4479/AB XXII. GP

Eingelangt am 04.09.2006
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz

Anfragebeantwortung

BUNDESMINISTERIN FÜR SOZIALE SICHERHEIT

GENERATIONEN UND KONSUMENTENSCHUTZ

Ursula Haubner

Herrn                                                                                             

Präsidenten des Nationalrates                                                   (5-fach)

Parlament                                                                                     

1010 Wien                                                                                    

GZ: BMSG-10001/0161-I/A/4/2006                                          Wien,

Sehr geehrter Herr Präsident!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 4497/J der Abgeordneten Öllinger, Freundinnen und Freunde, wie folgt:

Frage 1, 2, 4, 10, 11 und 13:

Auf Basis der Informationspflicht des BMSG wird die Pensionist/inneninformation über neue pensionsrechtliche Regelungen mittels Pensionsfolder und Korrekturkarte in der Auflage von jeweils 1.720.000 Stück im Rahmen der Gesamtinformations-maßnahmen wie folgt kostenmäßig aufgelistet (exkl. UST):

Pensionsfolder:

Druck, Versand (Adressierung und Kuvertierung):                                 EUR 171.570,00

Korrekturkarte:

Druck                                                                                                           EUR     7.650,00

Versand (Adressierung):                                                                            EUR   12.470,00

Die Agentur Aichner Clodi A/C Creative Visions wurde beauftragt, die Pensionist/inneninformation in das Konzept der Gesamtinformationen einzubeziehen. Für Creation, Konzeption, Layout, Reinzeichnung und Computersatz sowie Litho fielen Kosten in der Höhe von € 4.710,00 an.

Die Bedeckung der Kosten erfolgte im Kapitel 15 des BMSG.

Frage 3, 5, 6, 8 und 9:

Selbstverständlich wurde die fehlerhafte Passage mittels Korrekturkarte richtig gestellt. Die dadurch entstehenden Kosten wurden durch Beschränkungen bei den Gesamtinformationsmaßnahmen ausgeglichen, sodass der Rahmen dadurch nicht überschritten wurde. Ich darf Ihnen auch mitteilen, dass durch diese Informationsmaßnahme die Anfragen an das Sozialservice des BMSG sprunghaft angestiegen sind und vielen Menschen direkt und bürgernahe geholfen werden konnte.

Frage 7:

Die Adressen wurden vom Hauptverband der Sozialversicherungsträger zur Verfügung gestellt. Der Bezieherkreis wurde gemäß § 2 Bundes-Senioren-Gesetz definiert, um auch jene einzubeziehen, die zwar noch im Berufsleben stehen, aber deren Pensionsantritt absehbar ist.

Frage 12:

Ein Pensionsfolder wurde im Oktober 2005 intern gestaltet, er wurde nicht verwendet, da die österreichweite Pensionist/inneninformation in das Konzept der Gesamtinformationen einbezogen wurde. Der Entsorgungsanteil beträgt € 338,97.

Mit freundlichen Grüßen