4484/AB XXII. GP

Eingelangt am 04.09.2006
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

GZ. BMVIT-9.000/0019-I/PR3/2006     DVR:0000175

An den

Präsidenten des Nationalrates

Dr. Andreas Khol

Parlament

1017   W i e n

Wien, 29. August 2006

Sehr geehrter Herr Präsident!

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 4550/J-NR/2006 betreffend Dienstreisen 2005 und 2006, die die Abgeordneten Mag. Lapp und GenossInnen am 10. Juli 2006 an mich gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:

Fragen 1 bis 5:

Welche Auslandsdienstreisen haben Sie bzw. Ihr Staatssekretär im gesamten Jahr 2005 geordnet nach einzelnen Reisevorhaben durchgeführt?

Welche Auslandsdienstreisen haben Sie bzw. Ihr Staatssekretär im bisherigen Verlauf des Jahres 2006 geordnet nach einzelnen Reisevorhaben unternommen?

Wie hoch waren die Kosten für die einzelnen Auslandsdienstreisen?

Bei welchen Auslandsdienstreisen bekamen Sie eine Refundierung durch die EU und wie hoch war diese?

Welche PolitikerInnen und sonstige Personen wie JournalistInnen, VertreterInnen der Wirtschaft, etc. nahmen an den einzelnen Dienstreisen teil? (geordnet nach Anzahl und Kosten für die jeweiligen Begleitpersonen, sofern dem Ministerium Kosten erwachsen sind)

Antwort:

Was das gesamte Jahr 2005 anlangt, darf ich auf meine Anfragebeantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 3765/J-NR/2005 des Abg. Öllinger, Freundinnen und Freunde vom 21. Februar 2006 verweisen. 

Darüber hinaus fand am 20.12.2005 ein Treffen mit dem slowakischen Verkehrsminister in Bratislava statt; die Kosten dieser Dienstreise betrugen € 11,63.

Herr Staatssekretär Mag. Kukacka absolvierte – in Ergänzung zur o.a. Anfragebeantwortung – nachstehende Dienstreisen:

5.-6.8.2005         Treffen mit Wirtschaftsminister Wiesheu in München – Kosten € 148,-

16.-18.12.2005  offizielle Christbaumübergabe, Audienz beim Papst in Rom – Kosten

€ 749,02

Die gewünschten Daten meiner im bisherigen Verlauf des Jahres 2006 absolvierten Auslandsdienstreisen sowie die Dienstreisen der Herren Staatssekretäre entnehmen Sie bitte der angeschlossenen Beilage 1.

Was eine allfällige Refundierung durch die EU anlangt, darf ich gleichfalls auf meine diesbezüglichen Ausführungen zur Anfrage Nr. 3765/J-NR/2005 2006 verweisen.

Frage 6:

In welchem Ausmaß wurden im Jahr 2005 durch MitarbeiterInnen Ihres Kabinetts bzw. Ihres Büros, respektive eines eventuell eingerichteten Staatssekretariates Auslandsdienstreisen durchgeführt, welchen Zweck verfolgten diese, wie viele Reisetage wurden dafür insgesamt aufgewendet und welche Reisekosten sind pro einzeln aufzulistenden Bediensteten insgesamt entstanden?

Antwort:

Die gewünschten Daten entnehmen Sie bitte der o.a. Anfragebeantwortung zur schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 3765/J-NR/2005.

In Ergänzung dazu darf ich auf die angeschlossene Beilage 2 verweisen.

Frage 7:

In welchem Ausmaß wurden im bisherigen Verlauf des Jahres 2006 durch MitarbeiterInnen Ihres Kabinetts bzw. Ihres Büros, respektive eines eventuell eingerichteten Staatssekretariates Auslandsdienstreisen durchgeführt, welchen Zweck verfolgten diese, wie viele Reisetage wurden dafür insgesamt aufgewendet und welche Reisekosten sind pro einzeln aufzulistenden Bediensteten insgesamt entstanden?

Antwort:

Die Auslandsdienstreisen der KabinettsmitarbeiterInnen sowie der MitarbeiterInnen der Büros der Herren Staatssekretäre sind in der Beilage 3 aufgelistet.

