4439/AB XXII. GP

Eingelangt am 28.08.2006
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Herrn

Präsidenten des Nationalrates

Univ.Prof. Dr. Andreas Khol

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten Öllinger, Freundinnen und Freunde haben am 12. Juli 2006 unter der Nummer 4571/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Härtefonds, Unterstützungsfonds, Ausgleichsfonds und vergleichbare Einrichtungen im Bereich Ihres Ministeriums im Jahr 2005“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 6:

Diese sind:

• Wohlfahrtsfonds der Bundespolizei
• Gendarmeriejubiläumsfonds 1949
• Österreichischer Integrationsfonds

Die gesetzliche Grundlage für die Fonds bildet das Bundes-Stiftungs- und Fondsgesetz.

Wie bereits in der Voranfrage 2467/J ausgeführt handelt es sich um selbständige Fonds,  eine direkte Einflussnahme der Bundesministerin auf das Handeln der Fonds ist nicht gegeben. Ich ersuche daher um Verständnis, wenn von einer weitergehenden Beantwortung Abstand genommen wird.

Zu Frage 7:

Eine inhaltliche Beantwortung dieser Frage kann mangels vom Bundesministerium für Inneres zu beaufsichtigenden Sozialversicherungsträger entfallen.