4280/AB XXII. GP

Eingelangt am 20.07.2006
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

 

GZ. BMVIT-11.500/0009-I/PR3/2006     DVR:0000175

 

An den

Präsidenten des Nationalrates

Dr. Andreas Khol

 

Parlament

1017   W i e n

 

Wien, am 18. Juli 2006

 

Sehr geehrter Herr Präsident!

 

 

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 4317/J-NR/2006 betreffend Schwerpunktparkplätze der ASFINAG, die die Abgeordneten Binder-Maier und GenossInnen am 24. Mai 2006 an mich gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:

 

Frage 1:

Wie unterscheiden sich die neuen Schwerpunktparkplätze von den bestehenden Autobahn-parkplätzen?

 

Antwort:

Die neuen Rastplätze unterscheiden sich von den bestehenden Parkplätzen nicht nur in ihrer Größe, sondern vielmehr durch eine klare funktionelle Gliederung, Anhebung der Stellplatz-anzahl, Österreich weit einheitliches Erscheinungsbild, größeres Angebot an Sitzeinrich-tungen, Klettergerüste u.dgl., die Verbesserung der persönlichen Sicherheit (Beleuchtung, Videoüberwachung, Alarmtaster) und die Verbesserung der Serviceleistung (LKW-Fahrer Dusche, Behinderten-WC, Versorgungsautomat, optional Shop, und dgl.). Die Rastplätze werden an der Autobahn auch besser beschildert. Die ASFINAG hat den Bedarf nach derartigen Verbesserungen hinsichtlich Ausstattung und Serviceleistungen gegenüber den herkömmlichen Parkplätzen im Zuge einer umfangreichen Meinungsumfrage erhoben.

 

Frage 2:

Wie viele neue Parkplätze sind im Rahmen des neuen Parkplatzkonzeptes bisher errichtet worden?

 

Antwort:

Im Rahmen des neuen Rastplatzkonzeptes sind bisher 9 Rastplätze errichtet und in Betrieb genommen worden.

 

Frage 3:

Wo befinden sich diese Parkplätze?

 

Antwort:

 

Tabelle 1: Bestehende Rastplätze, Stand Juni 2006

Strecke

Rastplatz

km

Betreiber Shop

Inbetriebnahme

A2

Triestingtal (RFB Italien)

31

Golitschek

Oktober 2003

A2

Leobersdorf (RFB Wien)

31

JFC Jewels Factory Corp.

Oktober 2003

A7

Engerwitzdorf (RFB Ansfelden)

27

Ring Bäckerei

Juni 2005

A7

Denk (RFB Freistadt)

27

Ring Bäckerei

Juni 2005

A12

Weer Süd (RFB Kufstein)

56

OMV VIVA-Shop

August 2005

A21

Hinterbrühl (RFB Vösendorf)

25

BP express shop

September 2005

S33

Inzersdorf (RFB St. Pölten)

16

in Verhandlung

Dezember 2005

A1

Allhaming Nord (RFB Salzburg)

183

Ohne Shop

Mai 2006

A1

Allhaming Süd (RFB Wien)

183

Ohne Shop

Mai 2006

 

 

Frage 4:

Wie viele neue Parkplätze sind von der ASFINAG noch geplant?

 

Antwort:

Von der ASFINAG sind nach derzeitigem Stand noch ca. weitere 80 Rastplätze geplant.

 

Fragen 5 und 6:

Wo werden diese errichtet?

 

Wie sieht der weitere Zeitplan für die Verwirklichung des neuen Parkplatzkonzeptes aus?

 

Antwort:

Die nächsten Rastplätze werden an den nachstehend aufgelisteten Standorten ausgebaut. Die weiteren Rastplatzstandorte werden nach Evaluierung der bestehenden Netzplanung unter Verwendung des Verkehrsmodells 2025 per Ende 2006 feststehen.

