4540/AB XXII. GP
Eingelangt am 11.09.2006
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BM für Inneres
Anfragebeantwortung
Herrn
Präsidenten des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Johann MAIER, Parnigoni und GenossInnen, haben am 14. Juli 2006 unter der Zl. 4702/J-NR/2006 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Polizeireform Team 04 - Ein Jahr danach - Umsetzung in Österreich und insbesondere im Bundesland Salzburg“ gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:
Zur Frage 1
Durch die Zusammenlegung der drei Wachkörper Bundesgendarmerie, Sicherheits-wachekorps und Kriminalbeamtenkorps konnten im Bereich der Stadt Salzburg zwei Führungsebenen (Kriminalbeamteninspektorat und Zentralinspektorat der Sicherheitswache) zu einer Kommandoebene (Stadtpolizeikommando Salzburg) zusammengeführt werden.
Darüber hinaus konnten in der Stadt Salzburg einerseits wesentlich verbesserte Schnittstellen zwischen operativen regionalen Ebenen und der Landesebene insbesondere im Bereich der Kriminalitätsbekämpfung und der Verkehrsüberwachung geschaffen werden, andererseits ist durch die Zuständigkeit des Landespolizeikommandos Salzburg für alle Bezirkspolizeikommanden und das Stadtpolizeikommando Salzburg ein wesentlich effizienterer Einsatz personeller und technischer Ressourcen sichergestellt.
Die Einsparungen bzw. Synergieeffekte im Mietbereich sind durch die Kündigungen der Objekte Hellbrunnerstraße 5 mit 30.04.2006 und Alpenstraße 87 mit 31.12.2006 in der Stadt Salzburg gegeben.
Im Bereich des Fuhrparkes können Synergieeffekte im Bundesland Salzburg derzeit noch nicht konkret ausgewiesen werden, da die Umstellung des Fuhrparks auf Leasingfahrzeuge, bei Beibehaltung der derzeitigen Vorgangsweise und Austauschraten im Jahr 2009 abgeschlossen sein sollte und erst dann konkrete Zahlen genannt werden können.
Zur Frage 2
Die Einsparungen können wie folgt beziffert werden:
Objekt Hellbrunnerstraße 5 im Jahr 2006 ca. 367.000.-- € ( 617 m² Nutzfläche )
Objekt Alpenstraße 87 ab Jänner 2007 ca. 30.000.-- € ( 591 m² Nutzfläche )
Zur Frage 3
Anlaufkosten und Synergieeffekte im Zuge der Umsetzung der Polizeireform werden sich ausgeglichen gestalten.
Zur Frage 4
Ja; es handelte sich hiebei um ein Schreiben des BMF vom 20.04.2005 im Zuge des Budgetcontrollings für das 1. Quartal 2005, das ein erstes Verhandlungsangebot seitens des BMF darstellte.
Zur Frage 5
Keine, da die Investitionsprogramme in vollem Ausmaß umgesetzt werden konnten.
Zur Frage 6
Die Aussagen, wonach die für Herbst 2005 geplanten und politisch vereinbarten rund 450 Neuaufnahmen bei der Exekutive deswegen nicht erfolgen konnten, sind nicht richtig. Im Herbst 2005 wurden insgesamt 467 Neuaufnahmen vorgenommen.
Österreichweit sind im Jahre 2005 insgesamt 629 Neuaufnahmen erfolgt, die sich wie folgt auf die einzelnen Landespolizeikommanden aufteilen:
Landespolizeikommando |
Anzahl der Neuaufnahmen |
Burgenland |
Keine |
Kärnten |
Keine |
Niederösterreich |
80 |
Oberösterreich |
96 |
Salzburg |
40 |
Steiermark |
70 |
Tirol |
71 |
Vorarlberg |
30 |
Wien |
242 |
Gesamtsumme |
629 |
Zu den Fragen 7 bis 9, 11 und 12
Die finanziellen Aufwendungen der ausschließlich Team 04 bezogenen Projekte (Alpenstraße 90 und Franz Hinterholzer-Kai 4 in 5020 Salzburg) betrugen
Die über Adaptierungsmaßnahmen hinausgehenden Folgekosten für die Finalisierung der dem Projekt zuzuordnenden Aufwendungen betragen für das Jahr 2006 125.800.-- € inkl. MWSt. Darüber hinausgehende Kosten sowie Sanierungs- und Adaptierungskosten insbesondere in Bezug auf die Landesleitzentrale sowie Polizeiinspektionen stehen in keinem Zusammenhang mit der Zusammenführung der Wachkörper, da diese Kosten Team 04 projektunabhängig im BVA 2005 und 2006 Berücksichtigung gefunden haben.
Auf die Synergieeffekte, wie unter Punkt 2 und 3 angeführt, wird verwiesen.
Zur Frage 10
Bundesland Objekt Bauliche Maßnahmen Umsetzung
Burgenland Neusiedler Straße 84 Adaptierungsmaß- durchgeführt
7000 Eisenstadt nahmen*
Kärnten Hauptstraße 193 Adaptierungsmaß- durchgeführt
9201 Krumpendorf nahmen
Trattengasse 34 Adaptierungsmaß- durchgeführt
9500 Villach nahmen
St. Ruprechterstr. 3 Adaptierungsmaß-
9010 Klagenfurt nahmen durchgeführt
Nieder-
österreich Linzerstraße 47 Adaptierungsmaß- durchgeführt
3101 St. Pölten nahmen
Linzerstraße 106 Neubau Logistik-
3100 St. Pölten abteilung in Planung
Ober- Nietzsche Straße 33 Adaptierungsmaß- durchgeführt österreich 4010 Linz nahmen
Salzburg Alpenstraße 90 Adaptierungsmaß- durchgeführt
5020 Salzburg nahmen
Franz Hinterholzer- Adaptierungsmaß- durchgeführt
Kai 4 nahmen
Steiermark Strassganger Straße 280 Adaptierungsmaß- durchgeführt
8021 Graz nahmen und
Josef-Heißl-Straße 14 Adaptierungsmaß- durchgeführt 8700 Leoben nahmen
Tirol Kaiserjägerstraße 8 Adaptierungsmaß- durchgeführt 6021 Innsbruck nahmen
Vorarlberg Bahnhofstraße 45 Adaptierungsmaß- durchgeführt 6901 Bregenz nahmen
Wien Schottenring 7 – 9 Adaptierungsmaß- durchgeführt 1010 Wien nahmen
* Unter Adaptierungsmaßnahmen werden Nutzflächenoptimierungen verstanden, die bauliche Arbeiten wie Wanddurchbrüche, Installationen, Boden- und Wandsanierungen erforderlich machen.
Zur Frage 13
Stichtag 30.06.2005:
Zur Frage 14
Stichtag 30.05.2005:
Die Zahl der Bildschirmarbeitsplätze sowie die Verhältniszahlen ergeben sich aus der Beantwortung zu Frage 13.
Die über die Bildschirmarbeitsplätze (BAKS-Geräte) hinausgehende Notebook-Ausstattung ohne Anführung von Passlesegeräten stellt sich wie folgt dar:
Stichtag 30.05.2005:
Eine Aufschlüsselung der Notebooks auf die der BPD beigegebenen Wachkörper Sicherheitswachekorps und Kriminalbeamtenkorps und somit auch die Darstellung einer Verhältniszahl mit Stichtag 30.05.2005 ist nicht möglich.
Stichtag 30.06.2006:
Zur Frage 15
Stichtag 30.06.2006:
Zur Frage 16
Bundespolizeidirektion: 3 mehrspurige Kraftfahrzeuge
Landespolizeikommando (inklusive SPK Salzburg): 296 Kraftfahrzeuge
Aufgrund der mit 01.07.2005 erfolgten Zusammenlegung der Wachkörper kann mit Stichtag 30.06.2006 kein KFZ-Bestand der ehemaligen Bundesgendarmerie mitgeteilt werden.
Zur Frage 17
Stichtag 30.06.2005: 42, davon BPD 13 und LGK 29
Stichtag 30.06.2006: 38
Der Austausch dieser Fahrzeuge erfolgt im Rahmen der Neuzuweisungen im Laufe des Jahres 2006.
Zur Frage 18
Stichtag 30.06.2005: keine
Stichtag 30.06.2006: 3
Der Austausch dieser Fahrzeuge erfolgt im Rahmen der Neuzuweisungen im Laufe des Jahres 2006.
Zur Frage 19
Für den Bereich der nachgeordneten Sicherheitsdirektionen, Bundespolizeidirektionen und Landespolizeikommanden standen bzw. stehen folgende Budgetmittel zur Verfügung:
2005: 5.215.000,-- €
2006: 7.015.000,-- € ( 4.300.000,-- € Fuhrparkmanagement und 2.715.000.-- € Neuankauf )
Eine detaillierte Aufteilung der Budgetmittel auf Bundesländer bzw. nachgeordnete Organisationseinheiten wird im Hinblick auf eine bedarfsorientierte Zuweisung von Fahrzeugen insbesondere zwecks Abdeckung sofortiger Austauscherfordernisse nicht vorgenommen.
