Diesbezüglich wird auch auf die Anfragebeantwortung 3896/AB des Herrn Bundesministers für Finanzen verwiesen, wonach Partikelfilter inzwischen bei der BBG als "MUSS-Forderung" bei Ausschreibungen definiert sind.
Ad 4.:
Ja, seit Bestehen der Bundesbeschaffungsgesellschaft bzw. diesbezüglichen gesetzlichen Grundlagen.
Ad 5.:
Im Jahr 2005 wurden fünf Fahrzeuge im Wege des Austausches angeschafft. Im Jahr 2006 ist nach heutigem Stand die Anschaffung eines Fahrzeuges im Wege des Austausches vorgesehen, welches mit einem Partikelfilter ausgestattet sein wird.
Die Bundesministerin:
Elisabeth Gehrer eh.