Fragen 8 und 9:

In welchem Ausmaß wurden von MitarbeiterInnen Ihres Ministeriums im Jahr 2005 Auslandsdienstreisen durchgeführt, welchen Zweck verfolgten diese, wie viele Reisetage wurden dafür insgesamt aufgewendet und welche Reisekosten sind pro einzeln aufzulistenden Bediensteten insgesamt entstanden?

In welchem Ausmaß wurden von MitarbeiterInnen Ihres Ministeriums im bisherigen Verlauf des Jahres 2006 Auslandsdienstreisen durchgeführt, welchen Zweck verfolgten diese, wie viele Reisetage wurden dafür insgesamt aufgewendet und welche Reisekosten sind pro einzeln aufzulistenden Bediensteten insgesamt entstanden.

Antwort:

Ich ersuche um Verständnis, dass die Beantwortung dieser Frage über sämtliche Auslandsdienstreisen im Bereich des bmvit einen nicht zu rechtfertigenden Verwaltungsaufwand darstellen würde. Ich kann Ihnen jedoch neuerlich versichern, dass Dienstreisen von MitarbeiterInnen des Ministeriums nach sachlichen Gesichtspunkten erfolgen und ausschließlich der Erfüllung internationaler und völkerrechtlicher Verpflichtungen und vor allem der Vertretung österreichischer Interessen auf dem Gebiet der Verkehrs-, Infrastruktur- und Forschungspolitik dienen.

Frage 10:

Haben Sie  bzw. Ihr Staatssekretär für Auslandsdienstreisen auch schon einmal ein Privatflugzeug gechartert?

a. Wenn ja, warum und wer sind die Eigentümer des Privatflugzeuges?

b. Wenn ja, welche Kosten sind aufgrund der Benutzung etwaiger Privatflugzeuge entstanden und an wen wurden diese Kosten bezahlt?

Antwort:

Es wurde kein Privatflugzeug - außerhalb von Unternehmungen die Bedarfsflugzeuge vermieten - gechartert.

Frage 11:

Wie hoch waren die Gesamtkosten für alle Auslandsdienstreisen Ihres Ministeriums bzw. eines eventuell eingerichteten Staatssekretariates im Jahr 2005 und im bisherigen Verlauf des Jahres 2006 (inklusive bzw. exklusive einer etwaigen Refundierung durch die EU)?

Antwort:

Für Auslandsdienstreisen aller Ressortbediensteten wurden im Jahr 2005 – wie bereits mitgeteilt - € 1.416.901,55 an Gesamtkosten aufgewendet.

Im laufenden Jahr 2006 beliefen sich die Gesamtkosten bisher auf € 771.742,56 (Stichtag 19.7.2006).