Folgende Zuweisungen mehrspuriger KFZ erfolgten 2005:
Folgende Zuweisungen mehrspuriger KFZ erfolgten bzw. erfolgen 2006:
Die Zuweisungen 2005 erfolgten zu folgenden Organisationseinheiten des LPK:
Organisationseinheit |
Anzahl |
Landesverkehrsabteilung |
6 |
API Anif |
2 |
Logistikabteilung |
6 |
SPK Salzburg (einschl. Polizeiinspektionen) |
3 |
PI Eben |
1 |
PI Anif |
2 |
PI Hofgastein |
1 |
PI Radstatt |
1 |
PI Tamsweg |
2 |
PI Taxham |
1 |
PI Abtenau |
1 |
PI Bergheim |
1 |
PI Golling |
1 |
Die Zuweisungen im 1. Halbjahr 2006 erfolgten zu folgenden Organisationseinheiten des LPK:
Organisationseinheit |
Anzahl |
Landeskriminalamt |
6 |
Landesverkehrsabteilung |
3 |
API St. Michael |
2 |
Logistikabteilung |
3 |
SPK Salzburg (einschl. Polizeiinspektionen) |
3 |
PI Eugendorf |
1 |
PI Wagrein |
1 |
PI Bergheim |
1 |
PI Zell am See |
1 |
PI Golling |
1 |
Die Zuweisungen im 2. Halbjahr 2006 sind zu folgenden Organisationseinheiten vorgesehen:
Organisationseinheit |
Anzahl |
Sicherheitsdirektion |
1 |
Landeskriminalamt |
10 |
Landesverkehrsabteilung |
3 |
Logistikabteilung |
6 |
BPK Salzburg |
1 |
API Anif |
4 |
API St. Michael |
1 |
SPK Salzburg (einschl. Polizeiinspektionen) |
8 |
PI Hof |
1 |
PI Tamsweg |
3 |
PI Saalfelden |
2 |
PI Bischofshofen |
1 |
PI Taxenbach |
1 |
PI Werfen |
1 |
PI Eben |
1 |
PI Seekirchen |
1 |
PI St. Michael |
2 |
PI Adnet |
1 |
PI Abtenau |
1 |
PI Neukirchen |
1 |
PI Altenmarkt |
2 |
PI Lofer |
1 |
PI Wals |
1 |
PI Rauris |
1 |
PI Saalbach |
1 |
PI Eugendorf |
1 |
PI Oberndorf |
1 |
PI Hallein |
1 |
PI Kaprun |
1 |
Zur Frage 20
Sämtliche Fahrzeuge, die für das Bundesland Salzburg vorgesehen und bestellt wurden, wurden diesem auch zugeteilt.
Zur Frage 21
Der konkrete Bedarf des Bundeslandes Salzburg beträgt 86 Kraftfahrzeuge (82 mehrspurige und 4 einspurige KFZ), die noch im Jahr 2006 ausgeliefert werden.
Zur Frage 22
Stichtag 30.06.2005
Stichtag 30.06.2006
Zur Frage 23
Stichtag 30.06.2005
Stichtag 30.06.2006: keine
Zur Frage 24
Zur Wahrung der Flexibilität in der Beschaffung ist im BVA 2005 und 2006 keine Aufteilung der Budgetmittel auf ein- und mehrspurige Kraftfahrzeuge vorgesehen. Eine detaillierte Aufteilung der Budgetmittel auf Bundesländer bzw. nachgeordnete Organisationseinheiten wird im Hinblick auf eine bedarfsorientierte Zuweisung von Fahrzeugen insbesondere zwecks Abdeckung sofortiger Austauscherfordernisse nicht vorgenommen.
Im Jahr 2005 wurden keine Motorräder an das Bundesland Salzburg ausgeliefert. Im Jahr 2006 werden dem Landespolizeikommando Salzburg 4 Motorräder übergeben. Die Verteilung der Motorräder auf einzelne Organisationseinheiten ist zum Zeitpunkt der Anfragebeantwortung noch nicht entschieden.
Zur Frage 25
Mit Stichtag 30.6.2005 gab es im Bundesland Salzburg Verkehrsüberwachungsgeräte gem. folgender Aufstellung:
|
Stichtag 30.6.05 |
|
|
BPD |
LGK |
Stationäre Radargeräte |
5 |
4 |
mobile Radargeräte |
1 |
4 |
Abstandsmesssysteme |
- |
1 |
Videoeinrichtungen Zivilstr. |
3 |
3 |
Lasermessgeräte |
12 |
86 |
Alkomaten |
18 |
103 |
Drogentestgeräte |
- |
- |
Adas (Lenk-, Ruhezeiten) |
2 |
1 |
Gefahrgutkontrolle |
1 |
3 |
Schallpegelmessgeräte |
1 |
1 |
Summe |
43 |
206 |
Zur Frage 26
Mit Stichtag 30.6.2006 gibt es im Bundesland Salzburg Verkehrsüberwachungsgeräte gem. folgender Aufstellung:
|
Stichtag 30.6.2006 |
|
|
Stationäre Radargeräte |
7 |
mobile Radargeräte |
5 |
Abstandsmesssysteme |
1 |
Videoeinrichtungen Zivilstr. |
6 |
Lasermessgeräte |
98 |
Alkomaten |
121 |
Alkoholvortestgeräte |
12 |
Drogentestgeräte |
0 |
Adas (Lenk-, Ruhezeiten) |
3 |
Gefahrgutkontrolle |
4 |
Schallpegelmessgeräte |
2 |
Summe |
259 |
Zur Frage 27
Im Laufe des Jahres 2006 erfolgt die Auslieferung von insgesamt 86 Kfz an das Bundesland Salzburg.
Es wird kontinuierlich an einer Verbesserung der technischen Ausstattung gearbeitet. Die geplante Vollausstattung mit BAKS IV Arbeitsplätzen wurde im Februar/März 2005 bereits erreicht.
Die Erweiterung der Netzwerkanbindungen auf 2 MBit/s für jeden Teilnehmer im Bundesland Salzburg wurde im April 2006 abgeschlossen. Für die Ausstattung der Exekutive mit mobilen BAKS Lösungen wird intensiv gearbeitet, Pilotversuche in sämtlichen Bundesländern wurden bereits gestartet bzw. stehen kurz bevor.
Die Inbetriebnahme des neuen, digitalen Funksystems in Salzburg ist in den Jahren 2008/2009 geplant. Mit diesem Zeitpunkt werden auch die neuen, kleineren und leistungs-fähigeren Funkgeräte zur Verfügung stehen.
Zur Frage 28
Mit dem System BAKS IV sind keine infrastrukturellen Probleme bekannt bzw. in der zuständigen Fachabteilung des BM.I evident.
Zur Frage 29
Das BM.I ist diesbezüglich nicht eigentumsfähig und kann daher keine Objekte verkaufen.
Zur Frage 30
Auf die Beantwortung zu den Fragen 1 und 29 wird verwiesen.
Zur Frage 31
Für die unabhängig des Projektes der Zusammenlegung der Wachkörper im zeitlichen Nahebereich zur Umsetzung von Team 04 durchgeführten Adaptierungsarbeiten von Polizeiinspektionen wurden bisher ca. 160.000 € aufgewendet. Betreffend derzeit in Planung befindlicher bzw. projektierter Investitionsvorhaben kann noch keine konkrete Summe genannt werden.
Zur Frage 32
Mit Stichtag 30.06.2005 hatten 116 MitarbeiterInnen des Kriminaldienstes bei der BPD Salzburg ihren Arbeitsplatz.
Zur Frage 33
17,25 m² pro Bediensteten;
Zur Frage 34
Mit Stichtag 30.06.2005 hatten 57 MitarbeiterInnen ihren Arbeitsplatz in der Kriminal-abteilung des LGK für Salzburg.
Zur Frage 35
Mangels einer Organisationseinheit „KA in der Bundespolizeidirektion Salzburg“ konnte keine Nutzflächenerhebung durchgeführt bzw. geprüft werden.
Zur Frage 36
Kriminalreferat des SPK Salzburg: 17,69 m²/MitarbeiterInnen
Landeskriminalamt Salzburg: 15,37 m²/MitarbeiterInnen
Zur Frage 37
375
Zur Frage 38
411
Zur Frage 39
13 m²/MitarbeiterInnen
Zur Frage 40
Bis dato wurden für Renovierungs- und Adaptierungsarbeiten für das Gebäude im LPK Salzburg, Alpenstraße 88 – 90, insgesamt 172.000.-- € aufgewendet. Darüber hinaus liegen dem BM.I Anträge über Umbaumaßnahmen im Ausmaß von 125.800.-- € vor.
Zu den Fragen 41 bis 43
Die endgültige Unterbringung der Polizeiinspektion Alpenstraße ist seitens des BM.I noch nicht entschieden.
