4567/AB XXII. GP

Eingelangt am 12.09.2006
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Bundeskanzer

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Öllinger, Freundinnen und Freunde haben am
12. Juli 2006 unter der Nr. 4566/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage
betreffend Härtefonds, Unterstützungsfonds, Ausgleichsfonds und vergleichbare Ein-
richtungen im Bereich Ihres Ministeriums im Jahr 2005 gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1:

Im Bundeskanzleramt ist über die Kunstsektion ein System von „Künstlerhilfen" für
Künstlerinnen und Künstler in sozial bedrängten Situationen verfügbar, wobei die
künstlerische Leistung wesentliche Voraussetzung ist.

Seit 1977 existiert ein Sozialfonds für Schriftsteller und Übersetzer der Literarischen
Verwertungsgesellschaft (LVG), der Unterstützungsleistungen nach Richtlinien, die
im Einvernehmen zwischen Bundeskanzleramt, Bundesministerium für Finanzen und
LVG festgelegt wurden, vergibt.

Zu Frage 2:

Die vom Bundeskanzleramt im Wege der Kunstsektion vergebenen Leistungen erfol-
gen zu Lasten des Ansatzes 1/13038 des jeweiligen Bundesvoranschlages. Als
„Künstlerhilfe" wurden im Jahr 2004 €272.784,34 und im Jahr 2005 €255.813.79
vergeben. Unter dem Begriff „Sozialhilfe" hat die literarische Verwertungsgesellschaft
(LGV) im Jahr 2004 € 1,063.000 und im Jahr 2005 € 1,063.000 vergeben.

Zu den Fragen 3 und 4:

Der Budgetansatz wurde fast gänzlich ausgeschöpft.

Zu den Fragen 5 und 6:

Die Anzahl der zuerkannten Unterstützungsmaßnahmen entspricht der Anzahl der

den Richtlinien konformen Anträge.

Künstlerhilfe des Bundeskanzleramts:

	Dauerzuwendungen	Außergewöhnliche Zuwendungen
2004	66	35
2005	58	35

Sozialhilfe über LGV:

	Dauerzuwendungen	Außergewöhnliche Zuwendungen
2004	225	81
2005	222	106