 

Tabelle 2: Rastplätze in Bau bzw. Bauvorbereitung

Strecke

Rastplatz

km

Betreiber Shop

Inbetriebnahme

A10

Lanschütz (RFB Salzburg)

100

Autogrill

August 2006

A1

Schallaburg und Roggendorf

76

Ohne Shop

Herbst 2006

A9

Kalwang (RFB Spielfeld)

108

Ohne Shop

Herbst 2006

A9

Gaishorn (RFB Voralpenkreuz)

92

Ohne Shop

Herbst 2006

S33

Herzogenburg (RFB Krems)

16

Ohne Shop

Herbst 2006

A1

Kesselhof und Kirchstetten

44

Ohne Shop

Frühjahr 2007

A1

Amstetten und Viehdorf

119

Ohne Shop

Frühjahr 2007

A2

Herzogberg Nord und Süd

220

Ohne Shop

Sommer 2007

 

 

Es ist beabsichtigt, die weiteren Rastplätze sukzessive bis zum Jahr 2015 zu verwirklichen.

 

Frage 7:

Wie hoch sind die durchschnittlichen Kosten eines neuen Schwerpunktparkplatzes?

 

Antwort:

Die durchschnittlichen Errichtungskosten eines neuen Rastplatzes betragen ca.  € 2,5 Mio.

 

Frage 8:

Wie hoch sind bis jetzt die Kosten für die Errichtung der neuen Schwerpunktparkplätze?

 

Antwort:

Die bisher angefallenen Kosten zur Errichtung der Rastplätze werden nach Vorliegen der Endabrechnungen feststehen und können erst dann bekannt gegeben werden. Eine Analyse nach einzelnen Bauteilen ist beabsichtigt.

 

Frage 9:

Wie hoch werden die Gesamtkosten sein?

 

Antwort:

Die Gesamtkosten für das ASFINAG-Rastplatzkonzept werden auf ca. € 250 Mio. geschätzt.

 

Frage 10:

Wie soll die persönliche Sicherheit auf den neu errichteten Parkplätzen gewährleistet werden?

 

Antwort:

Zur Erhöhung der persönlichen Sicherheit der Verkehrsteilnehmer auf den Rastplätzen werden bessere Beleuchtung, Videoüberwachung, Notruf/Alarmsäulen, die Einsicht von der Autobahn und die höhere Besucherfrequenz beitragen. Auch wurden die Standardpläne für Rastplätze einem Verkehrssicherheitsaudit unterzogen und weiter verbessert.

 

Frage 11:

Wer übernimmt die Wartung der Parkplätze?

 

Antwort:

Die Wartung der Rastplätze erfolgt durch die jeweilige Autobahnmeisterei. Für die Reinigung der WC‑Anlagen werden gewerbliche Reinigungsdienste beauftragt.

 

Frage 12:

Welche Rolle spielt der Landschaftsschutz im ASFINAG-Parkplatzkonzept?

 

Antwort:

Die Belange des Natur- und Landschaftsschutzes werden bereits frühzeitig bei der Standortprüfung berücksichtigt. Im Zuge des Einreichprojekts werden auch die jeweiligen Behördenverfahren (darunter auch Natur- und Landschaftsschutz) durchgeführt. Der Rastplatz hat zur Umgebung hin eine grüne Übergangszone, die der Erholung und dem Einblick in die Landschaft dient. Der Rastplatz ist an das Kanalnetz angebunden und verfügt auch über eine eigene Abwasserbehandlungsanlage für die Oberflächenwässer.

 

Frage 13:

Wie wird es möglich sein, wie von der ASFINAG vorgesehen, die ursprünglichen etwa 340 Parkplätze auf rund 100 zu reduzieren?

 

Antwort:

Von den ursprünglich vorhandenen 340 Parkplätzen sind gegenwärtig nur mehr ca. 220 in Betrieb. Die aufgelassenen Parkplätze stehen den Reisenden teilweise noch als Pannenplätze zur Verfügung. Die übrigen sind aus Gründen der Verkehrssicherheit, wegen fehlender Leitungsinfrastruktur, aus betrieblichen Gründen, aufgrund von Baustelleneinrichtungen und wegen Fahrbahnverbreiterungen geschlossen worden. Die noch bestehenden Parkplätze werden sukzessive durch die neuen größeren und besser ausgestatteten Rastplätze ersetzt.

