4533/AB XXII. GP
Eingelangt am 08.09.2006
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BM für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz
Anfragebeantwortung
Herrn
Präsidenten des Nationalrates (5-fach)
Parlament
1010 Wien
GZ: BMSG-10001/0192-I/A/4/2006 Wien,
Sehr geehrter Herr Präsident!
Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 4549/J der Abgeordneten Mag. Christine Lapp und Genoss/innen wie folgt:
Fragen 1 bis 3 und 10:
Hinsichtlich der Auslandsdienstreisen, die von mir bzw. vom Herrn Staatssekretär im Jahr 2005 durchgeführt wurden, verweise ich zunächst auf Beantwortung der Fragen 1 und 2 der Anfrage Nr. 3773/J. Hinsichtlich der in dieser Anfragebeantwortung noch als offen ausgewiesenen Abrechnung der Reise des Staatssekretärs nach Brüssel (5.12.2005 bis 6.12.2005) ist nachzutragen, dass die Kosten mit € 0 anzugeben sind.
Darüber hinaus ist noch folgende Reise des Herrn Staatssekretärs für das Jahr 2005 nachzutragen:
Datum |
Anlass |
Kosten HSTS in Euro |
Anzahl der Büro-Mitarbeiter/innen |
08.06-09.06 |
Berlin: Konsumentenschutztag |
737,62 |
1 MA Büro STS |
Im Jahr 2006 wurden bislang von mir und meinem Staatssekretär folgende Auslandsdienstreisen durchgeführt:
Meine Auslandsdienstreisen im Jahr 2006 |
|||
Datum |
Anlass |
Kosten FBM in Euro |
Bedienstete des Ressorts |
23.01-25.01 |
Brüssel: Präsentation des Präsidentschaftsprogramms in den EP-Ausschüssen CULT, IMCO und EMPL |
607,65 |
8, davon 3 MA - Büro FBM |
23.02.-24.02. |
Brüssel: Rat „Bildung, Jugend und Kultur“ |
594,65 |
6, davon 3 MA - Büro FBM |
09.03.-10.03. |
Brüssel: Rat „Beschäftigung, Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz“ |
625,82 |
6, davon 3 MA – Büro FBM |
23.03. |
Brüssel: Tripartiter Gipfel |
595,82 |
2, davon 1 MA – Büro FBM |
27.03-28.03 |
Brüssel: Hochrangige Konferenz – Förderung der sozialen Kohäsion: Erfahrungsaustausch Europäische Union – Lateinamerika und karibische Staaten |
0 |
2, davon 1 MA- Büro FBM |
12.05-13.05 |
Brüssel: Konferenz „Fünftes Treffen der von Armut betroffenen Menschen“ |
2.866,67 |
6, davon 2 MA – Büro FBM |
16.05. |
Lissabon: Sozialminister/innen-Konferenz |
4.987,50 |
3, davon 2 MA – Büro FBM |
29.05. |
Brüssel: Rat Wettbewerbsfähigkeit |
1.243,75 |
6, davon 2 MA – Büro HSTS |
31.05. |
Luxemburg: Rat „Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz“ |
3.283,33 |
5, davon 2 MA – Büro FBM |
01.06-04.06. |
New York: UNO-Konferenz „UN-GASS on HIV-AIDS“ |
5.545,80 |
2 MA – Büro FBM |
11.06.-12.06. |
Riga: Ministerkonferenz „ICT for an inclusive Society“ |
2.579,92 |
4, davon 2 MA – Büro FBM |
19.06. |
Brüssel: Bilanz über das Präsidentschaftsprogramm im IMCO-Ausschuss |
596,90 |
4, davon 2 MA – Büro FBM |
05.07.-07.07 |
Oslo/Helsinki: Bilaterale Gespräche mit Minister Bekkemellem und Staatssekretär Chudasama in Oslo bzw. informelles Treffen der Sozial-, Beschäftigungs- und Gesundheitsminister |
Noch keine Abrechnung erfolgt |
3, davon 2 MA – Büro FBM |
Auslandsdienstreisen des Herrn Staatssekretärs für das Jahr 2006 |
|||
Datum |
Anlass |
Kosten HSTS in Euro |
Bedienstete des Ressorts |
10.03.-13.03 |
Turin: Paralympics |
1.013,48 |
3, davon 2 MA Büro HSTS |
13.05. |
Brüssel: Konferenz „5. Treffen der von Armut betroffenen Menschen“ |
2.140,-- |
3 MA – Büro HSTS |
29.05. |
Brüssel: Rat Wettbewerbsfähigkeit |
1.243,75 |
6, davon 2 MA – Büro HSTS |
20.06. |
Brüssel: |
Noch keine Abrechnung erfolgt |
1 MA – Büro HSTS |
In den angeführten Kosten sind die Leistungen gemäß der RGV 1955 sowie die Flugkosten enthalten, es wurden keine Privatflugzeuge in Anspruch genommen. Die Flugkosten verstehen sich inklusive der Abrechnung Juni 2006. Die Kosten gemäß RGV 1955 beziehen sich auf den Zeitraum 1. Jänner 2005 bis 10. Juli 2006.
