4562/AB XXII. GP

Eingelangt am 12.09.2006
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BM für Bildung, Wissenschaft und Kultur

Anfragebeantwortung

Herrn                                                                                                                   GZ 10.000/0157-III/4a/2006

Präsidenten des Nationalrates

Univ.-Prof. Dr. Andreas Khol

Parlament

1017 Wien                                                                                   

Wien, 12. September 2006

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 4635/J-NR/2006 betreffend fehlende rechtliche Grundlagen zur Überschreitung der Klassenschüler/innenhöchstzahlen, die die Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen am 14. Juli 2006 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Ad 1:

Die rechtlichen Grundlagen finden sich in den §§ 43, 57, 71, 100 und 108 des Schulorganisationsgesetzes in Verbindung mit dem Rundschreiben Nr. 28/1998.

Ad 2.:

Ja.

Ad 3.:

Es ist festzuhalten, dass die Werteinheiten pro Schüler/in nach einer vorgegebenen Maßzahl zur Verfügung gestellt werden. Überschreitungen von Klassenschüler/innenhöchstzahlen auf Grund fehlender Werteinheiten sind deshalb auszuschließen.

Die Bundesministerin:

Elisabeth Gehrer eh.