 

 

Frage 14:

Welche Parkplätze sind bis jetzt von der ASFINAG aufgelassen worden?

 

Antwort:

In den vergangenen Jahren wurden bereits ca. 120 Parkplätze aufgelassen. Aus der Tabelle im Anhang (Tabelle 3) sind die bis dato aufgelassenen Parkplätze ersichtlich.

 

Frage 15:

Welche weiteren Parkplätze stehen derzeit auf der „Schließungsliste“ der ASFINAG?

 

Antwort:

Im ASFINAG-Rastplatzkonzept ist vorgesehen, zwischen zwei Raststationen jeweils einen Rastplatz je Fahrtrichtung (max. 10 Minuten Fahrzeit) zu schaffen. Diese neuen Rastplätze werden vorrangig am Standort eines bestehenden Parkplatzes errichtet und daher jedenfalls diesen ersetzen. Einzelne weitere Parkplätze werden etwa als Sonderparkplätze aus touristischen Gründen weiterhin zusätzlich angeboten, oder werden für andere Nutzungen des Autobahnbetriebs zur Verfügung stehen (z.B. Verkehrskontrollplätze, Sondertransporte, Baustelleneinrichtungen, Lagerplätze). Die danach noch verbleibenden alten Parkplätze, die nicht mehr benötigt werden, werden rekultiviert.

 

Frage 16:

Stehen die neuen Schwerpunktparkplätze in Konkurrenz zu den bestehenden Raststätten und Tankstellen?

 

Antwort:

Die neuen Rastplätze stehen nicht in Konkurrenz zu den bestehenden Raststationen (Tankstelle und allenfalls Rasthaus), sondern ergänzen das Angebot für die Reisenden. Aufgrund von Schutzbestimmungen in den Raststationsverträgen ist den Raststationsbetreibern der Tankstellenbetrieb, Restaurant- und Buffetbetrieb in den Raststationen exklusiv vorbehalten, weshalb die Versorgung der Reisenden mit derartigen Einrichtungen auf den meisten Rastplätzen gegenwärtig zu unterbleiben hat.

 

Fragen 17, 18 und 19:

Finden diesbezüglich Gespräche zwischen ASFINAG und den Betreibern dieser Einrichtungen statt?

 

Wenn ja – mit welchem Ergebnis?

 

Wenn nein – sind solche Gespräche geplant?

 

Antwort:

Um eine privatrechtlich einwandfreie Grundlage zur Versorgung der Rastplatzbenutzer mit Reiseproviant zu erhalten, wurden bereits anlässlich der Erstellung des Rastplatzkonzeptes mit den Raststationsvertragspartnern Verhandlungen zur Schaffung der Zulässigkeit von Versorgungskiosken aufgenommen. Im Zuge der laufenden Vertragsverhandlungen mit den Raststationsbetreibern finden weiterhin Gespräche über die Akzeptanz der Rastplatzkioske erfolgreich statt, wodurch die Errichtung weiterer Versorgungskioske zukünftig möglich sein wird.

 

Ergebnis dieser Gespräche ist, dass einige der Schutzzonenberechtigten sich bereit erklärt haben, innerhalb ihrer Raststationsschutzzone einen Shop als Pilotprojekt zu betreiben, um Auswirkungen auf die Raststationen feststellen zu können.

 

 

 

 

Frage 20:

Wie hoch sind die geplanten Kosten für die Auflassung von insgesamt etwa 240 alten Parkplätzen?

 

Antwort:

Über die Kosten für die Auflassung der alten Parkplätze kann zur Zeit im Sinne der Frage 20 keine Aussage getroffen werden, da die Parkplätze vorwiegend durch die neuen Rastplätze am selben Standort ersetzt und die verbleibenden für andere Nutzungen verwendet werden. Nur jene Parkplätze, für die keine Nutzung mehr vorgesehen ist, werden zurückgebaut. Deren Anzahl und Lage wird im Zuge der Evaluierung des Standortkonzeptes noch festgestellt werden.