Frage 4:
Zu den EU-Refundierungen ist zu erwähnen, dass die Europäische Kommission einen vom/von der Dienstreisenden anzusprechenden Reisekostenersatz an das jeweilige Ressort leistet. Seit 1. Jänner 2004 wird aufgrund einer Verfügung des Generalsekretärs des Rates/Hohen Vertreters für die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik jedem Mitgliedsstaat für die zu erwartenden Reisekosten zu Tagungen des Rates, zu Sitzungen seiner Vorbereitungsgremien oder anderer Sitzungen im Rahmen der Tätigkeit des Rates als Organ ein pauschaler Betrag überwiesen. Für den gesamten Bund werden die Transportkostenrefundierungen zwischen dem Rat und dem Bundesministerium für Finanzen abgewickelt, wobei die Pauschalvergütung in das allgemeine Budget einfließt und keine Aufteilung auf die einzelnen Ressorts erfolgt, daher auch keine Aussage über den tatsächlichen Aufwand getroffen werden kann.
Frage 5:
Hinsichtlich der Auslandsdienstreisen, die von mir oder von meinem Staatssekretär im Jahre 2005 durchgeführt wurden, verweise ich auf die Beantwortung der Fragen 7 und 8 der parlamentarischen Anfrage Nr. 3773/J.
Die Anzahl der externen Personen, sofern deren Teilnahme an der Reise dem Ministerium Kosten verursacht hat, sowie die Kosten lauten wie folgt:
Auslandsdienstreisen in meiner Begleitung im Jahre 2006 |
||
Anlass |
Externe Teilnehmer |
Kosten |
23.02.-24.02 Brüssel |
1 Fotograf der Heeresbildstelle |
€ 594,65 |
11.-12.6. Riga |
1 Abgeordneter zum Nationalrat |
€ 2.589,92 |
11.-12.6. Riga |
1 Fotograf der Heeresbildstelle |
€ 2.589,92 |
Auslandsdienstreisen in Begleitung des Herrn Staatssekretärs im Jahre 2006 |
||
Anlass |
Externe Teilnehmer |
Kosten |
10.03.-13.03. Turin |
1 Fotograf der Heeresbildstelle |
€ 475,87 |
Die Flugkosten verstehen sich inklusive der Abrechnung Juni 2006. Die Kosten gemäß RGV 1955 beziehen sich auf den Zeitraum 1. Jänner 2005 bis 10. Juli 2006.
Fragen 6 bis 9 und 11:
Als Mitglied der Europäischen Union, beim Europarat, bei den Vereinten Nationen und auf Basis der bilateralen Beziehungen Österreichs zählen die Mitarbeit in internationalen Gremien und die Vertretung des Ressorts in den einzelnen Fachbereichen seit jeher zu den Aufgabenbereichen des Ressorts und werden von den Bediensteten in vorbildlicher Weise wahrgenommen.
Ich ersuche um Verständnis, dass eine detailliertere Aufstellung aller Dienstreisen der Bediensteten des Bundesministeriums für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz nicht möglich ist, da dies mit einem unverhältnismäßig hohen Verwaltungsaufwand verbunden wäre.
Hinsichtlich Anzahl und Zweck der Auslandsdienstreisen, die Mitarbeiter/innen meines Büros bzw. des Büros des Herrn Staatssekretärs in meiner Begleitung bzw. in Begleitung des Herrn Staatssekretärs tätigten, verweise ich auf die Beantwortung der Frage 1 in Verbindung mit der Beantwortung der Fragen 3 bis 6 der parlamentarischen Anfrage Nr. 3773/J vom 13. Jänner 2006 bzw. auf die Auflistung in dieser Parlamentarischen Anfrage.
Von den Bediensteten des BMSG wurden im Jahr 2005 471 Auslandsdienstreisen durchgeführt. Dafür wurden insgesamt 1.379 Reisetage aufgewendet.
Im Jahr 2006 wurden bislang (Auswertung erfolgte am 21.8.2006) 316 Auslandsdienstreisen durchgeführt und dabei insgesamt 1.100 Reisetage aufgewendet.
Die Gesamtkosten für alle Auslandsdienstreisen (exklusive EU-Refundierung) in meinem Ressort haben im Jahr 2005 € 534.241,92 und bis zum Stichtag 4.8.2006 € 420.654,60 betragen.
Mit besten Grüßen