4334/AB XXII. GP

Eingelangt am 09.08.2006
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BM für Justiz

Anfragebeantwortung

DIE  BUNDESMINISTERIN
           FÜR  JUSTIZ

BMJ-Pr7000/0041-Pr 1/2006

An den

                                      Herrn Präsidenten des Nationalrates

W i e n

zur Zahl 4488/J-NR/2006

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen haben an mich eine schriftliche Anfrage betreffend „Gesamtkosten der österreichischen EU-Präsidentschaft“ gerichtet.

Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:

Zu 1, 2, 5, 6 und 9:

Zur Beantwortung dieser Fragen verweise ich auf meine Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage des Abgeordneten Dr. Michael Spindelegger zur Zl. 4523/J-NR/2006.

Zu 3 und 4.:

Es wird mit einer geringfügigen Überschreitung der veranschlagten Kosten zu rechnen sein. Ich verweise diesbezüglich auf die in meiner Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage des Abgeordneten Dr. Michael Spindelegger zur Zl. 4523/J-NR/2006 zur Frage 6 genannten Zahlen.

Zu 7 und 8:

Nein.

August 2006

Mag^a. Karin Gastinger)