 

Frage 21:

Was wird mit den aufgelassenen Parkplätzen passieren?

 

a) Wie werden diese Gelände rein optisch aussehen?

b) Werden diese Parkplätze für einen anderen Zweck umgewidmet?

c) Werden sie weiterhin als Parkplätze zu benützen sein?

d) Wer wird der Eigentümer dieser Grundflächen sein?

 

Antwort:

Die Antwort zu den Fragen a), b) und c) ist in der Antwort zu Frage 15) beinhaltet.

 

Zu d) Eigentümerin der alten Parkplatzflächen bleibt die Republik Österreich (BStV).

 

Beilage

Tabelle 3

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 


 

Anhang

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Tabelle 3: Aufgelassene Parkplätze

 

 

 

AB/S-Nr.

Land

AB/Str.-Meisterei

AB/S-km

Richtung

Bezeichnung

Nutzung

A 1

N

Pressbaum

33,0

 Wien

Steinhäusl

aufgelassen

A 1

N

Pressbaum

33,2

 Salzburg

Altlengbach

aufgelassen

A 1

N

St.Pölten

49,0

 Wien

Gemmersdorf

aufgelassen

A 1

N

St.Pölten

68,5

 Wien

Ötscherblick

aufgelassen

A 1

N

St.Pölten

74,7

 Wien

Loosdorf

aufgelassen

A 1

N

Ybbs

94,7

 Wien

Erlauf

aufgelassen

A 1

N

Ybbs

95,7

 Salzburg

Erlaufbrücke

aufgelassen

A 1

N

Haag

132,2

 Salzburg

Vogelsang

aufgelassen

A 1

N

Haag

135,2

 Salzburg

Haag

Verkehrskontrollplatz

A 1

N

Haag

140,0

 Salzburg

Strengberg

aufgelassen

A 1

N

Haag

152,6

 Wien

Kötting

aufgelassen

A 1

O

Ansfelden

166,3

 Wien

Napoleonbauer

aufgelassen

A 1

O

Ansfelden

178,2

 Salzburg

St.Leonhard/Nord

aufgelassen

A 1

O

Ansfelden

179,0

 Wien

St.Leonhard/Süd

aufgelassen

A 1

O

Ansfelden

186,0

 Wien

Brunnern

aufgelassen

A 1

O

Ansfelden

188,2

 Salzburg

Leombach

aufgelassen

A 1

O

Ansfelden

189,6

 Wien

Sipbachzell

aufgelassen

A 1

O

Ansfelden

191,5

 Salzburg

Rafingerholz

aufgelassen

A 1

O

Ansfelden

191,9

 Wien

Rappersdorf

aufgelassen

A 1

O

Seewalchen

197,8

 Wien

Aitertalbrücke/Ost

aufgelassen

A 1

O

Seewalchen

198,6

 Salzburg

Aitertalbrücke/West

aufgelassen

A 1

O

Seewalchen

201,0

 Wien

Vorchdorf Eberstalzell

Mautkontrollplatz

A 1

O

Seewalchen

205,3

 Salzburg

Almbrücke/Nord

aufgelassen

A 1

O

Seewalchen

205,3

 Wien

Almbrücke/Süd

aufgelassen

A 1

O

Seewalchen

214,2

 Wien

Roitham

aufgelassen

A 1

O

Seewalchen

219,0

 Wien

Aichlham

aufgelassen

A 1

O

Seewalchen

223,0

 Wien

Aurachbrücke

aufgelassen

A 1

O

Seewalchen

227,6

 Wien

Aurach

aufgelassen

A 1

O

Seewalchen

236,5

 Wien

Hochrain

aufgelassen

A 1

O

Seewalchen

237,1

 Salzburg

Naissing

aufgelassen

A 1

O

Seewalchen

240,2

 Salzburg

Eisenpalmsdorf

aufgelassen

A 1

O

Seewalchen

240,4

 Wien

Berg

aufgelassen

A 1

O

Seewalchen

249,3

 Salzburg

Angermann

aufgelassen

A 1

O

Seewalchen

249,5

 Wien

Schwaighof

aufgelassen

A 1

O

Seewalchen

254,5

 Wien

Grömerbach

aufgelassen

A 1

O

Seewalchen

256,4

 Salzburg

Wangau = Pahamer

aufgelassen

A 1

O

Seewalchen

261,3

 Salzburg

Schreitenbach

aufgelassen

A 1

O

Seewalchen

263,7

 Wien

Hölzlbach

aufgelassen

A 1

O

Seewalchen

263,0

 Salzburg

Gossauer

aufgelassen

A 1

O

Seewalchen

263,9

 Salzburg

Odilo

aufgelassen

A 1

O

Seewalchen

264,0

 Wien

Mondsee

aufgelassen

A 1

O

Seewalchen

266,4

 Wien

Riedl

aufgelassen

A 1

O

Seewalchen

266,7

 Salzburg

Schmittenhäusl

aufgelassen

AB/S-Nr.

