4525/AB XXII. GP

Eingelangt am 08.09.2006
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BM für Wirtschaft und Arbeit

Anfragebeantwortung

Präsident des Nationalrates

Univ. Prof. Dr. Andreas KHOL

 

Parlament

1017 Wien

                                                                                                                           Wien, am 7. September 2006

 

                                                                                                                           Geschäftszahl:

                                                                                            BMWA-10.101/0112-IK/1a/2006

 

 

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 4551/J betreffend Dienstreisen 2005 und 2006, welche die Abgeordneten Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen am 10. Juli 2006 an mich richteten, stelle ich fest:

 

Antwort zu den Punkten 1 und 6 der Anfrage:

 

Diesbezüglich darf ich auf die Beantwortung der Anfrage 3766/J verweisen.

 

Antwort zu den Punkten 2 und 3 der Anfrage:

 

Meine Auslandsdienstreisen im Jahr 2006 sind der nachstehenden Tabelle zu entnehmen:

 

Ziel

Datum

Zweck

Brüssel

4.1.2006

EU-Koordinationsgruppe Erdgas

Wildbad Kreuth

10.-11.1.2006

Gespräch mit dem bayerischen Wirtschaftsminister

Berlin

17.1.2006

Gespräch mit dem deutschen Staatssekretär für Wirtschaft und Technologie, Vortrag Deutsche Telekom

Strassburg

17.1.2006

Dringliche Debatte zur Energiepolitik im Europäischen Parlament und Gespräche mit Mitgliedern des Europäischen Parlaments

Brüssel

18.1.2006

Wirtschafts- und Sozialausschuss 

Brüssel

25.-26.1.2006

Europäisches Parlament – Ausschüsse

Davos

27.-29.1.2006

Weltwirtschaftsforum

Brüssel

29.-30.1.2006

Informelles Treffen der Handelsminister

Strassburg

14.2.2006

Debatte zur Dienstleistungs-Richtlinie im Europäischen Parlament

Brüssel

20.-21.2.2006

European Year of Workers Mobility

Brüssel

28.2.2006

High Level Group – CEE (Energie)

Brüssel

6.3.2006

Social Platform Conference mit Kommissionspräsident Barroso

Berlin

9.3.2006

Internationale Tourismusbörse

Brüssel

9.-10.3.2006

Rat für Beschäftigung und Sozialpolitik

Brüssel

12.-13.3.2006

Rat für Wettbewerbsfähigkeit

Brüssel

14.3.2006

Sonderministerrat Energie

Moskau

15.-16.3.2006

G8-Energieministertreffen

Brüssel

17.3.2006

European Business Summit

Brüssel

 

22.-23.3.2006

Begleitung des Herrn Bundeskanzlers zum Dreigliedrigen Sozialgipfel

Marokko

23.-24.3.2006

Euro-Mediterranean Trade Ministerial

Conference

Strassburg

5.4.2006

High Level Group Dienstleistungsrichtlinie

Doha

21.-25.4.2006

Internationales Energieforum

München

5.5.2006

Munich Economic Summit und Gespräche mit dem bayerischen Staatsminister

Paris

23.-24.5.2006

OECD-Ministerrat

Brüssel

28.-30.5.2006

Rat für Wettbewerbsfähigkeit

Luxemburg

1.6.2006

Rat für Beschäftigung und Sozialpolitik  

Brüssel

2.6.2006

High Level Group – CEE (Energie)

Genf

6.6.2006

Internationale Arbeitskonferenz und informelles Treffen der Minister für Arbeit und Soziales

Brüssel

7.6.2006

EU-OPEC Energy Dialogue

Luxemburg

8.6.2006

Rat für Verkehr, Telekommunikation und Energie

Ottawa

9.-11.6.2006

Bilderberg Meeting

Paris

14.-15.6.2006

OECD-Round Table on Sustainable

Development

Brüssel

19.-20.6.2006

IMCO Ausschuss des Europäischen

Parlaments (Dienstleistungsrichtlinie)

Genf

29.6.2006

WTO-Ministerrat

Helsinki

6.-7.7.2006

Informeller Rat für Beschäftigung und

Sozialpolitik

Jyväskylä

9.-10.7.2006

Informeller Rat für Wettbewerbsfähigkeit

 

Die Kosten für diese Reisen beliefen sich auf insgesamt € 34.174,25.

 

 

Antwort zu Punkt 4 der Anfrage:

 

Eine Reisekostenrefundierung durch die EU erfolgte für alle meine Teilnahmen als Ratsvorsitzender wie als österreichischer Delegationsleiter an Tagungen des Rates der EU in Brüssel und Luxemburg.

 

 

Antwort zu Punkt 5 der Anfrage:

 

Auf meiner Reise nach Brüssel am 4.1. 2006 wurde ich von zwei Wirtschaftsvertretern, auf meinen Reisen nach Moskau am 15.3.2006 und Doha vom 22.-24.4.2006 von je zwei und nach Genf am 29.6.2006 von drei Journalisten begleitet. Für die Reisen nach Moskau und Doha sind dafür Kosten in der Höhe von insgesamt
€ 7.516,48 entstanden.