Zur Frage 44
Die Richtlinien für die Organisation und Vollziehung des Kriminaldienstes der Bundespolizei (Kriminaldienstrichtlinien-KDR) regeln die Durchführung bzw. die Handhabung kriminalpolizeilicher Aufgaben für alle EB des LPK f. Salzburg. Diese gelten für Bedienstete des LKA, des SPK und BPK´s bis hin zu den einzelnen Polizeiinspektionen. Eine deliktsbezogene Abgrenzung ist nicht vorgesehen.
Zur Frage 45
Grundsätzlich ist jeder im Exekutivdienst verwendete Polizeibedienstete verpflichtet, Kriminaldienst (KDR) entsprechend der Zielvorgabe seines Arbeitsplatzes zu verrichten. Die Kriminaldienstrichtlinien legen das Verhältnis der einzelnen Organisationsebenen nicht auf Basis von starren, nicht zweckmäßigen Deliktskatalogen fest. Unbeschadet vorliegender behördlicher Zuständigkeiten sehen die KDR ein zweckmäßiges Informationsmanagement und Zusammenwirken der Organisationseinheiten nach ihren jeweiligen personellen und technischen Möglichkeiten, des vorhandenen Spezialisierungsgrades der Bediensteten sowie überregionaler Erfordernisse vor.
Zur Frage 46
Das Landeskriminalamt bildet im Bundesland die oberste Ebene des Kriminaldienstes des Landespolizeikommandos. Zu den wesentlichen Kriterien bei der Bewertung von Arbeits-plätzen zählt nicht die quantitative Belastung sondern insbesondere der qualitative Faktor eines jeden einzelnen Arbeitsplatzes.
Zur Frage 47
An nennenswerten Aufgaben waren von den Landeskriminalämtern neben einer gemäß den erforderlichen Spezialisierungsgraden vermehrten Mitwirkung bei kriminalpolizeilichen Ermittlungen, einer verstärkten Schulungs- und Koordinationskompetenz, die Durchführung der kriminalpolizeilichen Analyse ( Assistenzbereich LKA 2 - Analyse ), die Unterstützung von Organisationseinheiten bei der Bekämpfung von Kriminalitätsbrennpunkten ( Assistenz-
bereich LKA 5 – EGS ), sowie die kriminalpolizeiliche Untersuchung ( Assistenzbereich LKA 8 – KPU ) zu übernehmen.
Zur Frage 48
Die Besetzung der ausgeschriebenen Arbeitsplätze erfolgte nach den im Beamtendienstrechtsgesetz 1979 und der im Bundes-Gleichbehandlungsgesetz 1993 normierten Bestimmungen. Die zitierten Kriterien wurden bei den Besetzungen mitberücksichtigt.
Zu den Fragen 49 und 50
Die Einrichtung von Mitarbeiter-Pools dient der erhöhten Flexibilität des Personaleinsatzes.
Eine in den Fragen angesprochene altersabhängige Verwendung kann ausgeschlossen werden.
Zu den Fragen 51 und 52
In den Ausschreibungen/InteressentInnensuchen nach dem Beamtendienstrechtsgesetz 1979 und dem Bundes-Gleichbehandlungsgesetz 1993 wurden alle KriminalbeamtInnen einbezogen.
Alle Funktionsbewerbungen unabhängig vom Alter der Bewerberin/des Bewerbers wurden im Sinne der einschlägigen Bestimmungen unter Berücksichtigung des Bundesgleichbehandlungsgesetzes und des Frauenförderungsplanes gleichermaßen geprüft. Es konnte allen ExekutivbeamtInnen ein Arbeitsplatz zugewiesen werden.
Zur Frage 53
Die Kriminalitätsbekämpfung beginnt in den Inspektionen bei jedem einzelnen Bediensteten und reicht von der Anzeigenaufnahme von gerichtlich strafbaren Handlungen bis zur Finalisierung, sofern keine Übernahme der Amtshandlung durch andere Bedienstete des/der SPK/BPK bzw. des LKA erfolgt.
Zur Frage 54
Die Schulungen der tatorterhebenden Bediensteten in den PI´s erfolgte durch das LKA, Assistenzbereiche 07 (Tatort) und 08 (Kriminalpolizeiliche Untersuchung). Die technische Ausstattung erfolgte mittels Tatortkoffer.
Die Schulungen der Kriminalsachbearbeiter auf den PI´s erfolgte durch Zuteilungen zum LKA bzw. dem SPK Salzburg, Kriminalreferat.
Zuverlässige Schätzungen betreffend einer möglichen Mehrbelastung können nicht abgegeben werden. Aufzeichnungen, wonach quantitative Mehrbelastungen abzuleiten sind, bedürfen einer eingehenden Beobachtung im Sinne des Controllings.
Zur Frage 55
Ein Technikraum (Bürotechnikraum bzw. Haustechnikraum) ist mit einem Spurensicherungsraum synergetisch nicht nutzbar. Als Spurensicherungsraum sowie als Vernehmungsraum werden bei Nichtvorhandensein eines separaten Spurensicherungs-/Vernehmungsraumes Büroräume mit entsprechender Einrichtung genutzt.
Im Bereich des LPK Salzburg wurde nach professionellen Kriterien ein System für die erkennungsdienstliche Behandlung unter Berücksichtigung regionaler Möglichkeiten und Erfordernisse eingerichtet. Aus diesem Grund wurden seitens des BM.I Workflow-Stationen für die erkennungsdienstliche Arbeit an speziellen Knotenpunkten errichtet. Den Anforderungen des Erkennungsdienstes wurde somit bestmöglich entsprochen.
Zur Frage 56
Grundsätzlich sind die Landeskriminalämter und in weiterer Folge die Kriminaldienstreferenten der BPK/SPK für die fachspezifische Fortbildung der im Kriminaldienst tätigen Bediensteten der Inspektionen zuständig. Darüber hinaus bietet das Seminarprogramm des Zentrums für Fortbildung in der SIAK regelmäßig auch Spezialseminare im der Kriminalitätsbekämpfung an, die allen Polizeibediensteten zur Bewerbung um Teilnahme offen stehen.
Im Bundesland Salzburg wurden seit 01.07.2005 nachfolgende Schulungen durchgeführt:
Kriminalprävention: 59 PolizistInnen
IT-Beweissicherung: 50 PolizistInnen
Tatort / KPU – Tatortbeamte: 120 PolizistInnen
Sittlichkeitsdelikte: 25 PolizistInnen (VICLAS/Täterverhalten)
Betrugsdelikte: 20 PolizistInnen
Einbruchsdiebstahl/Diebstahl: 25 PolizistInnen (KFZ.-Einbruch/- diebstahl)
Umweltkriminalität : 30 PolizistInnen
Brandermittlung: 15 PolizistInnen
Suchtgiftdelikte: 25 PolizistInnen
Bei den oa. Schulungen durch das LKA sind die PolizistInnen der BPK´s und des SPK sowie des Bildungszentrums zusammen gefasst. Eine organisationsbezogene Aufschlüsselung wurde nicht durchgeführt. Desgleichen wurde von einer bundesweiten Erhebung der detaillierten Teilnehmerzahlen aufgeschlüsselt auf Bundesländer und Speziallehrgänge aufgrund des unverhältnismäßig hohen administrativen Aufwandes Abstand genommen.
Zur Frage 57
Zur Vertretung der spezifischen Interessen der Landeskriminalämter wurden entsprechende Dienststellenausschüsse eingerichtet, deren Bedürfnisse in weiterer Folge von den bei den Landespolizeikommanden eingerichteten Fachausschüssen und auf Ebene des BM,I von dem dort eingerichteten Zentralausschuss für die Bediensteten des öffentlichen Sicherheitswesens vertreten werden. Durch diese Konstruktion wird einerseits den spezifischen Anforderungen der Landeskriminalämter und andererseits der Einheitlichkeit und Komplexität des Wachkörpers Bundespolizei Rechnung getragen.
Zur Frage 58
Ja, weil dies wirtschaftlich nicht vertretbar wäre. Hier gibt es eindeutige Richtlinien, die auf dem Bundeshaushaltsgesetz fußen. Demnach ist der Abschluss von Kaskoversicherungen für Fahrzeuge des Bundes grundsätzlich nicht vorgesehen.
Zur Frage 59
In rechtlicher Hinsicht ist auszuführen, dass gemäß § 1 Abs. 1 OrgHG Personen, die als Organe des Bundes handeln, nach den Bestimmungen des Bürgerlichen Rechtes prinzipiell für den Schaden am Vermögen haften, den sie dem Rechtsträger, als dessen Organ sie gehandelt haben, in Vollziehung der Gesetze durch ein schuldhaftes und rechtswidriges Verhalten unmittelbar zugefügt haben. Der Schaden ist nur in Geld zu ersetzen.
Für die Frage, ob und in welchem Umfang Regress gegenüber dem Lenker eines DienstKfz nach den Bestimmungen des OrgHG genommen werden kann, ist eine Differenzierung des Verschuldensgrades (entschuldbare Fehlleistung, leichte oder grobe Fahrlässigkeit) erforderlich.