3 Beilagen

Mit freundlichen Grüßen

BEILAGE 1

Auslandsdienstreisen 2006

HVK, STS Kukacka, STS Mainoni

HVK Hubert GORBACH

Datum	Ziel	Reisegrund	Gesamtkosten
16.1-17.1.	Kuwait Belgrad	Kondolenz EMIR SCHEICH JABER AL AHMED AL JABER AL SABAH Serbien – Treffen m. RM  Kostunica, VPM Labus, Min. Bubalo	88,50 ohne Flug
25.1.	Brüssel	Präsentation der Präsident-schaftsschwerpunkte in Ver- kehr u. Industrie des Europ. Parlaments	1.241,40
27.1.	Belgrad	Arbeitsgespr. „Mobtel“	21,96
31.1.	Budapest	ME mit VKM Koka	11,63
9.2.	Vaduz	MI-Essen m. Regierungschef Hasler u. Reg.R. Dr. Mayer	11,6
28.2.	Belgrad	Mobtel-Besprechung	20,66
14.3.-15.3.	Sofia	ADR Bulgarien	1.047,85
16.3.	Brüssel	Vorbesprechung mit Kom. Barrot zum Verkehrsministerrat	EU-Präs.06 1.825,43
19.3.-21.3.	Moskau	Treffen mit VKM Levitin und div. Wirtschaftsgespräche	73,60
26.3.-27.3.	Brüssel	TTE Rat	1.185,59
3.4.-4.4.	Sarajewo	bilaterales Treffen u. Wirtschaftsdelegation	1.146,35
5.4.	Strassburg	Fragestunde EU-Parlament	EU-Präs.06 809,27
8.5.	Sedrun	Trilaterales Treffen mit HVK, BP Leuenberger u. Kommissar Barrot	672,58
16.5.-17.5.	Dublin	CEMT-Konferenz	EU-Präs.06 2.306,28
24.5.-25.5.	Sotschi (Russland)	EU-Russland Gipfel	EU-Präs.06 2.314,03
29.5.-31.5.	Brüssel Berlin	Rat d. Wettbewerbsfähigkeit Bil. Treffen m. VKM Tiefensee	EU-Präs.06 3.185,05
2.6.-3.6.	Vaduz	Treffen mit VKM Meyer	236,49
7.6.-9.6.	Brüssel Luxemburg	Rat Energie, Verkehr, Telekommunikation	EU-Präs06 441,58 ohne Flug
15.6.-17.6.	Korfu	Paneuropäischer Kongress „Pan European Corridor“	EU-.Präs. 06 72,74 ohne Flug
28.6.-30.6.	Washington	Offizieller Besuch in Washington	130,80 ohne Flug

*) Anmerkung: nicht alle Dienstreisen sind bis dato komplett abgerechnet

STS Mag. Helmut KUKACKA

Datum	Ziel	Reisegrund	Gesamtkosten
16.1.	Den Haag	Arbeitstreffen m. nieder- ländischen Verkehrsmini- sterin Pejis	792,32
18.1.	Strassburg	Seefahrtskonferenz – Inter- group an Sustainable Development-Sub-group Maritime Affairs,	859,77
23.1.-24.1.	Ljubljana	Vertretung HVK, Motorways of the see	760,69
7.2.	München Berlin	Arbeitsgespräche m. Staatsminister Huber u. m. STS Hennerkes	879,22
9.2.	Brünn	Arbeitsgespräch m. Vize- Minister Koconiek	20,70
26.3.-27.3.	Brüssel	Verkehrsministerrat	EU-Präs.06 819,27
20.4.	Bratislava	Bilaterales Treffen Österr.-Slowakei, Crossborder Management	keine Kosten
9.5.-10.5.	Chiemsee	Termin mit Staatsminister Huber	44,60
29.5.	Berlin	Treffen m.d. deutschen STS Hennerkes	834,19
1.6.-2.6.	Brünn	Vortrag beim European Transport Congress	EU-Präs.06 39,13
8.6.-9.6.	Luxemburg	Verkehrsministerrat	EU-Präs.06 1.055,87

STS Mag. Eduard MAINONI

Datum	Ziel	Reisegrund	Gesamtkosten
2.-3.2.	Stockholm	Schweden-Sicherheitsforschung- advanced medical simulation	1.410,85
26.-27.3.	Brüssel	HVK Vertretung Rat TTE (Verkehr) Delegationsleitung	1.063,2o
11.4.	Bratislava	HVK Vertretung /Diskussionsforum A-SK	keine Kosten
24.4.-25.4.	Sofia	VA Tech Hydro Auftrag Dolna Arda  (ohne Begl.,)	17,90
11.5.	Brüssel	HVK Vertretung	946,86
17.5.-18.5.	Berlin München	Berlin-Air Show. München- Vertragsunterzeichnung Absichtserklärung	1.244,47
5.6.-6.6.	Ispra	Besuch in Ispra	1.105,8
9.6.	Prag	EUREKA Ministerkonferenz	366,85
13.6.	München	EADS München Besuch BM Platter	719,79
4.-5.7.	Frascati	Besuch v. ESRIN (Vorstellung ESA-Fascilties, Möglichkeiten einer österr. Beteiligung a.d.geplanten ESA-Erdbeobach- tungsmission)	180,73  ohne Flugkosten

