4606/AB XXII. GP
Eingelangt am
14.09.2006
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möglich.
BM für auswärtige Angelegenheiten
Anfragebeantwortung
Die
Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und
Kollegen
haben am 14. Juli 2006
unter der Zl. 4681/J-NR/2006 an mich eine schriftliche
parlamentarische Anfrage betreffend „Finanzielle Beiträge
Österreichs zur IAEA und
NEA" gerichtet.
Diese
Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu Frage 1:
Die
finanziellen Beiträge Österreichs zur Internationalen
Atomenergieorganisation (IAEO)
setzen sich aus dem
Beitrag zum regulären Budget und dem Beitrag zum Technical
Cooperation Fund (TCF) zusammen. Von 1995 bis 2005 beliefen sich diese
Beiträge auf:
Jahr Ö-Anteil am Ö-Beiträge Ö-Anteil am Ö-Beiträge |
regulären Budget zum regulären Budget TCF zum TCF |
1995: 0,794% 19,7 Mio. öS 0,76% 4,6 Mio. öS |
1996: 0,887% 23,2 Mio. öS 0,85% 5,9 Mio. öS |
1997: 0,896% 24,1 Mio. öS 0,86% 7,2 Mio. öS |
1998: 0,901% 28,8 Mio. öS 0,87% 7,7 Mio. öS |
1999: 0,935% 32,9 Mio. öS 0,90% 8,9 Mio. öS |
2000: 0,953% 37,0 Mio. öS 0,92% 10,5Mio. öS |
2001: 0,953% 2,7 Mio. € 0,93% 0,68 Mio. US$ |
2002: 0,933% 2,7 Mio. € 0,90% 0,66 Mio. US$ |
2003: 0,933% 2,7 Mio. € 0,90% 0,68 Mio. US$ |
2004: 0,901% 2,7 Mio. € 0,90% 0,67 Mio. US$ |
2005: 0,829% 2,6 Mio. € 0,90% 0,64 Mio. US$ |
Die Zahlungen an die IAEO erfolgen
über die Finanzposition 1/20037/7260-000 im
Bundesvoranschlag (gesetzliche
Verpflichtungen). Die in der oben angeführten Tabelle
aufgelisteten Beträge sind auf eine Stelle nach dem Komma gerundet.
Hinsichtlich der finanziellen
Beiträge Österreichs zur Nuclear Energy Agency (NEA)
verweise ich auf die Anfragebeantwortung
durch den Bundeskanzler (4693/J-NR/2006).
Zu Frage 2:
Die
Beiträge der Mitgliedstaaten - also auch jener Österreichs - sind
nicht für eine
spezifische
Verwendung der IAEO gekennzeichnet (sie sind nicht „earmarked"),
sondern
fließen in das Gesamtbudget der
Organisation ein. Darüber hinaus wurden im Rahmen des
Technical Cooperation Fund (TCF) vorrangig Projekte und Programme im
Bereich der
Medizin und Gesundheit, der Landwirtschaft und der nuklearen Sicherheit
durchgeführt.