Gemäß § 3 Abs. 1 OrgHG kann der Ersatzanspruch gemäßigt werden. Nach Abs. 2 leg.cit. sind dabei die Mäßigungskriterien nach § 2 Abs. 2 DHG anzuwenden. Diese Kriterien sind unter anderem das Ausmaß des Verschuldens, die mit der ausgeübten Tätigkeit verbundene Verantwortung, der Grad der Ausbildung des Dienstnehmers, die Schadensneigung, aber auch das Einkommen des Dienstnehmers bzw. die individuellen Lebensverhältnisse des Organs (Sorgepflichten, Verbindlichkeiten).
Zur Frage 60
Der Terminus „Kriminalpolizeilichen Beratung“ wurde in„Kriminalprävention“ umbenannt und schließt neben der bisherigen klassischen Eigentumsprävention, zusätzlich die Aufgabengebiete Sucht(delikts)-, Sexualdelikts- und Gewaltprävention ein, einschließlich der Angelegenheiten der Kontaktbeamten „Gewalt in der Familie“.
Die Fachaufsicht auf Ebene BM.I in Angelegenheiten der Kriminalprävention obliegt dem Bundeskriminalamt Büro 1.6.
In den Landespolizeikommanden, so auch in Salzburg, wird der Bereich der Kriminalprävention durch das Landeskriminalamt durch die Bediensteten des Assistenzbereiches 04 ausgeübt. In den Stadt- und Bezirkspolizeikommanden, sowie im Bereich der dort angesiedelten Polizeiinspektionen erfolgt die Kriminalprävention durch speziell ausgebildete Beamte im Rahmen des Koordinierten Kriminaldienstes oder des operativen Kriminaldienstes SPK unter Verantwortung und Koordination des Kriminaldienst-Referenten.
Im Bundesland Salzburg stehen gemäß dieser Struktur beim Landeskriminalamt zurzeit 4 hauptamtliche Beamte sowie insgesamt 31 regional entsprechend ausgebildete Bedienstete zur Verfügung.
Zur Frage 61
Dem Landespolizeikommando Salzburg stehen im laufenden Haushaltsjahr 2006 bei 1-11708 (Sicherheitsexekutive - Aufwendungen) insgesamt € 7.400.000,-- € zur Verfügung. Die Mittel für den Kriminalpolizeilichen Beratungsdienst werden nicht gesondert veranschlagt und finden im Sinne des Kontenplanes für Gebietskörperschaften ihre Bedeckung im angeführten Betrag.
Zur Frage 62
Bis 30.06.2005 waren sowohl bei der Kriminalpolizei der BPD Salzburg als auch bei der Kriminalabteilung des Landesgendarmeriekommandos jeweils 2 Planstellen für diese Tätigkeit systemisiert. Mit Stichtag 01.07.2005 sind für Belange der Kriminalprävention beim Landeskriminalamt Salzburg im Fachbereich LKA 4 2 Planstellen vorgesehen, wobei durch die flexible Planstellen-Pool-Lösung weiterhin der Einsatz von 4 hauptamtlichen Bediensteten für diese Tätigkeit gewährleistet ist.
Zu den Frage 63 bis 66
Mit Stichtag 30.06.2005 waren
tätig.
Nach der Zusammenführung der drei Wachkörper sind 34 E1-BeamtInnen beim Landespolizeikommando Salzburg einschließlich der nachgeordneten Bezirkspolizeikommanden und des SPK Salzburg tätig.
Zu den Fragen 67 bis 70
Mit Stichtag 30.06.2005 waren
tätig.
Nach der Zusammenführung der drei Wachkörper sind 589 E2a-BeamtInnen beim Landespolizeikommando Salzburg einschließlich der nachgeordneten Polizeidienststellen tätig.
Zu den Fragen 71 bis 74
Mit Stichtag 30.06.2005 waren
tätig.
Nach der Zusammenführung der drei Wachkörper sind 778 E2b-BeamtInnen beim Landespolizeikommando Salzburg einschließlich der nachgeordneten Polizeidienststellen tätig.
Zu den Fragen 75 bis 78
Mit Stichtag 30.06.2005 gab es
Nach der Zusammenführung der drei Wachkörper gibt es 66 E2c-BeamtInnen beim Landespolizeikommando Salzburg.
Zur Frage 79 (1)
Im Hinblick auf ein offensichtlich redaktionelles Versehen bei der Nummerierung der Fragen wurden aus Gründen der Übersichtlichkeit die Fragen 79, 80 und 81 in ihrer Reihenfolge jeweils mit den Klammerausdrücken (1) bzw. (2) versehen.
Zur konkreten Beantwortung der Fragen 79 bis 86 wird angeführt, dass alle Überstunden gemäß ihren Zuschlägen in Überstundenpunkte umgerechnet werden. Durch diesen Berechnungsmodus werden die unterschiedlichen Überstundenwertigkeiten entsprechend berücksichtigt. An alle Organisationseinheiten des BM.I werden die Überstundenkontingente in Form von Überstundenpunkten zugewiesen. Mit einem Mulitplikator von 1,75 kann auf die durchschnittliche Überstundenzahl hochgerechnet werden.
Angefallene Überstundenpunkte 2003: 281.658,90
Angefallene Überstundenpunkte 2004: 264.062,27
Zur Frage 80 (1)
Es waren 266.413 Überstundenpunkte vorgesehen.
Davon wurden 129.733,03 Punkte bis 30.06.2005 verbraucht.
Zur Frage 81 (1)
2003: 56.653,00 Überstundenpunkte
2004: 56.483,50 Überstundenpunkte
Zur Frage 79 (2)
Es waren 66.603 Überstundenpunkte vorgesehen.
Davon wurden 31.797,50 Punkte bis 30.06.2005 verbraucht.
Zur Frage 80 (2)
2003: 393.687,98 Überstundenpunkte
2004: 385.544,58 Überstundenpunkte
Zur Frage 81 (2)
Vorgesehen: 390.188,00 Überstundenpunkte
Davon wurden 201.349,27 Punkte bis 30.06.2005 verbraucht.
Zur Frage 82
363.342,42 Überstundenpunkte.
Zur Frage 83
726.685,00 Überstundenpunkte
Zur Frage 84
Im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft sind von der SID, der BPD und dem LPK Salzburg Überstunden im Ausmaß von 56.420, 39 Punkten geleistet worden.
Zu den Fragen 85 und 86
Nein. 2004 und 2005 wurden jeweils 11.019.826 Überstundenpunkte für die dem BMI nachgeordneten Behörden und Kommanden kontingentiert.
Zur Frage 87
Die Aufstellung der systemisierten Planstellen der einzelnen Polizeiinspektionen ist in der ua Tabelle ersichtlich
Bei den nachstehend angeführten Polizeiinspektionen sind 868 Planstellen besetzt.