*) Anmerkung: nicht alle Dienstreisen sind bis dato komplett abgerechnet

BEILAGE 2

HVK - Kabinettsmitarbeiter 2005

(in Ergänzung zu Beilage 4 der parl. Anfrage 3765/J-NR/2005)

Datum	Ziel	Reisegrund	Gesamtkosten
20.5.	Budapest	Aufsichtsratsitzung ROB	20,70

STS Kukacka – Kabinettsmitarbeiter 2005

(in Ergänzung zu Beilage 5 der parl. Anfrage 3765/J-NR/2005)

Datum	Ziel	Reisegrund	Gesamtkosten
9.6.-10.6.	Zürich	Begleitung StS Arbeitsgespräche betr. Verkehrspolitik	954,09

Datum	Ziel	Reisegrund	Gesamtkosten
9.6.-10.6.	Zürich	Begleitung StS Arbeitsgespräche betr. Verkehrspolitik	940,70

Datum	Ziel	Reisegrund	Gesamtkosten
12.1.	Prag	Bespr.m. Min. Jon PROKES u. Vizemin. Vojtech KOCUREK – Ministerium f. Transp., Thema PPP-Modelle Summerau – Spielfeld-Str.	15,00
13.6.	Prag	TEN Antrag Phyrnachse	24,60
21.6.-22.6.	Brüssel	Brenner Coordination Meeting	837,43

Datum	Ziel	Reisegrund	Gesamtkosten
13.9.-14.9.	Brüssel	Begleitung StSK	843,83

Datum	Ziel	Reisegrund	Gesamtkosten
6.9.-7.9.	Brüssel	Begleitung StSK	734,43

BEILAGE 3

Kabinettsmitarbeiter HVK                 

Auslandsdienstreisen 2006

Datum	Ziel	Reisegrund	Gesamtkosten
27.1.	Belgrad	Begleitung HVK	EU-Präs.06 20,7
14.3.-15.3.	Sofia	Begleitung HVK	1.021,50
2.5.-3.5.	Rom	Besprechung BBT SE	74,33
8.5.	Zürich	Begleitung HVK	684,84
2.6.-3.6.	Tirol, Vaduz	Begleitung HVK	10,20 ohne Flug
7.6.-9.6.	Luxemburg	Begleitung HVK Verkehrsministerrat	EU-Präs.06 1.245,47
15.-17.6.	Korfu	Begleitung HVK	EU-Präs.06 72,74 ohne Flug
28.6.-30.6.	Washington	Begleitung HVK	130,80 ohne Flug

Datum	Ziel		Reisegrund		Gesamtkosten
16.1-17.1.	Kuwait Belgrad		Begleitung HVK Kondolenz EMIR SCHEICH JABER AL AHMED AL JABER AL SABAH Serbien – Treffen m. RM  Kostunica, VPM Labus, Min. Bubalo		ohne Flug
25.1.	Brüssel	Begleitung HVK Präsentation der Präsident-schaftschwerpunkte in Ver- kehr u. Industrie des Europ. Parlaments		1.200,00
23.2.-24.2.	Brüssel	Vorbereitung/Journalisteninformation f. inform. Verkehrsministertreffen in Bregenz		814,25 EU-Präs.06
26.3.-27.3.	Brüssel		Begleitung HVK, TTE Rat		EU-Präs.06 1.174,91
7.6.-9.6.	Luxemburg		Begleitung HVK, Rat Energie, Verkehr, Telekommunikation		EU-Präs.06 1.174,27

Datum	Ziel	Reisegrund	Gesamtkosten
10.4.-11.4.	Darmstadt	Venus Orbit Insertion Event	939,05

Datum	Ziel	Reisegrund	Gesamtkosten
17.1.-19.1.	Amsterdam	Verkehrskongress	1.215,85

Datum	Ziel	Reisegrund	Gesamtkosten
14.3.-15.3.	Sofia	Begleitung HVK, Wirtschaftsforum österrr. Firmen	1.041,40
10.4.-11.4.	Darmstadt	Venus Orbit Insertion Event	910,75