 

Antwort zu Punkt 7 der Anfrage:

 

Bis auf zwei Reisen nach Brüssel zur Vorbereitung der Arbeitszeit-Richtlinien am 13.1.2006 bzw. 10.5.2006 war der Zweck der Dienstreisen der Mitarbeiter meines Kabinetts stets meine Begleitung. Die Anzahl der Mitarbeiter meines Kabinetts, die mich bei meinen Auslandsdienstreisen begleitet haben, ist der nachstehenden Tabelle zu entnehmen:

 

 

Ziel

Datum

Begleit-personen

Zweck

Brüssel

4.1.2006

2

EU-Koordinationsgruppe Erdgas

Wildbad Kreuth

10.-11.1.2006

1

Gespräch mit dem bayerischen Wirtschaftsminister

Berlin

17.-18.1.2006

3

Gespräch mit dem deutschen Staatssekretär für Wirtschaft und Technologie, Vortrag

Deutsche Telekom

Strassburg

17.1.2006

6

Dringliche Debatte zur Energiepolitik im Europäischen

Parlament und Gespräche mit Mitgliedern des Europäischen Parlaments

Brüssel

18.1.2006

4

Wirtschafts- und

Sozialausschuss 

Brüssel

25.-26.1.2006

5

Europäisches Parlament – Ausschüsse

Davos

27.-29.1.2006

1

Weltwirtschaftsforum

Brüssel

29.-30.1.2006

1

Informelles Treffen der Handelsminister

Strassburg

14.2.2006

4

Debatte zur Dienstleistungs-Richtlinie im Europäischen Parlament

Brüssel

20.-21.2.2006

2

European Year of

Workers Mobility

Brüssel

28.2.2006

3

High Level Group – CEE

(Energie)

Brüssel

6.3.2006

3

Social Platform Conference mit Kommissionspräsident Barroso

Berlin

9.3.2006

2

Internationale Tourismusbörse

Brüssel

9.-10.3.2006

5

Rat für Beschäftigung und

Sozialpolitik

Brüssel

12.-13.3.2006

4

Rat für Wettbewerbsfähigkeit

Brüssel

14.3.2006

3

Sonderministerrat Energie

Moskau

15.-16.3.2006

3

G8-Energieministertreffen

Brüssel

17.3.2006

3

European Business Summit

Brüssel

22.-23.3.2006

2

Begleitung des Herrn

Bundeskanzlers zum

Dreigliedrigen Sozialgipfel

Marokko

23.-24.3.2006

1

Euro-Mediterranean Trade Ministerial

Conference

Strassburg

5.4.2006

3

High Level Group

Dienstleistungsrichtlinie

Doha

21.-25.4.2006

3

Internationales Energieforum

München

5.5.2006

2

Munich Economic Summit und Gespräche mit dem bayerischen Staatsminister

Paris

23.-24.5.2006

1

OECD-Ministerrat

Brüssel

28.-30.5.2006

4

Rat für Wettbewerbsfähigkeit

Luxemburg

1.6.2006

4

Rat für Beschäftigung und

Sozialpolitik 

Brüssel

2.6.2006

3

High Level Group – CEE

(Energie)

Genf

6.6.2006

3

Internationale Arbeitskonferenz und informelles Treffen der

Minister für Arbeit und Soziales

Brüssel

7.6.2006

3

EU-OPEC Energy Dialogue

Luxemburg

8.6.2006

3

Rat für Verkehr,

Telekommunikation und Energie

Ottawa

9.-11.6.2006

1

Bilderberg Meeting

Paris

14.-15.6.2006

1

OECD-Round Table on

Sustainable Development

Brüssel

19.-20.6.2006

4

IMCO Ausschuss des Europäischen Parlaments

(Dienstleistungsrichtlinie)

Genf

29.6.2006

2

WTO-Ministerrat

Helsinki

6.-7.7.2006

1

Informeller Rat für Beschäftigung und Sozialpolitik

Jyväskylä

9.-10.7.2006

1

Informeller Rat für Wettbewerbsfähigkeit

 

Die bereits abgerechneten Kosten für die Mitarbeiter meines Kabinetts beliefen sich auf insgesamt € 89.247,78.

 

 

Antwort zu den Punkten 8, 9 und 11 der Anfrage:

 

Auslandsdienstreisen sind ein routinemäßiger Bestandteil der Tätigkeit der Mitarbeiter/innen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit im In- und Ausland. Jede Dienstreise bedarf einer Genehmigung, die nur unter strikter Anwendung der Kriterien von Zweckmäßigkeit, Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit erteilt wird.

 

Zwischen 1. Jänner 2005 und 31. Juli 2006 wurden insgesamt 3123 Auslandsdienstreisen durch Mitarbeiter der Zentralleitung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit durchgeführt. Die Gesamtkosten hierfür betrugen  € 2,397.798,84. Hierzu ist anzumerken, dass die genannte Summe zu einem großen Teil für EU-Delegiertenreisen aufgewendet wurde, für welche eine Rückvergütung der Kosten durch die Europäische Union erfolgt.

 

 

Antwort zu Punkt 10 der Anfrage:

 

Bedarfsflugzeuge wurden bei gegebener Notwendigkeit und nach vorheriger Anbotseinholung von verschiedenen Bedarfsflugunternehmen angemietet. Die Verwendung von Bedarfsflugzeugen wurde auf jene Dienstreisen beschränkt, bei denen  eine Destination mit Linienflügen zeitökonomisch nicht zweckmäßig erreichbar war und darüber hinaus die Kosten für die Anmietung auf Basis der gesamten Delegation entweder sogar unter den Kosten eines Linientickets (unter zusätzlicher Bedachtnahme auf eventuell dadurch eingesparte Nächtigungskosten) oder in einem vertretbaren Verhältnis dazu standen.

Die Kosten der Anmietung der Bedarfsflugzeuge sind in die oben stehende Beantwortung der einzelnen Fragen anteilsmäßig inkludiert.