Bezirk Hallein |
||
|
|
|
PI |
ABTENAU |
13 |
PI |
ADNET |
4 |
PI |
GOLLING AN DER SALZACH |
16 |
PI - BLS |
HALLEIN |
42 |
|
|
|
Bezirk Salzburg-Umgebung |
||
|
|
|
PI - BLS |
ANIF |
28 |
PI |
BERGHEIM |
16 |
PI |
EUGENDORF |
16 |
PI |
GLASENBACH |
7 |
PI |
HENNDORF AM WALLERSEE |
4 |
PI |
HOF BEI SALZBURG |
16 |
PI |
LAMPRECHTSHAUSEN |
10 |
PI |
NEUMARKT AM WALLERSEE |
8 |
PI |
OBERNDORF BEI SALZBURG |
11 |
PI |
OBERTRUM AM SEE |
9 |
PI |
SANKT GILGEN |
13 |
PI |
SEEKIRCHEN AM WALLERSEE |
7 |
PI |
STRAßWALCHEN |
8 |
PI |
STROBL |
7 |
PI |
THALGAU |
4 |
PI |
WALS |
31 |
|
|
|
Bezirk St. Johann im Pongau |
||
|
|
|
PI |
ALTENMARKT IM PONGAU |
6 |
PI |
BAD GASTEIN |
16 |
PI |
BAD HOFGASTEIN |
16 |
PI |
BISCHOFSHOFEN |
16 |
PI |
EBEN |
10 |
PI |
FLACHAU |
5 |
PI |
GROßARL |
4 |
PI |
MÜHLBACH AM HOCHKÖNIG |
4 |
PI |
RADSTADT |
13 |
PI - BLS |
SANKT JOHANN IM PONGAU |
25 |
PI |
SCHWARZACH IM PONGAU |
12 |
PI |
WAGRAIN |
5 |
PI |
WERFEN |
7 |
|
|
|
Bezirk Tamsweg |
||
|
|
|
PI |
MARIAPFARR |
4 |
PI |
MAUTERNDORF |
6 |
PI |
OBERTAUERN |
4 |
PI |
SANKT MICHAEL IM LUNGAU |
10 |
PI - BLS |
TAMSWEG |
19 |
|
|
|
Bezirk Zell am See |
||
|
|
|
PI |
BRUCK AN DER GLOCKNERSTRAßE |
7 |
PI |
KAPRUN |
10 |
PI |
LOFER |
10 |
PI |
MARIA AM STEINERNEN MEER |
4 |
PI |
MITTERSILL |
20 |
PI |
NEUKIRCHEN |
10 |
PI |
RAURIS |
4 |
PI |
SAALBACH-HINTERGLEMM |
8 |
PI |
SAALFELDEN AM STEINERNEN MEER |
28 |
PI |
TAXENBACH |
11 |
PI - BLS |
ZELL AM SEE |
36 |
|
|
|
Stadt Salzburg |
||
|
|
|
PI |
SALZBURG-ALPENSTRAßE |
48 |
GPI(GREKO) |
SALZBURG-FLUGHAFEN |
47 |
PI |
SALZBURG-HAUPTBAHNHOF |
30 |
PI |
SALZBURG-GNIGL |
36 |
PI |
SALZBURG-ITZLING |
27 |
PI |
SALZBURG-LEHEN |
28 |
PI |
SALZBURG-MAXGLAN |
36 |
PI |
SALZBURG-RATHAUS |
49 |
PI |
SALZBURG-TAXHAM |
12 |
VI |
Salzburg |
44 |
Die Bewertungen der jeweiligen Inspektionen ergeben sich aus dem Bewertungs- und Zuordnungskatalog für die Bundespolizei:
Bundespolizei - Wachkörper neu Bewertungschema Inspektionen
|
|||||||||||||
syst PlSt |
Kdt |
1. Stv. |
2. Stv. |
3. Stv. |
quSB |
SB |
|
E2b, VB/S-GÜD |
|||||
|
FGr |
Anzahl |
FGr |
Anzahl |
FGr |
Anzahl |
FGr |
Anzahl |
FGr |
Anzahl |
FGr |
Anzahl1) |
Anzahl |
113 |
7 |
1 |
6 |
1 |
5 |
1 |
4 |
1 |
3 |
2 |
2 |
11 |
96 |
110 |
7 |
1 |
6 |
1 |
5 |
1 |
4 |
1 |
3 |
2 |
2 |
11 |
93 |
109 |
7 |
1 |
6 |
1 |
5 |
1 |
4 |
1 |
3 |
2 |
2 |
11 |
92 |
108 |
7 |
1 |
6 |
1 |
5 |
1 |
4 |
1 |
3 |
2 |
2 |
10 |
92 |
100 |
7 |
1 |
6 |
1 |
5 |
1 |
4 |
1 |
3 |
2 |
2 |
10 |
84 |
97 |
7 |
1 |
6 |
1 |
5 |
1 |
4 |
1 |
3 |
2 |
2 |
10 |
81 |
96 |
7 |
1 |
6 |
1 |
5 |
1 |
4 |
1 |
3 |
2 |
2 |
9 |
81 |
85 |
7 |
1 |
6 |
1 |
5 |
1 |
4 |
1 |
3 |
2 |
2 |
9 |
70 |
84 |
7 |
1 |
6 |
1 |
5 |
1 |
4 |
1 |
3 |
2 |
2 |
8 |
70 |
76 |
7 |
1 |
6 |
1 |
5 |
1 |
4 |
1 |
3 |
2 |
2 |
8 |
62 |
75 |
7 |
1 |
6 |
1 |
5 |
1 |
4 |
1 |
3 |
2 |
2 |
8 |
61 |
74 |
7 |
1 |
6 |
1 |
5 |
1 |
4 |
1 |
3 |
2 |
2 |
8 |
60 |
73 |
7 |
1 |
6 |
1 |
5 |
1 |
4 |
1 |
3 |
2 |
2 |
8 |
59 |
72 |
7 |
1 |
6 |
1 |
5 |
1 |
4 |
1 |
3 |
2 |
2 |
7 |
59 |
69 |
7 |
1 |
6 |
1 |
5 |
1 |
4 |
1 |
3 |
2 |
2 |
7 |
56 |
66 |
7 |
1 |
6 |
1 |
5 |
1 |
4 |
1 |
3 |
2 |
2 |
7 |
53 |
64 |
7 |
1 |
6 |
1 |
5 |
1 |
4 |
1 |
3 |
2 |
2 |
7 |
51 |
63 |
7 |
1 |
6 |
1 |
5 |
1 |
4 |
1 |
3 |
2 |
2 |
7 |
50 |
62 |
7 |
1 |
6 |
1 |
5 |
1 |
4 |
1 |
3 |
2 |
2 |
7 |
49 |
61 |
7 |
1 |
6 |
1 |
5 |
1 |
4 |
1 |
3 |
2 |
2 |
7 |
48 |
60 |
7 |
1 |
6 |
1 |
5 |
1 |
4 |
1 |
3 |
2 |
2 |
5 |
49 |
58 |
7 |
1 |
6 |
1 |
5 |
1 |
4 |
1 |
3 |
2 |
2 |
5 |
47 |
57 |
7 |
1 |
6 |
1 |
5 |
1 |
4 |
1 |
3 |
2 |
2 |
5 |
46 |
55 |
7 |
1 |
6 |
1 |
5 |
1 |
4 |
1 |
3 |
2 |
2 |
5 |
44 |
54 |
7 |
1 |
6 |
1 |
5 |
1 |
4 |
1 |
3 |
2 |
2 |
5 |
43 |
53 |
7 |
1 |
6 |
1 |
5 |
1 |
4 |
1 |
3 |
2 |
2 |
5 |
42 |
52 |
7 |
1 |
6 |
1 |
5 |
1 |
4 |
1 |
3 |
2 |
2 |
5 |
41 |
51 |
7 |
1 |
6 |
1 |
5 |
1 |
4 |
1 |
3 |
2 |
2 |
5 |
40 |
50 |
7 |
1 |
6 |
1 |
5 |
1 |
4 |
1 |
3 |
2 |
2 |
4 |
40 |
49 |
7 |
1 |
6 |
1 |
5 |
1 |
4 |
1 |
3 |
2 |
2 |
4 |
39 |
47 |
7 |
1 |
6 |
1 |
5 |
1 |
4 |
1 |
3 |
2 |
2 |
4 |
37 |
46 |
7 |
1 |
6 |
1 |
5 |
1 |
4 |
1 |
3 |
2 |
2 |
4 |
36 |
45 |
7 |
1 |
6 |
1 |
5 |
1 |
4 |
1 |
3 |
2 |
2 |
4 |
35 |
44 |
7 |
1 |
6 |
1 |
5 |
1 |
4 |
1 |
3 |
2 |
2 |
4 |
34 |
43 |
7 |
1 |
6 |
1 |
5 |
1 |
4 |
1 |
3 |
2 |
2 |
4 |
33 |
42 |
7 |
1 |
6 |
1 |
5 |
1 |
4 |
1 |
3 |
2 |
2 |
3 |
33 |
41 |
7 |
1 |
6 |
1 |
5 |
1 |
4 |
1 |
3 |
2 |
2 |
3 |
32 |
40 |
7 |
1 |
6 |
1 |
5 |
1 |
4 |
1 |
3 |
2 |
2 |
3 |
31 |
39 |
7 |
1 |
6 |
1 |
5 |
1 |
4 |
1 |
3 |
2 |
2 |
3 |
30 |
38 |
7 |
1 |
6 |
1 |
5 |
1 |
4 |
1 |
3 |
2 |
2 |
3 |
29 |
37 |
7 |
1 |
6 |
1 |
5 |
1 |
4 |
1 |
3 |
2 |
2 |
3 |
28 |
36 |
7 |
1 |
6 |
1 |
5 |
1 |
4 |
1 |
3 |
2 |
2 |
3 |
27 |
35 |
6 |
1 |
5 |
1 |
4 |
1 |
3 |
1 |
3 |
1 |
2 |
3 |
27 |
34 |
6 |
1 |
5 |
1 |
4 |
1 |
3 |
1 |
3 |
1 |
2 |
3 |
26 |
33 |
6 |
1 |
5 |
1 |
4 |
1 |
3 |
1 |
3 |
1 |
2 |
3 |
25 |
32 |
6 |
1 |
5 |
1 |
4 |
1 |
3 |
1 |
3 |
1 |
2 |
3 |
24 |
31 |
6 |
1 |
5 |
1 |
4 |
1 |
3 |
1 |
3 |
1 |
2 |
3 |
23 |
30 |
6 |
1 |
5 |
1 |
4 |
1 |
3 |
1 |
3 |
1 |
2 |
3 |
22 |
29 |
6 |
1 |
5 |
1 |
4 |
1 |
3 |
1 |
|
|
2 |
3 |
22 |
28 |
6 |
1 |
5 |
1 |
4 |
1 |
3 |
1 |
|
|
2 |
3 |
21 |
27 |
6 |
1 |
5 |
1 |
4 |
1 |
3 |
1 |
|
|
2 |
3 |
20 |
26 |
6 |
1 |
5 |
1 |
4 |
1 |
3 |
1 |
|
|
2 |
3 |
19 |
25 |
6 |
1 |
5 |
1 |
4 |
1 |
3 |
1 |
|
|
2 |
3 |
18 |
24 |
6 |
1 |
5 |
1 |
4 |
1 |
3 |
1 |
|
|
2 |
2 |
18 |
23 |
6 |
1 |
5 |
1 |
4 |
1 |
3 |
1 |
|
|
2 |
2 |
17 |
22 |
6 |
1 |
5 |
1 |
4 |
1 |
3 |
1 |
|
|
2 |
2 |
16 |
21 |
5 |
1 |
4 |
1 |
3 |
1 |
|
|
|
|
2 |
3 |
15 |
20 |