Datum	Ziel	Reisegrund	Gesamtkosten
7.6.-9.6.	Brüssel Luxemburg	Begleitung HVK Rat Energie, Verkehr, Telekommunikation	EU-Präs.06 421,40  ohne Flug

Datum		Ziel	Reisegrund	Gesamtkosten
25.1.	Brüssel		Begleitung HVK Präsentation der Präsident-schaftsschwerpunkte im Ver- kehrs- u. Industrie des Europ. Parlaments	1.200,00
16.3.	Brüssel		Begleitung HVK	1.800,00
26.3.-27.3.	Brüssel		Begleitung HVK, TTE Rat	EU-Präs.06 1.174,91
3.4.	Sarajewo		Begleitung HVK, bilaterales Treffen u. Wirtschaftsdelegation	1.139,97
5.4.	Strassburg		Begleitung HVK, Fragestunde EU-Parlament	EU-Präs.06 804,11
16.5.-17.5.	Dublin		CEMT-Konferenz Dublin	EU-Präs.06 2.258,88
7.6.-9.6.	Brüssel Luxemburg		Begleitung HVK, Rat Energie, Verkehr, Telekommunikation	EU-Präs.06 421,4 ohne Flug

Datum	Ziel	Reisegrund	Gesamtkosten
9.2.-13.2.	Hohenems Liechtenstein	Begleitung HVK	720,53
2.-3.6.	Innsbruck Vaduz	Begleitung HVK	226,29

Datum	Ziel	Reisegrund	Gesamtkosten
8.5.	Zürich	Begleitung HVK zu Treffen m. BP Leuenberger und Kommissar Barrot	EU-Präs.06 671,34
16.-17.5.	Dublin	Begleitung HVK	EU-Präs.06 2.264,80
7.6.-9.6.	Brüssel Luxemburg	Begleitung HVK Rat Energie, Verkehr, Telekommunikation	EU-Präs.06 410,44 ohne Flug

Datum	Ziel	Reisegrund	Gesamtkosten
23.2-24.2.	Brüssel	Vorbereitung/Journalisteninformation f. inform. Verkehrsministertreffen in Bregenz	804,05 EU-Präs.06
14.-15.3.	Sofia	Begleitung HVK ADR Bulgarien	1.021,50
5.4.	Strassburg	Begleitung HVK, Frage- stunde EU-Parlament	EU-Präs.06 804,11
30.5.	Brüssel	Begleitung HVK, Rat f. Wettbewerbsfähigkeit	EU-Präs.06 665,33

Datum	Ziel	Reisegrund	Gesamtkosten
26.3.-27.3.	Brüssel	Begleitung HVK TTE Rat	EU-Präs.06 1.172,02
24.5.-25.5.	Sotschi	Begleitung HVK EU-Russland Gipfel	EU-Präs.06 2.289,13
29.5.-31.5.	Brüssel Berlin	Begleitung HVK Rat f. Wettbewerbsfähigk. Treffen m.Min.Tiefensee	EU-Präs.06 3.687,50

Datum	Ziel	Reisegrund	Gesamtkosten
14.3.-15.3.	Sofia	Begleitung HVK Wirtschaftsforum österr. Firmen	1.041,47
24.5.-25.5.	Sotschi (Russland)	Begleitung HVK EU-Rußlandgipfel	EU-Präs.06 2.295,91

Datum	Ziel	Reisegrund	Gesamtkosten
29.5.-31.5.	Brüssel Berlin	Begleitung HVK Rat f. Wettbewerbsfähigk. Treffen m. Min. Tiefensee	EU-Präs.06 3.271,21

*) Anmerkung: nicht alle Dienstreisen sind bis dato komplett abgerechnet

Kabinettsmitarbeiter STS Kukacka

Auslandsdienstreisen 2006

Datum	Ziel	Reisegrund	Gesamtkosten
20.4.	Bratislava	Begleitung StSK bilaterales Arbeitstreffen mit STS Jesenky	21,90
8.6.-9.6.	Luxemburg	Begleitung STSK Verkehrsministerrat	EU-Präs.06 1.055,87