Land

AB/Str.-Meisterei

AB/S-km

Richtung

Bezeichnung

Nutzung

A 1

O

Salzburg

267,8

 Salzburg

Langmoos

aufgelassen

A 2

N

Mödling

6,3

 Wien

Vösendorf

aufgelassen

A 2

N

Oeynhausen

23,4

 Italien

Baden

aufgelassen

A 2

N

Oeynhausen

23,6

 Wien

Wr.NeustädterKanal

aufgelassen

A 2

N

Oeynhausen

27,3

 Wien

Kottingbrunn

aufgelassen

A 2

N

Oeynhausen

27,3

 Italien

Bad Vöslau

aufgelassen

A 2

N

Oeynhausen

35,0

 Italien

Wöllersdorf

aufgelassen

A 2

N

Oeynhausen

35,8

 Wien

Steinabrückl

aufgelassen

A 2

N

Grimmenst./Warth

79,0

 Wien

Maierhöfen

aufgelassen

A 2

N

Grimmenst./Warth

79,0

 Italien

Kulma

aufgelassen

A 2

ST

Pinggau

94,0

 Wien

Pinggau

aufgelassen

A 2

ST

Ilz / Fürstenfeld

129,0

 Wien

Safental

aufgelassen

A 2

ST

Raaba

167,0

Italien

Lassnitzhöhe

aufgelassen

A 2

ST

Raaba

172,0

 Wien

Autal

aufgelassen

A 2

ST

Raaba

176,6

Italien

Pachern

aufgelassen

A 2

ST

Raaba

180,9

 Wien

Murfeld

aufgelassen

A 2

K

Wolfsberg

248,3

Italien

Gräbern

aufgelassen

A 2

K

Klagenfurt

280,0

 Wien

Haimburg

Verkehrskontrollplatz

A 2

K

Klagenfurt

333,0

Italien

Sallach/Nord

aufgelassen

A 2

K

Klagenfurt

337,0

 Wien

Leonstein/Süd

aufgelassen

A 2

K

Klagenfurt

337,0

Italien

Steinteiche/Nord

aufgelassen

A 2

K

Zauchen

340,0

Italien

Töschling/Nord

aufgelassen

A 2

K

Zauchen

345,0

 Wien

Velden/Süd

aufgelassen

A 2

K

Zauchen

346,0

Italien

Kranzelhofen/Nord

aufgelassen

A 2

K

Zauchen

368,0

Italien

Schütt/Nord

aufgelassen

A 4

N

Schwechat

33,0

 Wien

Bruck/Leitha-Nord

aufgelassen

A 4

N

Schwechat

33,0

 Ungarn

Bruck/Leitha-Süd

aufgelassen

A 4

B

Parndorf

38,9

 Wien

Kaiservilla

aufgelassen

A 4

B

Parndorf

46,0

 Wien

Parndorf

aufgelassen

A 7

O

Ansfelden

19,9

Nord

Mittertreffling

aufgelassen

A 7

O

Ansfelden

21,0

 Süd

Innertreffling

aufgelassen

A 8

O

Wels

25,0

 Linz

Kematen/Süd

Verkehrskontrollplatz

A 9

ST

Kalwang

104,6

 Sattledt

Vorwald = Unterwald

aufgelassen

A 9

ST

Kalwang

113,0

 Sattledt

Liesingau/Ost

aufgelassen

A 9

ST

Kalwang

112,9