5 |
1 |
4 |
1 |
3 |
1 |
|
|
|
|
2 |
2 |
15 |
19 |
5 |
1 |
4 |
1 |
3 |
1 |
|
|
|
|
2 |
2 |
14 |
18 |
5 |
1 |
4 |
1 |
3 |
1 |
|
|
|
|
2 |
2 |
13 |
17 |
5 |
1 |
4 |
1 |
3 |
1 |
|
|
|
|
2 |
2 |
12 |
16 |
5 |
1 |
4 |
1 |
3 |
1 |
|
|
|
|
2 |
1 |
12 |
15 |
5 |
1 |
4 |
1 |
3 |
1 |
|
|
|
|
2 |
1 |
11 |
14 |
5 |
1 |
4 |
1 |
|
|
|
|
|
|
2 |
2 |
10 |
13 |
5 |
1 |
4 |
1 |
|
|
|
|
|
|
2 |
2 |
9 |
12 |
5 |
1 |
4 |
1 |
|
|
|
|
|
|
2 |
1 |
9 |
11 |
5 |
1 |
4 |
1 |
|
|
|
|
|
|
2 |
1 |
8 |
10 |
5 |
1 |
4 |
1 |
|
|
|
|
|
|
2 |
1 |
7 |
9 |
4 |
1 |
3 |
1 |
|
|
|
|
|
|
2 |
1 |
6 |
8 |
4 |
1 |
3 |
1 |
|
|
|
|
|
|
|
|
6 |
7 |
4 |
1 |
3 |
1 |
|
|
|
|
|
|
|
|
5 |
6 |
4 |
1 |
3 |
1 |
|
|
|
|
|
|
|
|
4 |
5 |
4 |
1 |
3 |
1 |
|
|
|
|
|
|
|
|
3 |
4 |
4 |
1 |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
3 |
3 |
4 |
1 |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
2 |
1 |
4 |
1 |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
0 |
Zur Frage 88
Im ehemaligen BPD Bereich waren die Planstellen direkt der BPD zusystemisiert. Diese wurden den einzelnen Wachzimmern belastungsbezogen zugewiesen. Diese Zuweisung kann mit einer Systemisierung (fixen Festlegung) nicht verglichen werden und daher kann im Bereich des Stadtpolizeikommandos Salzburg keine Gegenüberstellung der systemisierten Stände durchgeführt werden. Im ehemaligen Gendarmeriebereich blieb der systemisierte Stand bei allen Inspektionen gleich.
Zu den Fragen 89 und 90
Eine Zusammenlegung von Polizeiinspektionen ist nicht vorgesehen.
Zur Frage 91
Im Zeitraum vom 01.01.2005 bis 30.06.2005 wurden bei der damaligen BPD Salzburg 5 Sicherheitswache bzw. Kriminalbeamte und beim ehemaligen LGK für Salzburg 10 Gendarmeriebedienstete in den Ruhestand versetzt.
Zur Frage 92
Derzeit sind im Exekutivbereich 7 Verfahren gemäß § 14 BDG anhängig.
Zur Frage 93
Im Zeitraum vom 01.07.2005 bis 30.06.2006 haben im Landespolizeikommando Salzburg 10 Exekutivbedienstete, davon ein Exekutivbeamter des SPK Salzburg ihre Pension angetreten (§ 15 BDG 1979). Im gleichen Zeitraum wurden 8 Exekutivbeamte im Bereich des LPK Salzburg in den Ruhestand versetzt (§ 14 BDG 1979).
Zur Frage 94
Im Laufe des 2. Halbjahres 2006 werden nach Beurteilung der Altersstruktur, der Aktenlage und der derzeitigen Einschätzung 21 Exekutivbeamte des LPK Salzburg (davon 3 Exekutivbeamte des SPK Salzburg) in den Ruhestand treten bzw. versetzt.
Zur Frage 95
Zum angefragten Zeitraum erfolgten nachstehend aufgelistete Neuaufnahmen:
LPK Burgenland: keine
LPK Kärnten: keine
LPK Niederösterreich: 76
LPK Oberösterreich: 71
LPK Salzburg: 25
LPK Steiermark: 71
LPK Tirol: 71
LPK Vorarlberg: 30
LPK Wien: 231
Gesamtsumme: 575
Zur Frage 96
Für das LPK Salzburg sind im Jahr 2006 31 Neuaufnahmen für den Exekutivdienst geplant.
Zusätzlich habe ich in Auftrag gegeben, für weitere 20 Exekutivbeamte im Bundesland Salzburg im Herbst 2006 das Auswahlverfahren durchzuführen.
Über die zum SPK Salzburg vorgesehene Anzahl kann derzeit noch keine Aussage getroffen werden.
Zur Frage 97
Die Beibehaltung des Standortes Salzburg des Einsatzkommandos Cobra ist weiterhin vorgesehen.
Zur Frage 98
Objekt Alpenstraße 90, 5020 Salzburg
Zur Frage 99
Mit Stichtag 30.06.2006 waren 1 Beamter/in versetzt und 20 BeamtInnen dienstzugeteilt. Die Kosten richten sich individuell nach der Einstufung der vorübergehend dienstzugeteilten Bediensteten im Sinne der Bestimmungen des Gehaltsgesetzes 1956 und der Reisegebührenvorschrift.
Zur Frage 100
Das Einsatzkommando Cobra unterliegt einem ständigen Evaluierungsmanagement.
Zur Frage 101
Mit Stichtag 30.06.2006 waren 25 BeamtInnen versetzt und 16 BeamtInnen dienstzugeteilt. . Die Kosten richten sich individuell nach der Einstufung der vorübergehend dienstzugeteilten Bediensteten im Sinne der Bestimmungen des Gehaltsgesetzes 1956 und der Reisegebührenvorschrift.
Zur Frage 102
Die Einsatzgruppe zur Bekämpfung der Straßenkriminalität ( EGS ) als Assistenzbereich des Landeskriminalamtes stellt ebenso keine Sondereinheit dar wie die in Salzburg angesiedelte Flugeinsatzstelle des BM.I. Somit hat keine weitere Ansiedelung von Sondereinheiten stattgefunden.
Zur Frage 103
Für das Einsatzkommando Cobra (Aussenstelle Salzburg) und die Observations-aussenstelle Mitte des Bundeskriminalamtes sind die Planstellen im BM.I systemisiert. Diese Exekutivkräfte versehen zusätzlich zu den Bediensteten des LPK Salzburg im Bundesland Salzburg Exekutivdienst.
Zur Frage 104
Mit Stichtag 30.06.2005 waren bei der Verkehrsabteilung Salzburg 40 Planstellen systemisiert. Die Bewertungen sind in der ua Tabelle ersichtlich.
E 1 |
E2a |
E2b |
||||||||||||||||
10 |
9 |
8 |
7 |
6 |
5 |
4 |
3 |
2 |
1 |
GL |
7 |
6 |
5 |
4 |
3 |
2 |
1 |
|
|
|
|
|
1 |
|
1 |
|
|
|
|
2 |
4 |
2 |
4 |
|
4 |
|
22 |
Zur Frage 105
Im Zuge der Wachkörperzusammenlegung wurde die Landesverkehrsabteilung mit 58 Exekutiv-Planstellen systemisiert. Die Bewertungen sind in der ua. Tabelle ersichtlich.
Bei der Landesverkehrsabteilung sind 49 E-Planstellen besetzt.
E1 |
E2a |
E2b |
|||||||||||||||||||
12 |
11 |
10 |
9 |
8 |
7 |
6 |
5 |
4 |
3 |
2 |
1 |
GL |
7 |
6 |
5 |
4 |
3 |
2 |
1 |
GL |
|
|
|
|
|
|
1 |
|
1 |
1 |
|
|
|
|
2 |
5 |
2 |
5 |
0 |
6 |
0 |
0 |
35 |
Zu Frage 106
Im Zuge der Wachkörperzusammenlegung wurde die Verkehrsinspektion des Stadtpolizei-kommandos Salzburg mit 44 Planstellen systemisiert. Die Bewertungen sind in der ua Tabelle ersichtlich.
Bei der Verkehrsinspektion des SPK Salzburg sind 39 Planstellen besetzt.