Datum	Ziel	Reisegrund	Gesamtkosten
16.1.	Den Haag	Begleitung STSK	784,45
7.2.	Berlin München	Begleitung STSK	886,26
22.3.-25.3.	Moskau	Luftverkehrsverhandlungen	1.409,90
26.3.-27.3.	Brüssel	Begleitung STSK Formeller Verkehrsministerrat	EU-Präs.06 805,31
29.5.	Berlin	Begleitung STSK Treffen mit STS Hennerkes	EU.Präs.06 828,65
23.6.	Frankfurt	Begleitung STSK, Termin m. VD Mayrhuber v.d.Lufthansa	822,84

Datum	Ziel	Reisegrund	Gesamtkosten
1.6.-2.6.	Brünn	Begleitung StSK Vortrag beim European Transport Congress	EU-Präs.06 29,67

Datum	Ziel	Reisegrund	Gesamtkosten
16.1.	Amsterdam	Begleitung STSK Arbeitsmittagessen mit der  niederländ. Verkehrsministerin	784,45
18.1.	Strassburg	Begleitung STSK	851,27
23.1.-24.1.	Ljubljana	Begleitung STSK	635,00
25.1.-26.1.	Brüssel	Ratsarbeitsgruppe Public Service	828,91 EU-Reise
7.2.	München	Begleitung STSK	871,22
14.2.	Brüssel	Ratsarbeitsgruppe Public Service	670,05 EU-Reise
7.3.	Brüssel	Ratsarbeitsgruppe Public Service	687,05 EU-Reise
26.3.-27.3.	Brüssel	Verkehrsministerrat Begl. STSK	EU-Präs.06 985,31
28.3.	Stuttgart	Vortrag über EU-VO public services	EU-Präs.06 896,41
25.4.	Brüssel	Ratsarbeitsgruppe Public Service	EU-Präs.06 738,13
12.5.	Brüssel	Ratsarbeitsgruppe Public Service	EU-Präs.06 650,93
29.5.	Berlin	Begleitung StSK Treffen mit STS Hennerkes	194,00
8.6.-9.6.	Luxemburg	Begleitung STSK, Verkehrsministerrat	EU-Präs.06 1.039,27
23.6.	Frankfurt	Begleitung STSK Termin m. VD Mayrhuber von der Lufthansa	807,80

Datum	Ziel	Reisegrund	Gesamtkosten
9.5.-10.5.	Chiemsee	Begleitung STSK	34,13

Kabinettsmitarbeiter STS Mainoni

Auslandsdienstreisen 2006

Datum	Ziel	Reisegrund	Gesamtkosten
9.6.	Prag	Begleitung STSM EUREKA Ministerkonferenz	677,44
4.7.-5.7.	Frascati	Begleitung STSM Besuch v. ESRIN	147,50  ohne Flugkosten

Datum	Ziel	Reisegrund	Gesamtkosten
26.3.	Brüssel	Begleitung HVK und STSM, TTE Rat	EU-Präs.06 792,48

Datum	Ziel	Reisegrund
24.4.-25.4.	Sofia	Begleitung STSM VA Tech Hydro,Auftrag Dolna Arda	13,56
11.5.	Brüssel	Begleitung STSM HVK Vertretung	790,03
17.5.-18.5.	München	Begleitung STSM, Vertragsunterzeichnung Absichtserklärung	964,25
5.6.-6.6.	Ispra	Begleitung STSM Besuch in Ispra	1.205,94

Datum	Ziel	Reisegrund	Gesamtkosten
2.-3.2.	Stockholm	Begleitung HVK, Schweden –Sicherheitsforschung – advanced medical simulation	1.361,40
11.4.	Bratislava	Begl. STSM – Vertr. HVK Diskussionsforum A-SK mit Verkehrsminister Ing. Prokopovic	keine Kosten
17.5.	Berlin	Air Show Berlin	1.002,84
30.5.	München	EADS-Manching	754,25
13.6.	München	Besuch EADS Manching mit BM Platter	714,25

*) Anmerkung: nicht alle Dienstreisen sind bis dato komplett abgerechnet