4523/AB XXII. GP
Eingelangt am 08.09.2006
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BM für Bildung, Wissenschaft und Kultur
Anfragebeantwortung
Herrn
Präsidenten des Nationalrates
Univ.-Prof. Dr. Andreas Khol
Parlament
1017 Wien GZ 10.000/0147-III/4a/2006
Wien, 7. September 2006
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 4542/J-NR/2006 betreffend Dienstreisen 2005 und 2006, die die Abgeordneten Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen am 10. Juli 2006 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Ad 1. bis 3.:
Hinsichtlich meiner Auslandsbesuche im Jahr 2005 verweise ich auf die detaillierte Auflistung, die ich anlässlich der Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 3767/J-NR/2005 (3692/AB) vorgelegt habe. Diese Aufstellung ist um folgende Angaben zu ergänzen:
Reise nach Luxemburg am 11. Oktober 2005:
Reisekosten € 9.585,-- (Bannert Air)
Reise nach Tel Aviv vom 23. bis 26. November 2005:
(Arbeitstreffen mit Bildungsminister Limor Livnat, Besuch des Weizmann Institutes)
Reisekosten € 1.031,39
Reise nach Brüssel vom 28. bis 29. November 2005:
(EU-Rat Wettbewerbsfähigkeit)
Reisekosten: € 904,03
Reise nach Pakistan und Indonesien vom 26. Dezember 2005 bis 5. Januar 2006:
(Vertiefung der wissenschaftlichen Zusammenarbeit über EURASIA-UNINET)
Reisekosten: € 4.866,--
Eine Aufstellung meiner Auslandsreisen im Jahr 2006 samt Kosten bis zum Zeitpunkt der Anfragestellung ist der angeschlossenen Tabelle zu entnehmen (Beilage).
Ad 4.:
Was die Frage der Refundierung durch die EU anlangt, siehe ebenfalls Beantwortung 3692/AB.
Ad 5.:
Im Jahr 2005 hat bei zwei Auslandsreisen je eine ressortfremde Person teilgenommen, für die vom Bundesministerium die Kosten getragen wurde (München/Bonn/Stuttgart am 19. Oktober 2005: € 942,08 und Tirana vom 30. Oktober bis 3. November 2005: € 875,37).
Im Jahr 2006 wurden die Kosten in der Höhe von insgesamt € 4.261,14 für zwei auswärtige Personen für die Reise nach Peking in der Zeit vom 23. bis 27. Mai 2006 übernommen.
Ad 6. und 7.:
Bei den Mitarbeiter/innen meines Kabinetts fielen im Jahr 2005 109 Dienstreise-Tage an; die Kosten hierfür beliefen sich auf insgesamt € 50.656,23. Im Jahr 2006 waren es bis zum Zeitpunkt der Anfragestellung 58 Dienstreise-Tage und Kosten in der Höhe von € 15.557,97. Dabei handelte es sich um folgende Veranstaltungen:
- Begleitung bei diversen Ministerräten und Ausschüssen (Brüssel, Luxemburg)
- Begleitung bei informeller Ministerkonferenz (London)
- Begleitung bei Gesprächen mit EU-Parlamentariern (Straßburg)
- Begleitung bei offiziellem Besuch in Griechenland
- Begleitung bei offiziellem Besuch in Bhutan
- Begleitung bei Treffen der OECD-Erziehungsminister (St. Gallen)
- Begleitung bei der Ministerkonferenz Bologna Follow-up
- Begleitung bei Arbeitsbesuch in Estland, Lettland und Litauen
- Begleitung bei Arbeitsbesuch in China und Vietnam
- Begleitung bei Ministertreffen in Deutschland
- Begleitung bei Arbeitsbesuch in Albanien
- Begleitung bei der Ausstellungseröffnung in St. Petersburg
- Begleitung bei Arbeitsbesuch in Israel
- Begleitung bei Arbeitsbesuchen betreffend Zusammenarbeit der Universitätsnetzwerke
(Pakistan/Indonesien bzw. China)
- Begleitung bei der Eröffnung der österreichischen Schule in Guatemala
- Begleitung bei der Eröffnung des österreichischen Kooperationsbüros in Sarajevo
Ad 8., 9. und 11.:
Auslandsdienstreisen sind ein routinemäßiger Bestandteil der Tätigkeit der Mitarbeiter/innen des Ressorts. Jede Dienstreise bedarf jedoch der Genehmigung, die nur unter strikter Anwendung der Kriterien von Zweckmäßigkeit, Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit erteilt wird. Die Gesamtkosten für Auslandsdienstreisen betrugen im Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2005 € 301.328,05 (Refundierung durch Rat/EU € 72.860,15). Im Jahr 2006 betragen die Kosten für Auslandsdienstreisen bis Ende Juli insgesamt € 165.373,69 (Refundierung durch Rat/EU € 27.087,84). In der Summe für 2006 konnten nur die bereits abgerechneten Dienstreisen berücksichtigt werden. Da gemäß den Bestimmungen der Reisegebührenvorschrift die Abrechnung bis zu 6 Monate nach Abschluss der Dienstreise gelegt werden kann, sind die Kosten für Dienstreisen, die in diesem Zeitraum erfolgt sind, aber noch nicht abgerechnet wurden, nicht enthalten.
Die Auslandsdienstreisen waren durch die Notwendigkeit der Wahrnehmung der mit den jeweiligen Arbeitsplätzen verbundenen Aufgaben bedingt. Eine detaillierte Aufschlüsselung ist aufgrund des damit verbundenen unverhältnismäßigen Verwaltungsaufwandes nicht möglich.
Ad 10.:
Abgesehen von jenen Unternehmen, die Bedarfsflieger vermieten, wurden von mir keine Privatflugzeuge für Auslandsreisen gechartert.
Die Bundesministerin:
Elisabeth Gehrer eh.
Beilage