 Spielfeld

Liesingau/West

aufgelassen

A 9

ST

Guggenbach

135,7

 Sattledt

Ortnerhof/Ost

aufgelassen

A 9

ST

Guggenbach

136,0

 Spielfeld

Ortnerhof/West

aufgelassen

A 9

ST

Guggenbach

150,5

 Sattledt

Kleintal

aufgelassen

A 9

ST

Guggenbach

159,5

 Sattledt

Waldstein/Nord

aufgelassen

A 9

ST

Guggenbach

159,5

 Spielfeld

Waldstein/Süd

aufgelassen

A 9

ST

Lebring

197,0

 Spielfeld

Wundschuh

aufgelassen

A 9

ST

Lebring

203,7

 Sattledt

Lichendorf

aufgelassen

A 10

S

Golling

21,0

 Villach

HoherGöll

Verkehrskontrollplatz

A 10

S

Golling

34,2

 Villach

Stegenwald

aufgelassen

A 10

S

Golling

50,0

 Salzburg

Klausgraben/Ost

aufgelassen

A 10

S

St. Michael

88,0

 Villach

Wald

aufgelassen

A 10

S

St. Michael

93,0

 Villach

Zederhaus

aufgelassen

AB/S-Nr.

Land

AB/Str.-Meisterei

AB/S-km

Richtung

Bezeichnung

Nutzung

A 10

S

St. Michael

94,0

 Salzburg

Possegg

aufgelassen

A 10

K

St. Michael

123,0

 Villach

Pressingberg

aufgelassen

A 10

K

Lieserhofen

133,0

 Salzburg

Lieser

aufgelassen

A 10

K

Lieserhofen

133,3

 Villach

Trebesing

aufgelassen

A 10

K

Lieserhofen

154,6

 Villach

Tragail

aufgelassen

A 10

K

Zauchen

168,0

 Salzburg

Kellerberg/Nord

Verkehrskontrollplatz

A 11

K

Zauchen

2,0

 Slowenien

St.Niklas/Süd

aufgelassen

A 11

K

Zauchen

7,0

 Slowenien

St.Martin/Süd

aufgelassen

A 11

K

Zauchen

8,0

 Villach

St.Martin/Nord

aufgelassen

A 12

T

Vomp

24,2

 Zams

Kundl/Nord

Verkehrskontrollplatz

A 12

T

Vomp

28,3

 Kufstein

Radfeld/Süd

Verkehrskontrollplatz

A 12

T

Imst

118,2

 Zams

Haiming/Nord

aufgelassen

A 13

T

Plon

14,5

 Brenner

Gschleirs

aufgelassen

A 14

V

Hohenems

55,0

 Bludenz

Nüziders

Verkehrskontrollplatz

S 6

N

Gloggnitz

6,5

Bruck/M

Kruckenried

aufgelassen

S 6

N

Gloggnitz

8,0

Seebenstein

Krautäcker

aufgelassen

S 6

ST

Bruck/Mur

52,3

Seebenstein

"Mürzhofen gesperrt"

aufgelassen

S 33

N

Pottenbrunn

8,9

St. Pölten

Egger

aufgelassen

 

 

 

 

 

 

 

Anmerkung: Die aufgelassenen Parkplätze stehen den Reisenden teilweise noch als Pannenplätze zur Verfügung