E2a |
E2b |
|||||||
7 |
6 |
5 |
4 |
3 |
2 |
1 |
GL |
|
1 |
1 |
1 |
1 |
2 |
4 |
|
|
34 |
Zur Frage 107
Nächtliche Streifeneinsätze an Wochenenden in den Jahren 2000, 2001, 2002, 2003, 2004 und 2005 bis zum Stichtag 30.06.2005:
|
Jahr |
|
|
|
|
|
Wochenende |
2000 |
2001 |
2002 |
2003 |
2004 |
2005 |
1. |
29 |
33 |
33 |
44 |
38 |
33 |
2. |
33 |
36 |
36 |
32 |
43 |
37 |
3. |
45 |
49 |
49 |
29 |
50 |
42 |
4. |
31 |
41 |
41 |
37 |
47 |
46 |
5. |
37 |
44 |
44 |
44 |
49 |
44 |
6. |
33 |
32 |
32 |
42 |
42 |
50 |
7. |
36 |
29 |
29 |
48 |
36 |
47 |
8. |
49 |
33 |
37 |
42 |
43 |
49 |
9. |
41 |
36 |
44 |
29 |
39 |
42 |
10. |
44 |
49 |
42 |
47 |
42 |
36 |
11. |
32 |
41 |
48 |
50 |
47 |
43 |
12. |
29 |
44 |
42 |
50 |
44 |
39 |
13. |
34 |
32 |
29 |
47 |
32 |
42 |
14. |
36 |
43 |
47 |
49 |
29 |
47 |
15. |
37 |
43 |
50 |
42 |
37 |
44 |
16. |
35 |
39 |
47 |
36 |
44 |
32 |
17. |
44 |
42 |
49 |
43 |
42 |
29 |
18. |
43 |
47 |
42 |
39 |
48 |
37 |
19. |
27 |
33 |
36 |
42 |
42 |
44 |
20. |
43 |
48 |
43 |
47 |
29 |
42 |
21. |
39 |
43 |
39 |
44 |
47 |
48 |
22. |
42 |
39 |
42 |
32 |
50 |
42 |
23. |
47 |
44 |
47 |
29 |
44 |
29 |
24. |
33 |
31 |
33 |
37 |
41 |
47 |
25. |
48 |
48 |
48 |
44 |
38 |
50 |
26. |
43 |
43 |
43 |
42 |
52 |
49 |
27. |
33 |
45 |
33 |
48 |
49 |
|
28. |
44 |
48 |
44 |
42 |
33 |
|
29. |
31 |
43 |
31 |
29 |
44 |
|
30. |
48 |
33 |
48 |
47 |
31 |
|
31. |
27 |
44 |
36 |
50 |
48 |
|
32. |
35 |
31 |
33 |
39 |
47 |
|
33. |
39 |
48 |
43 |
44 |
36 |
|
34. |
43 |
27 |
39 |
36 |
47 |
|
35. |
34 |
35 |
42 |
33 |
33 |
|
36. |
29 |
39 |
47 |
44 |
46 |
|
37. |
44 |
43 |
33 |
31 |
30 |
|
38. |
46 |
34 |
48 |
48 |
36 |
|
39. |
43 |
28 |
43 |
47 |
38 |
|
40. |
50 |
43 |
33 |
36 |
28 |
|
41. |
26 |
39 |
44 |
47 |
39 |
|
42. |
46 |
42 |
31 |
33 |
41 |
|
43. |
37 |
47 |
48 |
46 |
39 |
|
44. |
46 |
33 |
47 |
30 |
52 |
|
45. |
36 |
48 |
36 |
36 |
50 |
|
46. |
30 |
43 |
47 |
38 |
47 |
|
47. |
28 |
33 |
33 |
28 |
49 |
|
48. |
36 |
44 |
46 |
33 |
45 |
|
49. |
29 |
31 |
30 |
37 |
44 |
|
50. |
22 |
33 |
36 |
41 |
39 |
|
51. |
36 |
29 |
38 |
29 |
33 |
|
52. |
33 |
36 |
28 |
31 |
31 |
|
|
|
|
|
|
|
|
Gesamt |
1941 |
2041 |
2089 |
2070 |
2150 |
1090 |
Zur Frage 108
Nächtliche Streifeneinsätze an Wochenenden vom 01.07.2005 bis 31.12.2005: 1096
Zur Frage 109
Nächtliche Streifeneinsätze an Wochenenden im Zeitraum 01.01.2006 bis 30.06.2006:
Wochenende |
Anzahl |
|
|
1. |
40 |
2. |
35 |
3. |
51 |
4. |
32 |
5. |
52 |
6. |
44 |
7. |
45 |
8. |
34 |
9. |
35 |
10. |
37 |
11. |
41 |
12. |
45 |
13. |
49 |
14. |
44 |
15. |
46 |
16. |
55 |
17. |
45 |
18. |
39 |
19. |
52 |
20. |
53 |
21. |
41 |
22. |
46 |
23. |
45 |
24. |
50 |
25. |
53 |
26. |
44 |
|
|
Gesamt |
1153 |
Zur Frage 110
Behörde |
Stand 01.07.2006 |
Stand 30.06.2005 |
SID Burgenland |
13 |
12 |
SID Kärnten |
18 |
17 |
SID Niederösterreich |
27 |
28 |
SID Oberösterreich |
28 |
27 |
SID Salzburg |
22 |
23 |
SID Steiermark |
28 |
25 |
SID Tirol |
20 |
18 |
SID Vorarlberg |
11 |
11 |
SID Wien |
108 |
107 |
Zu den Fragen 111 und 112
Ja;
Zur Frage 113
Durch die Einsatzgruppe zur Bekämpfung der Straßenkriminalität (EGS) wurden seit bundesweiter Einführung insbesondere Einsätze im Zusammenhang mit Einbruchs-, Raub- und Suchtmittelkriminalität durchgeführt. Dabei wurden bis zum 30.6.2006 die nachstehenden Anzeigen bzw. Festnahmen vorgenommen:
Erstatte Anzeigen:
Bgld |
Kärnten |
NÖ |
OÖ |
Salzburg |
Stmk |
Tirol |
Vlbg |
Wien |
91 |
307 |
271 |
170 |
226 |
443 |
210 |
307 |
2208 |
Erfolgte Festnahmen:
Bgld |
Kärnten |
NÖ |
OÖ |
Salzburg |
Stmk |
Tirol |
Vlbg |
Wien |
75 |
93 |
240 |
252 |
104 |
134 |
100 |
188 |
1575 |
Eine Aufteilung nach Landeshauptstädten wäre nur mit unvertretbarem administrativem Aufwand möglich. Überwiegend erfolgen derartige Einsätze allerdings in den Ballungszentren.
Zu den Fragen 114 und 115
Grundsätzlich hat sich das Dienstzeitmodell DIMA 2005 gut bewährt. Die Evaluierung ist aufgrund laufender Probebetriebe auch in den Bereichen der Stadtpolizeikommanden noch nicht abgeschlossen. Die Besonderheiten des Kriminaldienstes auf Ebene der Landeskriminalämter und der Kriminalreferate der Stadtpolizeikommanden wurden bei Einführung der DIMA 2005 speziell berücksichtigt.
Zur Frage 116
Aufgrund der jährlichen Aufzeichnungen waren im Jahr 2005 27 ExekutivbeamtInnen suspendiert. Für das Jahr 2006 stehen diese Aufzeichnungen erst mit Februar 2007 zur Verfügung. Die im Jahr 2005 suspendierten BeamtInnen waren von der Ausschreibung/InteressenInnensuche nicht ausgenommen.
Zur Frage 117 und 118
Nachstehend werden die systemisierten und besetzten Planstellen der Salzburger Exekutive ab dem Jahre 1998 dargestellt. Die Jahre 1997 und davor sind aufgrund der Skartierungsverordnung des BMI nicht mehr existent.
|
|
KRD
|
SWD
|
BG-Exekutive
|
|||
|
1.1. |
SOLL |
IST |
SOLL |
IST |
SOLL |
IST |
BPD Salzburg |
2005 |
133 |
114 |
521 |
514 |
|
|
2004 |
133 |
114 |
521 |
489 |
|
|
|
2003 |
133 |
127 |
521 |
510 |
|
|
|
2002 |
144 |
143 |
529 |
523 |
|
|
|
2001 |
149 |
148 |
541 |
530 |
|
|
|
2000 |
152 |
146 |
552 |
553 |
|
|
|
1999 |
152 |
151 |
551 |
526 |
|
|
|
1998 |
151 |
154 |
536 |
520 |
|
|
|
LGK Salzburg |
2005 |
|
|
|
|
843 |
827 |
2004 |
|
|
|
|
843 |
822 |
|
2003 |
|
|
|
|
843 |
863 |
|
2002 |
|
|
|
|
849 |
894 |
|
2001 |
|
|
|
|
860 |
929 |
|
2000 |
|
|
|
|
860 |
951 |
|
1999 |
|
|
|
|
860 |
972 |
|
1998 |
|
|
|
|
858 |
992 |
Mit Stichtag 30.06.2006 sind im Bereich des Landespolizeikommandos Salzburg von den systemisierten 1463 Exekutiv-Planstellen 1453 Planstellen besetzt.
Der Exekutivdienst im Bereich der Sicherheitsdirektion Salzburg wurde in den Fragen 121 und 122 dargestellt.
Zur Frage 119
Bedauerlicherweise muss ich Ihnen mitteilen, dass aufgrund der Neueinführung des Personaldatenmanagements im SAP und Auflassung der Applikation im Personal-informationssystem mit 01.01.2006 noch immer an der Datenanpassung bzw. Neuadaptierung von Daten gearbeitet wird. Daher ist die Übermittlung derartiger aussagekräftigen Daten derzeit nicht möglich.
Zur Frage 120
Mit Stichtag 30.06.2006 gibt es im Bereich des Landespolizeikommandos Salzburg 1516 systemisierte Planstellen (1463 Exekutiv-Planstellen und 53 Verwaltungs- bzw. Handwerksplanstellen)
Zu den Fragen 121 bis 123
Nachstehend werden die systemisierten und besetzten Planstellen bei der SID Salzburg ab dem Jahre 1998 dargestellt. Die Jahre 1997 und davor sind aufgrund der Skartierungsverordnung des BMI nicht mehr existent.
|
|
KRD
|
Verwaltung
|
||
|
1.1. |
SOLL |
IST |
SOLL |
IST |
SID Salzburg |
2005 |
31 |
25 |
26 |
25 |
2004 |
31 |
25 |
26 |
25 |
|
2003 |
31 |
25 |
26 |
25 |
|
2002 |
21 |
15 |
25 |
24 |
|
2001 |
21 |
18 |
25 |
23 |
|
2000 |
21 |
19 |
25 |
24 |
|
1999 |
21 |
20 |
26 |
22 |
|
1998 |
21 |
20 |
24 |
23 |
Mit Stichtag 30.06.2006 sind im Bereich der Sicherheitsdirektion Salzburg von den systemisierten 28 E- Planstellen 23 E-Planstellen und von den 19 Verwaltungsplanstellen 21 Verwaltungsplanstellen besetzt.
Zu den Fragen 124 und 125
Zum Stichtag 30.06.2005 sind der Bundespolizeidirektion Salzburg 95,5 Verwaltungsplanstellen und 11 Handwerksplanstellen zugewiesen. Von den 106,5 zugewiesenen Planstellen waren 94 Planstellen besetzt.
Zur Frage 126
Nein. Im Jahr 2006 wurden keine systemisierten Planstellen gestrichen.
Zur Frage 127
Keine. Im Jahr 2006 wurden keine systemisierten Planstellen gestrichen.
Zur Frage 128
Wie in der Beantwortung zu den Fragen 117 und 118 waren mit Stichtag 30.06.2006 im Bereich des Landespolizeikommandos Salzburg von den systemisierten 1463 Exekutiv- Planstellen 1453 Planstellen besetzt, daher ist lediglich ein Fehlstand von 10 zu verzeichnen.
Zur Frage 129
Die von Ihnen genannten zusätzlichen 700 Exekutivmitarbeiterinnen seit der Polizeireform, werden nachstehend dargestellt, diese werden nach Beendigung ihrer Grundausbildung den exekutiven Außendienst verstärken.
Landespolizeikommando |
Neuaufnahmen im Herbst 2005 – nach der Reform |
Neuaufnahmen in Jahre 2006 |
Burgenland |
Keine |
Keine |
Kärnten |
Keine |
Keine |
Niederösterreich |
54 |
45 |
Oberösterreich |
71 |
62 |
Salzburg |
25 |
31 |
Steiermark |
45 |
26 |
Tirol |
71 |
36 |
Vorarlberg |
30 |
20 |
Wien |
171 |
135 |
Gesamtsumme |
467 |
355 |
Zusätzlich habe ich den Auftrag gegeben, für weitere 100 Exekutivbeamte im Herbst 2006 das Auswahlverfahren durchzuführen.
Zu den Fragen 130 bis 132
Ja.
Zur Frage 133
Ein seriöser Vergleich zwischen zwei verschiedenen Statistiken mit unterschiedlichen Parametern ist nicht möglich.
Zur Frage 134
Eine derartige Weisung ist mir nicht bekannt.
Zur Frage 135
Nein. Wenn jemand mehrerer strafbarer Handlungen verdächtigt wird, sind diese auch zu speichern.
Aufklärungsquoten |
Jän-Juni 2005 |
Jän-Juni 2006 |
Veränderung in %punkten |
Burgenland |
53,10 |
51,67 |
-1,44 |
Kärnten |
51,44 |
50,33 |
-1,11 |
Niederösterreich |
46,93 |
44,52 |
-2,41 |
Oberösterreich |
50,44 |
49,02 |
-1,42 |
Salzburg |
36,39 |
34,37 |
-2,02 |
Steiermark |
46,66 |
43,49 |
-3,18 |
Tirol |
43,35 |
42,47 |
-0,88 |
Vorarlberg |
53,39 |
54,24 |
0,85 |
Wien |
28,45 |
28,46 |
0,01 |
ÖSTERREICH |
39,92 |
38,70 |
-1,21 |
Zur Frage 136
Bei der überwiegenden Zahl der angezeigten Straftaten handelt es sich um Delikte aus dem Vermögensbereich. Durch die ausgezeichnete Arbeit der Polizei und die Einführung neuer Kriminalstrategien ist es gelungen die Zahl dieser Delikte im ersten Halbjahr (Jän-Juni 2006) um 3,7% gegenüber dem Vorjahr zu senken. Bei dieser Deliktsgruppe treten allerdings in immer stärkerem maße internationale Tätergruppen auf, was eine Verfolgung bzw. Klärung dieser Straftaten erschwert, da sich die Täter nur kurz in Österreich aufhalten und sofort nach der Tat das Land verlassen.
Erfolge bei der Bekämpfung dieser importierten Kriminalität können vor allem durch die Intensivierung der internationalen Polizeikooperation erzielt werden. Österreich hat hier durch seine zahlreichen Initiativen (Prümer Vertrag, Salzburg Gruppe) eine Führungsrolle in Europa eingenommen.
Zur Frage 137
Es ist richtig, dass eine bis dato unbekannte Person im Zeitraum der angesprochenen Übersiedlung alte Akten(teile), vornehmlich der Jahre 1994-1998, zu weggeworfenen Kartonagen hinter dem Gebäude der ehemaligen Kriminalabteilung und entgegen entsprechender Vorgaben ordnungswidrig "entsorgt" hat. Zur fachgerechten Entsorgung bzw. Ausscheidung von skartierfähigen Akten war eigens ein gesicherter Container bereitgestellt.
Zur Frage 138
Nach Bekanntwerden des Vorfalls wurden über Veranlassung der Sicherheitsdirektion umgehend die gegenständlichen alten Akten(teile) sichergestellt und vom LPK Salzburg in sichere Verwahrung genommen. Seitens BIA wurde der Sachverhalt der StA Salzburg nach §§ 302, 229 StGB zur Anzeige gebracht, diese legte das Verfahren jedoch per 191005 nach § 90 StPO zurück.
Zur Frage 139
Dem LPK Salzburg stehen zukünftig für das Schießtraining Anlagen des BMLV in Glanegg und Hochfilzen sowie die LPK-eigene Raumschießanlage zur Verfügung.
Zu den Fragen 140 und 141
Die Organisations- und Geschäftsordnungen regeln die grundsätzlichen Wirkungsbereiche, die innere Gliederung und organisatorische Aufgabenzuweisung der Organisationseinheiten der Bundespolizei, insbesondere der Landespolizei-, Bezirks- und Stadtpolizeikommanden sowie der Inspektionen. Innerhalb dieser grundsatzorganisatorischen Regelungen bestehen in einzelnen Vollzugsdienstrichlinien wie beispielsweise den in den Fragen 44 und 45 behandelten Kriminaldienstrichtlinien, den Verkehrsdienstrichtlinien die erforderlichen ablauforganisatorischen Handlungsfreiräume, um die regionalen Gegebenheiten berücksichtigen - und auf die sich ständig verändernden Anforderungen in der Aufgaben-bewältigung rasch reagieren zu können. Auch im Bundesland Salzburg sind im Bereich der BPK und des SPK diese erforderlichen Mechanismen beispielsweise durch ein bedarfsorientiertes Dienstzeitmanagement, der Durchführung regional und landesweit angepasster Streifen- und Überwachungsdienste sowie der flexiblen Anordnung von Schwerpunkten insbesondere im Rahmen der Handhabung der Verkehrspolizei sowie bei gezielten Maßnahmen in der Kriminalitätsbekämpfung zu finden.
Zur Frage 142
Das Projektteam hat sich mit Oktober 2005 aufgelöst.
Zur Frage 143
Im Zuge des Umsetzungsprozesses konnten aufgetretene Verunsicherungen und Problem-stellungen insbesondere durch eine ständige Kommunikation mit den regional verantwortlichen Führungskräften aufgearbeitet werden. Dem BM.I sind keine system-bedingten Problemstellungen bekannt.